Mäxchen Treuherz
Das Buch Mäxchen Treuherz wurde im Jahre 1990 geschrieben, um der bei politischen, volkstreuen Aktivisten und BRD-Gegnern herrschenden Unwissenheit und Unsicherheit in juristischen Fragen entgegenzutreten.
Der Herausgeber merkt hierzu an:
„Damals, als die Teilung Deutschlands endete, glaubten viele, besonders in den neuen Bundesländern, daß hierzulande nun die absolute Freiheit herrsche und jeder politisch reden und handeln könne, was er wolle. Doch die Grundrechte der BRD gelten nicht absolut, sondern sind beschränkt durch die Rechte Anderer, gemäß des richtigen Grundsatzes: ‚Meine Freiheit endet da, wo Deine Freiheit beginnt‘, – wobei man sich trefflich darüber streiten kann, ob man die von BRD-Gerichten gezogenen Grenzen in jedem Falle bejahen kann oder sie nicht vielmehr kritisieren muß. Diese Grenzen sind aber geltendes Recht, und wer sie mißachtet, der muß sich auf Strafen (somit eventuelle Vorstrafen), Verbote und hohe finanzielle Verluste einstellen. Da es sinnvoller erscheint, Kräfte, Energien und Gelder für die politische Auseinandersetzung im Volke, aber nicht für Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten auszugeben, wurde Mäxchen Treuherz verfaßt, vielfach überarbeitet und immer wieder mal aktualisiert herausgegeben, damit
- die bereits bestehenden Grenzen zwischen Erlaubtem und Verbotenen beachtet werden können,
- rechtswidrige Maßnahmen der Behörden oder politischer Gegner mit juristischen Mitteln erfolgreich bekämpft werden können und
- die Rechtsprechung sich hinsichtlich der Grenzen der Freiheitsrechte weiterentwickeln und verbessern kann, was seit Startauflage stets und mit wachsendem Tempo in die entgegengesetzte Richtung von Bürgerfreiheiten erfolgte.“
Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Teil 1: Mäxchen stolpert (Strafrecht)
- Mäxchen und der Müllskandal
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Unwahre Tatsachenbehauptungen” (§§ 186, 187 StGB)
- Mäxchen und der „neurotische“ Staatsanwalt
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Beleidigende Werturteile” (Schmähkritik) (185 StGB)
- Mäxchen und die Widerstandskämpfer
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Kollektivbeleidigung” (§§ 130, 185 StGB)
- Mäxchen und die Ausländer
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Volksverhetzung” (§ 130 StGB)
- Mäxchen und der Unrechtsstaat
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole” (§§ 90, 90a StGB)
- Mäxchen und die Flugzeuge
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verfassungswidrige Propagandamittel und Kennzeichen” (§§ 86, 86 a StGB)
- Mäxchen und die Musik
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Jugendgefährdende Medien” (§ 27 JuSchG)
- Mäxchen und die Plakate
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Wildes Plakatieren und Parolen-Sprühen” (§ 303 StGB)
Teil 2: Mäxchen handelt (Verwaltungsrecht)
- Mäxchen und das Impressum
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Impressum” (§ 8 HPresseG)
- Mäxchen und die Flugblätter
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Flugblattverteilung und Propagandafahrten”
- Mäxchen und die Stellschilder
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Stellschilder”
Verhaltensmaßregeln für die Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für Stellschilder
Beispiel für einen Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Stellschildern
Verhaltensmaßregeln für die Durchführung einer Sondernutzung von Stellschildern
- Mäxchen und der Info-Stand
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Informationsstände”
Verhaltensmaßregeln für die Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Informationsstand
Beispiel für einen Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Informationsstand
Verhaltensmaßregeln für die Durchführung einer Sondernutzung eines Informationsstandes
- Mäxchen und der Werbespot
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Wahlwerbung in Rundfunk und Fernsehen”
- Mäxchen und die Stadthalle
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Vergabe von öffentlichen Einrichtungen”
Verhaltensmaßregeln für die Beantragung, eine öffentliche Einrichtung zu überlassen
Beispiel für einen Antrag auf Überlassung einer öffentlichen Einrichtung
Verhaltensmaßregeln für die Benutzung einer öffentlichen Einrichtung
Teil 3: Mäxchen wehrt sich (Versammlungsrecht, Strafprozessrecht, Presserecht)
- Mäxchen und die Anmeldung einer Versammlung
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Anmeldepflicht einer Versammlung”
Verhaltensmaßregeln für die Anmeldung einer Versammlung
Beispiel für eine Anmeldung einer Versammlung
- Mäxchen und das Versammlungsverbot
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verbot und Auflösung einer Versammlung”
Rechtsmittel gegen Verbot und Auflösung einer Versammlung
Beispiel für einen Widerspruch
Beispiel für einen Eil-Antrag zum Verwaltungsgericht
Beispiel für einen Eil-Antrag zum Bundesverfassungsgericht
Beispiel für eine Fortsetzungsfeststellungsklage
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
Beispiel für eine Strafanzeige
- Mäxchen und die De-Eskalstionsstrategie
Verhaltensmaßregeln vor einer Versammlung
Verhaltensmaßregeln während einer Versammlung
Verhaltensmaßregeln nach einer Versammlung
Verhaltensmaßregeln für den Veranstalter und den Leiter einer Versammlung
- Mäxchen und die Lautsprecher
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Auflagen bei Versammlungen”
Rechtsmittel gegen Auflagen bei einer Versammlung
Beispiel für einen Widerspruch
Beispiel für einen Eil-Antrag zum Verwaltungsgericht
Beispiel für eine Fortsetzungsfeststellungsklage
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
- Mäxchen und der Sitzstreik
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” (§ 113 StGB)
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Landfriedensbruch” (§§125, 125a)
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Sitzstreik und Blockade” (§ 240 StGB)
- Mäxchen und die Hausdurchsuchung
Verhalten vor einer Hausdurchsuchung
Verhalten während einer Hausdurchsuchung
Rechtsverstöße bei einer Hausdurchsuchung
Beweisverwertungsverbot wegen einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung
- Mäxchen und der Zufallsfund
Rechtsmittel gegen Hausdurchsuchung und Beschlagnahme
Beispiel für einen Antrag auf richterliche Entscheidung
Beispiel für eine Beschwerde
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
Beispiel für eine Strafanzeige
Schadensersatz nach Hausdurchsuchung und Beschlagnahme
Beispiel für einen Antrag auf Feststellung des Schadensersatzes nach einer Hausdurchsuchung
Beispiel für einen Antrag auf Schadensersatz nach einer Hausdurchsuchung
- Mäxchen und die Aussage
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Die Aussageverweigerung”
- Mäxchen und die Briefe
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf Schriftwechsel”
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf den Bezug von Zeitungen und Zeitschriften
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht der Strafgefangenen auf den Bezug von Büchern”
Rechtsmittel gegen das Anhalten von Sendungen an den Strafgefangenen
Beispiel für einen Widerspruch
Beispiel für einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
- Mäxchen und die Pressehetze
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Unwahre Tatsachenbehauptungen”
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Beleidigende Werturteile” (Schmähkritik)
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Verletzungen des Privatlebens”
Rechtsmittel gegen Pressehetze
Beispiel für ein Gegendarstellungsersuchen
Beispiel für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
Beispiel für ein Widerrufsverlangen
Beispiel für einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung
Beispiel für eine Beschwerde
Beispiel für ein Zustellungsersuchen an den Gerichtsvollzieher
Beispiel für eine Unterlassungsklage
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
Beispiel für eine Strafanzeige
- Mäxchen und die Fotos
Juristische Fußangeln zum Stichwort „Das Recht am eigenen Bild”
Verhaltsmaßregeln beim Fotografieren
Rehctsmittel gegen Verletzungen des Rechtes am eigenen Bild
Beispiel für eine strafbewehrte Unterlassungserklärung
Beispiel für eine einstweilige Verfügung
Beispiel für eine Beschwerde
Beispiel für das Zustellersuchen am den Gerichtsvollzieher
Beispiel für eine Unterlassungsklage
Beispiel für eine Verfassungsbeschwerde
Beispiel für eine Strafanzeige
Beispiel für eine Dienstaufsichtsbeschwerde
