Protektionismus

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Protektionismus bezeichnet in der Handelspolitik prinzipiell den Schutz eigener Wirtschaftsgüter. Der inländische Markt soll so strategisch geschützt werden.

Ein Staat oder eine Freihandelszone können den eigenen Binnenmarkt schützen, zum Beispiel durch: Zölle (Steuer auf bestimmte Importwaren), Einfuhrkontingente für die Begrenzung auf eine bestimmte Importmenge, Subventionen (bspw. in der Agrarwirtschaft), Exportsubventionen aufgrund von Produktionskosten, Konformitätsanforderungen für die Erfüllung definierter Standards.

Um neue Industriezweige nicht dem Druck des Weltmarkts auszusetzen und die eigene Volkswirtschaft zu schützen, stehen diese im erwähnten Sinne unter dem Protektionismus. Einstige Entwicklungsländer konnten so zu Industrienationen aufsteigen. Liberalisierten Ländern gelang dies hingegen weniger. Freihandel und Protektionismus stehen oft in Konfrontation zueinander und können wirtschaftliche oder politische Sezessionen herbeiführen. In bestimmten Wirtschaftssektoren, im Sinne der nationalen Sicherheit oder aufgrund militärischer Interessen, werden protektionistische Maßnahmen ergriffen. In China ist dies deutlich erkennbar, wo teilweise Verbote im Außenhandel oder Einschränkungen im Kapitalverkehr herrschen.

Zu den Gegnern des Protektionismus stehen Globalisten, die einen weltweiten Freihandel fordern (siehe auch „Nordatlantische Union“ oder geläufiger: „TTIP-Abkommen“). Derartige Kritiker argumentieren ziemlich allgemein, indem sie sagen, daß die Stärkung der Wirtschaft zur Förderung einer großen Nation, um sie bspw. gegen widrige Einflüsse zu schützen, andere Produzenten oder Konsumenten zu Opfern machen würde.

Friedrich August von Hayek sagte dazu: „Die Abschaffung souveräner Nationalstaaten und die Schaffung einer wirksamen internationalen Rechtsordnung sind die notwendige Ergänzung und logische Vollziehung des liberalen Programms.“

Diese Vorgehensweisen geraten in den Verdacht, den Liberalismus auf diesem Wege zur Abschaffung nationaler und völkischer Ordnungen zu benutzen, zur Vollziehung eines imperialen Programms.

Eine Studie der Brookings Institution (einer einflußreichen Denkfabrik der VSA) geht davon aus, daß durch die Finanzkrise die Nachfrage der VS-Konsumenten als Wachstumsmotor für die Weltwirtschaft ausfallen werde. Es wird erwartet, so das Institut, daß die VSA selbst stärker exportieren müssen, um ihre Handelsbilanz ausgleichen zu können (siehe auch Amerikanisch-chinesischer Handelskonflikt). Bei einem schwachen Wachstum der Weltwirtschaft insgesamt könnte sich die Politik daher mehr in Richtung Protektionismus bewegen.

Die Idee eines neuen Protektionismus in Europa

Den scheiternden Globalisten stehen neue europäische Konzepte gegenüber, wie zum Beispiel Abkommen in Form eines gemeinsamen Binnenmarktes. In einem solchen System würden sich die zukünftigen Mitgliedsländer einer europäischen Allianz dem Schutz ihrer jeweiligen Volkswirtschaften sowie der kontinentalen Gemeinschaft vor außereuropäischen Einflüssen verpflichten. Eine gemeinsame souveräne Außen- und Verteidigungspolitik unter Wahrung der jeweiligen kulturellen und nationalpolitischen Systeme könnte den europäischen Markt stabilisieren und die Mitgliedsstaaten stärken.