SED-Parteivermögen
Bis heute ist ein dreistelliger Millionenbetrag des SED-Parteivermögens verschwunden. Die Partei „Die Linke“ hat bisher wenig zur Klärung des Verbleibs beigetragen.
Die SED-PDS gründete nach dem Sonderparteitag, der einen entscheidenden Umbruch in der Parteigeschichte darstellte, eine interne Gruppe zur Sicherung des Parteivermögens. Das ursprüngliche Vermögen der SED zum Stichtag betrug 6,2 Milliarden DDR-Mark (rund 2,8 davon als Barvermögen, 3,3 Mrd. in Fonds). Zudem besaß die SED Verlage, Betriebe und Immobilien, darunter die DEFA-Filmgesellschaft, die GENEX Geschenkdienst GmbH sowie das Außenhandelsunternehmen Novum. Hinzu kam ein Anlagevermögen in Form von Wertgegenständen, Autos, Möbel und ähnlichem. Die Parteiführung versuchte auf verschiedene Weise, das Parteivermögen staatlichem Zugriff zu entziehen: Durch Schenkungen und Spenden an Organisationen, durch Darlehen an Genossen zur Gründung von Firmen oder durch Finanztransaktionen mit fingierten Rechnungen.
Entdeckt aber noch längst nicht eingetrieben ist der wohl größte Brocken des ins Ausland geflossenen SED-Vermögens. Die „Novum-Handelsgesellschaft“, fast eine halbe Milliarde DM schwer. Treuhänderin war die alleinige Gesellschafterin und Kommunistin Rudolfine Steindling aus Österreich, Spitzname „Die Rote Fini“. Das viele Geld der SED versteckte die umtriebige Geschäftsfrau gestückelt bei mehr als 60 Banken in der ganzen Welt. Welche Wege das Geld aus der DDR teilweise nahm, zeigt das Beispiel Wetzenstein-Ollenschläger. Der gefürchtete DDR-Richter wurde nach der Wende Anwalt von Stasichef Mielke und tauchte noch während des Prozesses mit 17 Millionen DM aus einer schwarzen DDR-Kasse unter.[1]
Der Linkspartei gehören heute das Karl-Liebknecht-Haus in Berlin, die Zeitung „Neues Deutschland“, der Karl-Dietz-Verlag sowie die Hotel am Wald Elgersburg GmbH. Die Linkspartei hält über eine Beteiligungsgesellschaft Anteile an einigen weiteren Unternehmen, etwa der Firma BärenDruck Mediaservice. Ob sich noch Auslandsvermögen der SED auf Treuhand-Konten in Liechtenstein befindet, ist Gegenstand seit Februar 2008 laufender Untersuchungen. Das Geld würde in dem Fall aufgrund der notariellen Einigung in den deutschen Bundeshaushalt fließen.
Bei Banken in Liechtenstein sind 2008 Gelder aus dem verschwundenen Auslandsvermögen der SED aufgetaucht.[2]
Film
- ZDF am 19. August 2009: Auferstanden aus Ruinen. Von der SED zur Linkspartei (von Stefan Aust und Claus Richter)
