Anti-Islamisierungskongreß

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Plakat zum Kongreß

Im September 2008 organisierte die Bürgerbewegung pro Köln einen Anti-Islamisierungskongreß in Köln, der auch den geplanten Bau einer Großmoschee kritisch bewerten sollte. Als Redner waren unter anderem Henry Nitzsche und Mario Borghezio (Politiker der Lega Nord) geplant.

Linksextremistischer Terror, unterstützt durch Hetze von Politikern aller Lager, führte zum Abbruch des geplanten Kongresses; die zentrale Kundgebung auf dem Heumarkt wurde aus angeblichen Sicherheitsgründen von der Polizei verboten. Dies rief in den Medien ein geteiltes Echo hervor: Während mehrere Politiker wie etwa Wolfgang Thierse den linken Terror als „Zeichen von vorbildlicher Zivilcourage“ lobten[1], äußerten sich Staatsrechtler tief besorgt darüber, daß die Polizei nicht in der Lage war, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kongreßteilnehmer zu schützen.[2][3]

Versagen der Polizei

Anstatt die vom Grundgesetz der BRD garantierte Versammlungsfreiheit durchzusetzen, kapitulierte die Polizei und überließ vermummten Gestalten, unter denen sich auch linksradikale Steinewerfer befanden, die Macht auf den Straßen. Die Behörden konnten ihr Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen und verboten schließlich die Veranstaltung, da man nicht mehr in der Lage war, für die Sicherheit der Teilnehmer zu sorgen. Auch die Bahnstrecke vor Köln wurde demoliert und die in- und ausländischen Teilnehmer am Flughafen festgehalten. Zahlreiche Prominente aus den Bereichen der Politik, Kultur und Wirtschaft solidarisierten sich mit den kriminellen Gegnern des Kongresses.

Resonanz in der FAZ

Unter der Überschrift „Kölner Toleranz“ warnte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) am 20. September 2008 vor einer zunehmenden Intoleranz der Mehrheit:

„Intoleranz kommt groß in Mode. Der Kölner Oberbürgermeister rühmt sich seiner Intoleranz gegen eine kleine Gruppe in seiner Stadt, die sich vor Moslems fürchtet. Es mögen nicht die umgänglichsten Zeitgenossen sein, die da einen ‚Anti-Islamisierungskongreß‘ veranstalten, doch unangenehm sind auch Politiker, die sich an Demonstrationen gegen Bürger beteiligen. Früher war es das Vorrecht der Bürger, gegen die Politik auf die Straße zu gehen. Neu interpretiert wird seit einiger Zeit auch der Begriff Zivilcourage. ‚Mut‘ zeigt, wer mit der ganz großen Mehrheit gegen (gewaltlose) Minderheiten vorgeht. Es müssen allerdings inländische Minderheiten sein. So wie umgekehrt mit stark ausländischem Akzent sprechen muß, wer im Rundfunk mit Kritik an moslemischen Verbänden zu Wort kommen will.
Für die Kölner, die jetzt zu Zehntausenden ‚für Toleranz‘ demonstrieren, ist die Existenz von ein paar hundert Leuten rechtsaußen in ihrer Stadt schier unerträglich. Deshalb werden dort auch Anschläge auf Mitglieder von ‚Pro Köln‘ stillschweigend toleriert.
Diese Mode ist wirklich zum Fürchten.“

Filmbeitrag

Köln, 20. September: Linke Protestierer: „Der Dom muß weg“

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. "Unsere Demokratie muss verteidigt werden", Deutschland Radio vom 22. Sept. 2008
  2. 4000 Polizisten für 150 Radikale - Die Farce von Köln, RP-Online vom 22. September 2008
  3. „Kundgebungsverbot ist Blamage für Rechtsstaat“, Die Welt vom 22. September 2008