Nitzsche, Henry

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Henry Nitzsche

Henry Nitzsche (Lebensrune.png 4. April 1959 in Kamenz, damals DDR) ist ein deutscher Politiker sowie Verwaltungs- und Betriebswirt (VWA). Von 2002 bis 2009 war er, bis 2006 für die CDU, Mitglied des Deutschen Bundestages. Bei den Kommunalwahlen im Mai 2019 wurde er auf der Liste der AfD erneut in den Bautzener Kreistag und von der Kreistagsfraktion zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Sein Sohn Johannes Nitzsche (AfD) wurde am 2. August 2020 zum Bürgermeister von Oßling in Sachsen gewählt.

Werdegang

Während der Wende in der DDR schloß sich Nitzsche 1989 zunächst dem Demokratischen Aufbruch (DA) an, wurde aber schon 1990 Mitglied der Deutschen Sozialen Union (DSU).

1993 wechselte er zur CDU, aus der er am 15. Dezember 2006 austrat. In den Jahren 2005 und 2006 war er Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Kamenz-Hoyerswerda. Nitzsche gehört seit 1990 dem Gemeinderat seines Wohnortes Oßling und dem Kreistag des Kreises Kamenz an.

Von 1991 bis 1994 war Nitzsche Bürgermeister der Gemeinde Oßling. Von 1994 bis 2002 war er außerdem Mitglied des Sächsischen Landtages. Seit 2002 ist er Mitglied des Bundestages. Nach seinem Austritt aus der CDU am 15. Dezember 2006 schied Nitzsche auch aus der CDU/CSU-Fraktion aus und gehört seitdem als fraktionsloser Abgeordneter dem Bundestag an.

Wiederholt erregte Nitzsche durch seine Äußerungen öffentliches Interesse. Erstmals in die Schlagzeilen geriet er 2003 im Zuge der Diskussion über die als antisemitisch kritisierte Rede des CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann. Seine Aussage, eher werde einem Moslem „die Hand abfaulen“, als daß er CDU wähle, wurde allseits beflissentlich im Sinne der Politischen Korrektheit „kritisiert“. [1]

Auf einem Plakat für die Bundestagswahl 2005 warb Nitzsche mit der Parole „Arbeit, Familie, Vaterland“, die als „Travail, Famille, Patrie“ Wahlspruch der französischen Vichy-Regierung unter Marschall Pétain während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg gewesen war und einen Gegenentwurf zu den Werten „Liberté, Égalité, Fraternité“ (französisch „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“) der französischen Revolution darstellen sollte.

„Schuldkult und Multikultischwuchteln“

Erneute Aufmerksamkeit zog Nitzsche mit einem Grußwort zu einer CDU-Veranstaltung zum Thema Patriotismus im Juni 2006 auf sich. Nach Angabe von Ohrenzeugen soll Nitzsche die Notwendigkeit von Patriotismus damit begründet haben, man brauche ihn, „um endlich vom Schuldkult runterzukommen“ und damit „Deutschland nie wieder von Multikultischwuchteln in Berlin regiert“ werde. [2]

Seit dem 18. Februar 2008 ist Nitzsche Vorsitzender der selbstgegründeten Wählervereinigung Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland–Liste Henry Nitzsche. Anfang April gab Nitzsche bekannt, am „Anti-Islamisierungskongress“ der Partei Pro Köln als Redner teilzunehmen.

In seiner Plenarrede vor dem Bundestag zur Verabschiedung des sogenannten EU-Reformvertrages (Lissabon-Vertrag) kritisierte Nitzsche, daß das Volk nicht nur von Fragen der Souveränität ausgeklammert, sondern von der Regierung bewußt über die Konsequenzen des Vertrages getäuscht werde.

„In Deutschland ist es zwar traurigerweise Usus, daß das Volk bei Europa-Angelegenheiten nicht gefragt wird. Es hätte sich dann aber zumindest gehört, daß man den Bürgern erklärt, was da die Politik heute in trauter Gemeinsamkeit verabschiedete und was das für das Volk bedeutet. Mit Phrasen wie ‚Glückstag für Deutschland und Europa’ alleine ist es damit nicht getan“.

Durch den EU-Reformvertrag verliere Deutschland weite Teile seiner Gesetzgebungskompetenzen und Einflußmöglichkeiten auf die Europapolitik. So bestimmten künftig die 27 Staats- und Regierungschefs die Politik für alle Mitgliedsstaaten nahezu im Alleingang.

„Deutschland wird durch den Reformvertrag zu einem Gliedstaat eines Europäischen Bundesstaates. Was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn sich nationale Parlamente selbst entmachten und ihre Entscheidungskompetenzen an Brüssel abtreten? Berlin ermächtigt durch den Reformvertrag Brüssel, über die zukünftige Politik Deutschlands in weiten Teilen zu entscheiden!“ (Der Begriff „Ermächtigungsgesetz“ wird bereits im Spiegel-Artikel „Das Ende des Grundgesetzes“ aus dem Jahre 1992 verwendet.)

Nitzsche stimmte gegen den „Vertrag“.

Verweise

Fußnoten

  1. Anmerkungen zur Wahrheit des CDU-Abgeordneten Nitzsche. Mitteldeutsche Zeitung vom 30. November 2006
  2. „Multikultischwuchteln“. Der Tagesspiegel vom 30. November 2006