Lega Nord

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Lega Nord per l'indipendenza della Padania
Lega Nord Logo.png
existiert seit 1989
Parteivorsitzende Matteo Salvini

Die Lega Nord (dt. Nord-Liga) – vollständiger Name Lega Nord per l'indipendenza della Padania (dt.: Nord-Liga für die Unabhängigkeit Padaniens) – ist eine rechtsgerichtete, föderalistische Regionalpartei in Italien, die hauptsächlich im Norden, aber auch im Zentrum Italiens (mit Ausnahme des Latiums), aktiv ist und zeitweilig (1996) die Abspaltung Norditaliens vom wirtschaftlich schwächeren Süditalien forderte. Inzwischen hat die 1991 gegründete Partei jedoch einen pragmatischeren Kurs eingeschlagen und stattdessen die Übertragung von Kompetenzen des italienischen Zentralstaates auf die Regionen („Devolution“) zu ihrem zentralen Programmpunkt erklärt. Seit 2008 ist sie an der Regierungskoalition unter Silvio Berlusconi maßgeblich beteiligt. Vorgänger war die „Lega Lombarda“.

Die Lega sah das industriell starke Norditalien stets als Teil Mitteleuropas im Gegensatz zum korrupten, mafiabeherrschten, unterentwickelten Süden. Die historische Verbindung mit Deutschland wurde nicht negativ gesehen und das Selbstbestimmungsrecht der Südtiroler respektiert. Es bestanden auch gute Beziehungen zu anderen neurechten Parteien wie der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).

Ideologie

Einwanderungs- und Ausländerpolitik

Vorschlag der Lega Nord, Einwanderer sollten in Italien für ihre Aufenthaltserlaubnis zahlen; fünfzig Euro soll jeder Einwanderer für das Papier hinlegen. Die Kosten der Einwanderung dürften nicht nur von den Italienern getragen werden, sagt der Lega-Politiker Federico Bricolo. Wer von außerhalb der EU komme, müsse ebenfalls etwas zahlen. Die Einwanderung ist in Italien ein wichtiges Thema, und bei der Wahl 2008 kam der Kurs der Partei gut an.[1] Die Lega Nord will das italienische Integrationsministerium per Volksabstimmung abschaffen, weil die, aus dem Kongo stammende, Ministerin Cecile Kyenge jedem in Italien geborenem Kind automatisch die italienische Staatsbürgerschaft verleihen will.[2]

Verweise

Fußnoten

  1. Italien: Streit um Gebühr für Aufenthaltspapier, euronews.net, 11. Januar 2009
  2. 33-cabinet.png Abgerufen am 10. August 2013. Bei WebCite® archivieren.Italien: Lega Nord will Integrationsministerium per Volksabstimmung abschaffenZuerst!, 10. August 2013