Körtings Demonstrationsrichtlinie
Körtings Demonstrationsrichtlinie bezeichnet die vom ehemaligen Berliner Innensenator Ehrhart Körting mit Linksextremisten inoffiziell vereinbarten Richtlinien zur Benachteiligung von Nationalisten.
Inhaltsverzeichnis
Kern der Vereinbarung
Sämtliche Demonstrationsanmeldungen von Nationalisten in Berlin sind innerhalb von 24 Stunden an Linksextremisten weiterzumelden.
Entstehung
Nach noch nie dagewesenen Gewaltexzessen von Linksextremisten in Berlin-Kreuzberg am 1. Mai 2009 war der Berliner Innensenator dazu gezwungen, gegen diese Kriminellen eine harte Reaktion folgen zu lassen. Diese blieb jedoch aus und Körting setzte sich mit den Anmeldern der gewalttätigen Demonstration an einen Verhandlungstisch. Unter massiver Strafandrohung mußten die Linksextremisten das kommerzielle linke Volksfest, das als MyFest bekannt geworden ist, akzeptieren und versprechen auf die Gewalt zukünftig zu verzichten. Erstaunlicherweise durften die linken Organisatoren noch einen Punkt einfordern. Dies war die rechtzeitige Weitermeldung nationaler Demonstrationen an Linksextremisten. Dies sagte Körting zu und brachte damit die Verwaltung gegen sich auf.[1]
Praxis
Aktuell werden alle nationalen Demonstrationen, dazu zählen auch Kundgebungen, sofort innerhalb weniger Minuten an Berlins führenden Linksextremisten Dirk Stegemann weitergegeben.
Bundesweit
Ähnliche Verfahrensweisen sind in allen anderen Bundesländern auch üblich.
