Stegemann, Dirk

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Dirk Stegemann

Stegemann, Dirk.jpg
Geboren 7. Oktober 1967
in Neubrandenburg, Mecklenburg
Volkszugehörigkeit Deutscher
Beruf Steuerfachangestellter
Mitgliedschaft: VVN-BdA

Dirk Stegemann (Lebensrune.png 7. Oktober 1967 in Neubrandenburg, Mecklenburg) fungiert als Sprecher des deutschfeindlichen linken BündnissesRechtspopulismus stoppen“ und verschickt in dieser Funktion Erpresserschreiben, in denen er Gastwirten mit Kündigung droht, sollten sie ihre Räume ihm verhaßten Gruppierungen zur Verfügung stellen.[1] Er ist die Schlüsselfigur des Berliner Linksextremismus und verfügt über beste Kontakte zum BRD-Staatsapparat.

Selbstverständnis

Das Berliner Bündnis Rechtspopulismus stoppen sieht sich als „breiten Zusammenschluss aus antifaschistischen und antirassistischen Initiativen, translesbischwulen Gruppen, Migrant_innenselbstorganisationen, zivilgesellschaftlich und politisches Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen.“ Stegemann sieht sich selbst als „Kämpfer gegen rassistische Ressentiments“ und lokalisiert diese vor allem bei nationalen, konservativen und islamkritischen Parteien und Organisationen.

Aktivitäten

Das Bündnis machte Schlagzeilen durch teilweise gewalttätige Proteste gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland, gegen deren Büroeröffnung in Marzahn-Hellersdorf und gegen den Besuch von Geert Wilders auf Einladung von Pax Europa und dem islamkritischen Weltnetztagebuch Politically Incorrect (PI). Auch „Die Freiheit“ wurde Opfer seiner Kampagnen. Stegemann steht im Verdacht, im Vorfeld des von der Partei „Die Freiheit“ geplanten Landesparteitages durch Einschüchterungen zweier Vermieter diesen verhindert zu haben. Auch bei einer spontan von René Stadtkewitz zum 12. Januar 2011 anberaumten Pressekonferenz fielen Stegemann und seine linksextremen Störer durch ihre Aggressivität auf.[2][3] Stegemann feierte diese Aktion als Erfolg und sah die zum Teil mit Gewaltandrohungen verbundenen Störungen als Notwendigkeit „für ein gemeinsames friedliches Miteinander“.[4] Stegemann machte unter anderem durch die inszenierte „Vertreibung“ Thilo Sarrazins aus Kreuzberg, als dieser mit der türkischen Journalistin Güner Balci für einen Beitrag zur Sendung „Aspekte“ eine alevitische Gemeinde besuchen wollte, von sich reden. Entgegen der vorher an den Autor Sarrazin ausgesprochenen herzlichen Einladung empfing ihn ein Mob von „Hau-ab!“-Rufern vor dem alevitischen Gemeindezentrum, und ein Sprecher verlas eine Erklärung, warum man mit Sarrazin nicht mehr reden wolle. Der Verdacht liegt nahe, daß Stegemann nicht nur maßgeblich an der Inszenierung der Proteste beteiligt war, sondern auch eben jene Erklärung verfaßt und mit Druck auf die Gemeinde deren Verlesung bewirkt hatte. Dieser Verdacht ist insofern berechtigt, als daß Stegemann kein Mitglied der alevitischen Gemeinde ist, sich aber mit Mitstreitern maßgeblich in den Vordergrund drängte.[5] Im Juli 2011 beteiligte sich Stegemann an der gewalttätigen Blockade vor dem Kreuzberger Rathaus infolge derer der zuvor noch gerichtlich legitimierte Parteitag der Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ verhindert wurde. Mehrere Polizisten wurden bei den unter anderem von Stegemann organisierten Krawallen verletzt. Am 28. Oktober 2011 demonstrierte Stegemann gemeinsam mit linksautonomen gegen die Eröffnung eines Thor-Steinar-Ladens in Berlin-Weißensee.

Verbindungen zur Politik

Dirk Stegemann

Ungeachtet der Tatsachen, daß der polizeibekannte Stegemann mehrfach durch aggressives Verhalten und gewalttätige Aktionen seiner Gefolgsleute auffiel, wurde ihm vom Regierenden Bürgermeister der Stadt Berlin, Klaus Wowereit, das „Band für Mut und Verständigung“ verliehen.[6] Die Rückendeckung, die Stegemann trotz seiner teils illegalen Methoden seitens der Politik erfährt, läßt sich auf seine Beziehungen zu diversen linken Parteien und Gewerkschaften zurückführen. So finden sich in seiner Unterstützerliste namhafte Organisationen und Partein wie ver.di, die DGB-Jugend, die IGM-Jugend, das Bezirksamt Lichtenberg sowie SPD, Die Linke, Die Grünen und die DKP.[7]

Verbindungen zur Polizei

Stegemann ist einer der Nutznießer von Körtings Demonstrationsrichtlinie und arbeitet vermutlich eng mit den Staatsbehörden zusammen. So ist er oft auffällig schnell über nationale Demonstrationsanmeldungen informiert.

Verhältnis zum Grundgesetz

Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland garantiert die Rede- und Meinungsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze. Genehmigte Versammlungen müssen zur Not durch die Ordnungskräfte in ihrem störungsfreien Ablauf gewährleistet werden. Dagegen ist Dirk Stegemann der Auffassung, daß diese Regelungen für das Berliner Bündnis Rechtspopulismus stoppen und andere Antifaschistische Initiativen nicht zutreffen. Aus diesem Verhältnis zu den grundgesetzlich verbürgten Rechten ergibt sich die Illegalität seiner auf Blockade und Bedrohung ausgerichteten Aktivitäten. Oft wird dabei die gewaltsame Konfrontation mit politischen Gegnern und der Polizei in Kauf genommen bzw. gesucht.

Strafrechtliche Konsequenzen

Zur Zeit sieht sich Stegemann einer Welle von Strafanzeigen gegenüber. In diesen wird ihm vorgeworfen, mit dem Ziel der Verleumdung und Beleidigung Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ als „Rassisten“ zu bezeichnen und sie in einem Atemzug mit der Bürgerbewegung Pro Deutschland und der NPD zu nennen. Ein auf der Weltnetzseite des Bündnis Rechtspopulismus stoppen zum Herunterladen verfügbarer Briefkastenaufkleber spricht bei den drei vorgenannten Parteien von „Rassist_innen“.[8]

Verweis

Fußnoten