Lopez, Helga
Helga Lopez geb. Schmidt (
7. August 1952 in Gießen) ist eine deutsche Politikerin der BRD-Blockpartei SPD. Sie war von 2005 bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Inhaltsverzeichnis
Leben und Beruf
Nach dem Abitur absolvierte Helga Lopez eine Ausbildung zur Finanzwirtin an der Landesfinanzschule Hessen und war anschließend bis 1991 in den Finanzämtern in Langen, Gießen und Wetzlar tätig.
Helga Lopez ist verheiratet.
Am 11. September 2008 erließ die Staatsanwaltschaft Gießen einen Strafbefehl gegen Helga Lopez über 90 Tagessätze. Dieser wurde – nach Aufhebung der Immunität – am 7. Oktober rechtskräftig. Helga Lopez hatte zwischen 2004 und 2007 keine Steuererklärung für ihr Einkommen als Bürgermeisterin von Biebertal und als Abgeordnete abgegeben und 28.000 Euro zu wenig Steuern bezahlt.[1]
Partei
Seit 1972 ist sie Mitglied der SPD.
Abgeordnete
Seit 1985 gehört Helga Lopez der Gemeindevertretung ihres Wohnortes Biebertal an. Außerdem ist sie Abgeordnete im Kreistag des Landkreises Gießen.
Seit 2005 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages.
Helga Lopez ist als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Lahn-Dill in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 42,2 % der Erststimmen.
Öffentliche Ämter
Von 1992 bis 2000 war Helga Lopez hauptamtliche Erste Beigeordnete und von 2000 bis 2006 Bürgermeisterin der Gemeinde Biebertal. Im Frühjahr 2006 verlieh ihr die Gemeindevertretung die Titel einer „Ehrenbürgermeisterin“.
Politik
Wirft kritischen Parteimitgliedern Bestechung vor
Frau Lopez unterstellte den „Rebellen“ öffentlich – im Zusammenhang durch die verhinderte Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin – indirekt eine Bestechung. „Ich hätte nicht erwartet, daß die mächtige Energiewirtschaft doch noch siegt“, sagte sie. Es wäre nicht normal, daß nach fast hunderprozentiger Zustimmung auf dem Parteitag diese Abgeordneten ihr Gewissen neu entdeckten. „Vielleicht stimmten ja die Silberlinge“.[2]
Später stufte sie den Vorwurf zur emotionalen Äußerung herab. Hinweise auf eine Bestechung gibt es nicht. [3]
Kritik
Erhält Strafbefehlsverfahren wegen Steuerhinterziehung
Lopez selbst wurde im Oktober 2008 im Strafbefehlsverfahren rechtskräftig wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Sie gilt aber im Sinne des Gesetzes nicht als vorbestraft, da die Strafe nicht mehr als 90 Tagessätze betragen hat.[4]
„Vielleicht stimmten die Silberlinge ja“, hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Helga Lopez (Biebertal) über die vier SPD-Landtagsabgeordneten gesagt, die Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft verweigerten. Und damit hatte sie bundesweit für Aufsehen gesorgt. Jetzt aber stehen ihre eigenen Geldangelegenheiten im Blickfeld der Öffentlichkeit. Gegen Helga Lopez ist ein Steuer-Strafbefehl ergangen. Am 11. September 2008 stellte die Staatsanwaltschaft Gießen ihr einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu. Der sei – nach Aufgebung der Immunität der Bundestagsabgeordneten – am 7. Oktober rechtskräftig geworden. Demnach müsse Helga Lopez 30.000 Euro zahlen. Sie habe zwischen 2004 und 2007 keine Steuererklärung für ihr Einkommen als Bürgermeisterhin von Biebertal und als Abgeordnete abgegeben. Sie habe 28.000 Euro zu wenig Steuern gezahlt.[5]
- Aktuell
Die Biebertaler Bundestagsabgeordnete zeigte sich in anderen Veröffentlichungen empört über den Bericht. Es handele es sich um eine Privatangelegenheit im Rahmen eines komplizierten Verfahrens bei ihrer Scheidung. Gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Lopez, das Ermittlungsverfahren sei nicht abgeschlossen. Das Gericht habe aber die Strafe nach unten korrigiert. Auch sei noch offen, wie hoch die tatsächliche Steuerschuld sei. Das Ergebnis werde sie aber akzeptieren, kündigte die Abgeordnete an, die von Beruf Finanzbeamtin ist.
Verweise
- Weltnetzseite von Helga Lopez
- Biografie beim Deutschen Bundestag
- "Die Menschen waren damit nicht einverstanden", Deutschlandfunk, 04. November 2008
- Karikatur
- Hessen: wegen Steuerhinterziehung verurteilte SPD-Politikerin hält Ypsilanti-Gegnern Moralpredigt - "Die Augen der Gerechtigkeit sind überall, ihr Judaslöhner!" 13. November 2008
