BRD-Blockparteien
Der Begriff BRD-Blockpartei spielt auf die Blockparteien in der DDR an und ist ein Ausdruck der Kritik am Parlamentarismus in der BRD.
Inhaltsverzeichnis
Erläuterung
Ziel der Kritik am Parteiensystem sind vor allem die etablierten Parteien, hierzu zählen insbesondere die CDU/CSU, die SPD, Bündnis90/Die Grünen, die FDP und die als Protest- und Scheinopposition auftretende bolschewistische SED-Nachfolgepartei Die Linke. Diese Parteien sind, mit Ausnahme der Grünen (die in den 1980er Jahren aufkamen) und der Linken (nach der Teilvereinigung, zunächst als PDS), seit Gründung der BRD in nahezu allen BRD-Parlamenten als geschlossener, oppositionsfreier Block vertreten und sind sowohl finanziell als auch personell in das bundesdeutsche parlamentarische Politsystem eingeflochten und entsprechend gleichgeschaltet (→ Bilderberger). Sie verfolgen eine allgemein antideutsche Politik und propagieren dies inzwischen auch weitgehend offen.
Die Verwendung des Begriffes Blockpartei nimmt hierbei Bezug auf die Situation in der DDR, in welcher neben der SED durchaus noch weitere Parteien, sogenannte Blockparteien, existierten, welche aber in den DDR-Parlamenten bei den entscheidenden politischen Fragen stets gemeinsam mit der SED linientreu votierten. Dies ist inzwischen in der BRD in weit effektiverer Weise mittels der durch die Massenmedien seit Jahrzehnten erzeugten – mit dem ironischen Ausdruck „Politische Korrektheit“ gekennzeichneten – antideutschen Meinungsvorgaben ebenso der Fall und etwaige einzelne Abweichler werden wie in der DDR politisch, oft aber auch gesellschaftlich und beruflich, kaltgestellt (→ Fraktionsdisziplin).
Besonders deutlich wird das Blockparteiensystem der BRD im Kampf gegen das Deutsche Volk. So wurde am 26. Januar 2012 einstimmig ein Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der sogenannten Dönermorde beschlossen. Alle Fraktionen des Bundestages hatten den Antrag zuvor zusammen ausgearbeitet. Dabei arbeiteten auch die CDU und Die Linke vorzüglich zusammen.[1] Dies ist unter Berücksichtigung historischer Tatbestände allerdings nicht verwunderlich.
– Adolf Hitler, Rede in München am 8. November 1940„So etwa vom Jahre 1925, -26, -27, da begann bei uns auch so das Komplott einer allgemeinen Parteiverschwörung gegen den Nationalsozialismus. Sie gingen damals Arm in Arm, von links bis nach rechts, die größten Extreme haben sich gefunden. Der Kapitalismus mit dem sogenannten Sozialismus internationaler Prägung, sie gingen zusammen. Börsenjobber auf der einen Seite und Marxisten auf der anderen. Arm in Arm gegen den verhaßten Nationalsozialismus.“
Auch das nach Scheinprüfung des Bundes„verfassungs“gerichtes ergangene Urteil zum ESM vom 12. September 2012 wurde von allen BRD-Blockparteien des Bundestages begrüßt[2], da dies weiter zur Vernichtung und Verarmung des Deutschen Volkes führt.
2015 erklärte Alexander Gauland von der immigrationsfreundlichen Partei AfD zum Blockparteiensystem der Groß-BRD:
- „Man muß dieser schwarz-rot-grünen Einheitsfront schon fast dankbar sein, daß sie ihr undemokratisches Gesicht so deutlich zeigen [sic!] und uns damit die Möglichkeit geben [sic!], worin sich die AfD von den Altparteien unterscheidet.“[3]
Allerdings unterscheidet sich die AfD nicht von den Altparteien, wie Gauland das den Wählern vermitteln möchte. In 18 Kommunalparlamenten kooperiert sie dank Anbiederungskurs mit der Umvolkungspartei CDU. In Gohrisch, Sachsen, bildet die AfD u.a. eine Frakton mit dem parteilosen Uwe Börner, der von den Ökobolschewisten Bündnis90/Die Grünen nominiert wurde.[4][5]
Kurz nach den Wahlerfolgen der Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz warb Gregor Gysi für Koalitionen seiner Partei Die Linke mit der Christlich Demokratischen Union Deutschlands. Der Erfolg der AfD verlange, daß „alle springen“.[6] Im April 2018 folgte der CDU-Politiker Ingo Senftleben der Anregung Gysis und zeigte sich offen für eine CDU-Die-Linke-Koalition.[7]
Seit 1990 haben die Blockparteien rund 50 Prozent ihrer Basis verloren. Die Mitgliederzahlen sanken von 2,4 auf rund 1,2 Millionen.[8]
Nach der Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern rief Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer gemeinsamen Front aller im Bundestag vertretenen Blockparteien gegen die AfD auf. Diese sei eine Herausforderung für alle Parteien, nicht nur für die CDU.[9]
Im August 2018 forderte der CDU-Politiker Ingo Senftleben eine Zusammenarbeit mit der neobolschewistischen Partei Die Linke und gestand, daß diese Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik bereits Normalität sei. Eine Koalition mit der AfD sei jedoch abzulehnen.[10] Ihm folgte Daniel Günther, CDU-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, der ebenfalls Bündnisse mit den Neobolschewisten anstrebt.[11]
Offener Volksverrat
Blockparteifunktionäre haben Volk, Nation, Nationalstaat, Deutschland, Bürger, deutsche Kultur und verwandte Begriffe, Einheiten und Werte seit langer Zeit vollständig aufgegeben. Den Begriff „deutsches Volk“ nimmt kein Politfunktionär jemals in den Mund, außer er muß ihn bei einer alten Eidesformel nachsprechen.[12] Inzwischen ist ein Zustand erreicht, in dem das Politpersonal es nicht mehr für nötig hält, mit seinem Verrat und seiner Verachtung für die eigenen Landsleute hinter dem Berg zu halten. Dazu ein Beispiel, gegeben von der Vorsitzenden der Blockpartei CDU, welche seit Jahren die Verwaltung der BRD bestimmt:
Vorgang
Auf einer Landesvertreterversammlung der CDU Mecklenburg-Vorpommern sagte die B’nai-Br’ith-Preisträgerin Angela Merkel am 25. Februar 2017 zu den Insassen „in diesem Lande“ – unter gewohnheitsmäßiger Vermeidung nicht nur des Begriffs „deutsches Volk“, sondern auch des Wortes „Deutschland“, welches ihre Partei CDU in der Langfassung des Parteinamens führt –:
- „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt, meine Damen und Herren, liebe Freunde, und das lassen wir uns nicht nehmen.“[13]
Mit dieser grundgesetzwidrigen Aussage negierte die BRD-Verwalterin den Umstand, daß der Begriff des „deutschen Volkes“ selbstverständlich nach BRD-Vorschriften („rechtlich“) festgelegt ist und deshalb Merkel nichts Abweichendes verkünden kann. Die BRD nun sieht die Deutschen nicht als ethnische Einheit, sondern als Kollektiv „deutscher Staatsangehöriger“,[14] also als Gesamtheit der Personen, denen diese Eigenschaft nach entsprechenden Paragraphen zukommt. Maßgeblich hierfür sind im Besatzungskonstrukt Artikel 116 GG und das BRD-„Staatsangehörigkeitsgesetz“. Art. 116 Abs. 1 GG lautet:
- „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“
Bereits diese in der BRD höchstrangige Vorschrift entzieht Vorstellungen, daß irgendwelche Ausländer,[15] Asylanten, Geduldete, Nichtabgeschobene, sonstige sich rein faktisch hier aufhaltende Personen ausländischer Nationalität, auch solche, die behördlich-kirchlich-medial zu Flüchtlingen erklärt werden, zum Volk gehören könnten. Gleiches ergibt sich aus dem BRD-„Staatsangehörigkeitsgesetz“[16] und den ausländerrechtlichen Vorschriften.
Gleichlaufende Bestrebungen
Die grundgesetzwidrige Parole der Blockparteivorsitzenden Merkel ähnelt – bis in die Formulierung hinein – Wünschen jüdischer Aktivisten. Im offiziellen Informationsblatt „Zukunft“ des Zentralrats der Juden sowie auf dessen Weltnetzpräsenz wird den BRD-Blockparteien seit Jahren zugerufen:
- „... Deutschland jetzt [...] zu einem Zuhause für alle machen, die hier leben.“[17]
Volksverhetzung gegen Deutsche
Durch den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wurde im April 2018 ein Antrag in den Bundestag eingebracht, den § 130 Volksverhetzung in einer Weise zu ändern, daß Hetze gegen Deutsche ebenfalls als strafbare Handlung bewertet wird. Die Vertreter der Blockparteien machten aus ihrem Haß auf das eigene Volk keinen Hehl und lehnten den Antrag mit überwältigender Mehrheit ab.[18][19]
Zitate
- „Nach Aristoteles und Platon sollten die Besten eines Staates sich um Politik kümmern. Auch die „Hambacher“ dachten 1832 noch so. Doch dann wurde unter Sozialisten die Soziale-Demokratie, die Herrschaft der Unwissenden und Ungebildeten, zum Politikideal erkoren. Wer kann erkennen, dass entsprechend ihrem Eid die „Besten“, die Mitglieder der Bundesregierung, zum Wohle des deutschen Volkes handeln, geschweige denn sein Nutzen gemehrt wird?“[20] — Hans-Jürgen Wünschel
Siehe auch
- Liste der aus BRD-Blockparteien kommenden Soros-Einflußagenten im EU-Parlament
- Einparteiensystem • Der totale Parteienstaat • Duckmäuser • Volksverrat – historisch
- ZOG • Rassenverrat • Volkstod • Autogenozid • Postdemokratie • NWO
Literatur
- Ralf Nienaber: Geplanter Untergang – Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören, Lichtschlag, 2016, ISBN 978-3939562559
Verweise
- Erwin Arlt: Die Demokratie der Blockparteien, Unsere Deutsche Heimat, Ausgabe 87, Oktober–Dezember 2008
- Der Deutsche und das Parteienverbot, Blaue Narzisse, 14. November 2011
- Volksparteien leiden weiter unter Mitgliederschwund, Handelsblatt, 24. Dezember 2014
- Michael Paulwitz:
- Die Dialektik der Blockflöten, Junge Freiheit, 14. März 2016
- „Demo für alle“ – Die Arroganz der Einheitsfront, Junge Freiheit, 5. Mai 2017
- Linkspartei in Brandenburg zeigt sich offen für Koalition mit CDU, Junge Freiheit, 25. September 2018