Panetta, Leon

Leon Panetta (2007)

Leon Edward Panetta (* 28. Juni 1938 in Monterey, Kalifornien) ist ein VS-amerikanischer Politiker (Demokratische Partei).

Werdegang

Panetta war von Januar 1994 bis April 1997 Stabschef des Weißen Hauses unter Präsident Bill Clinton, ist ein früheres Mitglied des Repräsentantenhauses sowie Gründer und Direktor des Panetta Institute. Er gehörte der Baker-Kommission an, die am 15. März 2006 vom US-Kongress eingesetzt wurde, um eine unabhängige Beurteilung der Situation im Irak und Empfehlungen für künftige Strategien und Aktionen zu erarbeiten. Der Abschlussbericht der Baker-Kommission wurde am 6. Dezember 2006 veröffentlicht.

Kabinett Obama

Anfang Januar 2009 wurde Panetta vom designierten US-Präsidenten Barack Obama überraschend als neuer Direktor der CIA nominiert, obwohl er über keinerlei geheimdienstliche Erfahrung verfügt. Dies wird von Experten als geplanter Neuanfang für den Geheimdienst gedeutet. Dem früheren Kandidaten für das Amt, dem CIA-Mitarbeiter John O. Brennan, war vorgeworfen worden, die Misshandlung von Terrorverdächtigen geduldet zu haben.

Kritik

Die Entscheidung Obamas, Clintons früheren Spitzenberater Panetta zum Chef des CIA zu machen, stieß in den Reihen der Demokraten auf Kritik. Die Jüdin Dianne Feinstein, die demokratische Vorsitzende des Senats-Geheimdienstausschusses, kritisierte, Panetta verfüge über keine geheimdienstliche Erfahrung. Es wäre sinnvoller gewesen, sich für einen Geheimdienst-Experten zu entscheiden, bemängelte die Senatorin unter Verweis auf den Anti-Terrorkampf, in dem die CIA eine führende Rolle spielt.

Feinsteins Bedenken teilt auch der Jude John Rockefeller, Senator von West Virginia. Obama erhielt aber auch Beifall für seine Entscheidung: Der Mehrheitsführer der Demokraten im US-Senat, Harry Reid, und Senator Ron Wyden aus Oregon sprachen von einer «starken Wahl». Panetta habe die Fähigkeiten, eine neue Ära beim Geheimdienst einzuleiten.

Ursprünglich hatte Obama allerdings jemand anderen für den CIA-Chefposten im Visier: Der künftige Präsident habe zunächst einen Geheimdienst-Experten mit umfassender Erfahrung im Kampf gegen Terror-Netzwerke haben wollen. Seine erste Wahl sei deshalb auf John O. Brennan gefallen.

Allerdings habe dieser bei der Erarbeitung des Internierungs- und Verhörprogramme der CIA nach den Vorfällen vom 11. September eine wesentliche Rolle gespielt. Panetta gehört dagegen - wie auch Obama - zu den Kritikern umstrittener Verhörpraktiken, die von der CIA bei mutmaßlichen Terroristen eingesetzt wurden. Dazu zählt auch das so genannte Waterboarding, das international als Foltermethode geächtet wird.