Papier, Hans-Jürgen

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Hans-Jürgen Papier (Lebensrune.png 6. Juli 1943 in Berlin) war von April 2002 bis zum 16. März 2010 Vorsitzende des „Bundesverfassungsgerichtes“ der BRD. Er wurde durch Andreas Voßkuhle, vorher Vizepräsident, abgelöst.[1][2]

Lebenslauf

Papier wurde 1943 in Berlin geboren. 1967 schloß er sein erstes Staatsexamen ab. 1970 promovierte er in Berlin. 1971 schrieb er sein zweites Staatsexamen erfolgreich. 1978 habilitierte er, so daß er 1974–1991 an der Universität Bielefeld als Professor lehren konnte, seit 1992 ist er Professor für Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Von 1977 bis 1987 war Papier nebenamtlich Richter innerhalb des Oberverwaltungsgerichts Münster. 1981–1993 war er Studienleiter der Verwaltungsakademie Ostwestfalen-Lippe.

1991–1998 war er ehrenamtlicher Vorsitzender der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR. 1994–1998 war er Mitglied der Kommission der Bundesrepublik Deutschland zum Versorgungsruhens- und Entschädigungsrentengesetz. Von 1996 bis zum Jahre 1998 war er stellvertretender Vorsitzender der Ethik-Kommission der Bayerischen Landesärztekammer

Am Februar 1998 ist er Vizepräsident des Grundgesetzgerichtes und Vorsitzender des Ersten Senats geworden, im April 2002 wurde er Präsident des Gerichtes.

2003 hat die griechische Universität Thessaloniki (Θεσσαλονίκη) ihn zum Ehrendoktor gemacht, 2006 hat er die Ehrendoktorwürde der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer erhalten.

Papier ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politisches

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Hans-Jürgen Papier ist Mitglied beim zweifelhaften Bund Rotary International, der mit der Freimaurerei paktiert. Papier ist ein Feind des Revisionismus und des Nationalismus, er hat unter anderem bei der grundgesetzgerichtlichen Zulassung des § 130 Abs. 4 StGB tatkräftig mitgewirkt, der „Billigung, Rechtfertigung und Verherrlichung“ des Nationalsozialismus unter Strafe stellt. Der Richter hat sich gegen Volksabstimmungen ausgesprochen[3] und sich dem Zentralrat der Juden gebeugt, indem er die Auffassung von der „Einzigartigkeit“ der angeblichen Massenvernichtung der Juden im Dritten Reich verfestigte.[4]

Zitate

  • Merkels Grenzöffnung 2015 war ein Rechtsbruch. Bis heute sind die Reaktionen der Bundesregierung auf den Flüchtlingsstrom von politischer Willkür geprägt. Mitgefühl ersetzt kein Recht.“[5]

Verweise

Fußnoten