Rothe-Beinlich, Astrid

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Astrid Rothe-Beinlich (geb. 21. Dezember 1973 in Leipzig als Astrid Rothe) ist eine deutsche BRD-Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen).

Grüne rufen zu Blockade auf

Die Vizepräsidentin des thüringischen Landtags forderte „zivilen Ungehorsam“ und „Blockaden“, um rechte Demonstrationen zu verhindern. „Formen zivilen Ungehorsams haben eine lange Tradition innerhalb der grünen Partei“, konstatierte Rothe-Beinlich in einem gemeinsamen Aufruf mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler. Gerade Abgeordnete und Politiker müßten „Gesicht zeigen“ und „rechtsextreme Aufmärsche“ konsequent verhindern. „Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Shoa ab“, begründen beiden Grünen-Politiker ihren Aufruf. Obgleich es sich bei Sitzblockaden um Ordnungswidrigkeiten handelt, seien diese legitim, wenn es um die Verhinderung eines „Nazi-Aufmarsches“ ginge. Kritik übten die beiden hingegen an der sogenannten „Extremismusklausel“, die Projektträger verpflichtet, sich zum Grundgesetz zu bekennen. „Diese Extremismuserklärung verlangt nach einer extremen Absage“. Die Bundesfamilienministerin betreibe mit dieser „Bespitzelungserklärung“ eine „Gesinnungsschnüffelei“. Im Kampf gegen rechts müßten alle zusammenstehen. „Alle Aktivisten müssen zusammenstehen, nehmt euer Recht auf zivilen Ungehorsam ernst und setzt euch auf die Straße“, beschlossen die beiden Abgeordneten ihren Aufruf.[1]

Mitgliedschaften

Sie gehört der Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung auf Bundesebene an. Sie ist Mitglied von Ökoherz[2] und DAKT (Die Andere Kommunalpolitik Thüringen).

Fußnoten