Scharfenberg, Hans-Jürgen

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Hans-Jürgen Scharfenberg

Hans-Jürgen Scharfenberg (* 9. April 1954 in Annaberg-Buchholz) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Seit 2004 ist er Abgeordneter im Landtag Brandenburg.

Werdegang

Nach dem Abitur und dem Grundwehrdienst bei der NVA absolvierte er von 1974 bis 1978 ein staatswissenschaftliches Hochschulstudium an der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften in Potsdam-Babelsberg. Von 1978 bis 1985 war er wissenschaftlicher Assistent, später Oberassistent am Lehrstuhl kapitalistischer Staaten und promovierte 1982 erfolgreich. Er war von 1986 bis Mitte 1989 stellvertretender Parteisekretär an der Akademie.

In den 1980er-Jahren war Scharfenberg IM des MfS — Deckname „Hans-Jürgen“. Scharfenberg gab seine MfS-Tätigkeit bereits 1995 zu, als er Fraktionschef in der Stadtverordnetenversammlung wurde.[1] Scharfenberg spionierte seit 1978 für die Stasi. Er soll unter anderem über „faule Kommilitonen, ausreisewillige DDR-Bürger und das Intimleben von Arbeitskollegen“ berichtet haben. Seine 300 Seiten starke IM-Akte charakterisiert Scharfenberg als berechnenden. Er übernehme gesellschaftliche Aufgaben nur, „wenn er Vorteile daraus ziehen kann“. [2]

Von 1991 bis 2004 war er Mitarbeiter der PDS-Landtagsfraktion im Landtag Brandenburg. Hans-Jürgen Scharfenberg ist innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Potsdamer Landtag und ist Kandidat der Linkspartei für das Amt des Oberbürgermeisters von Potsdam (2010).

Kritik

Der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Dieter Dombrowski, über die Stasi-Tätigkeit Scharfenbergs: „So bitter das klingt, aber das überrascht in Brandenburg niemanden“. Der Fall zeige nur einmal mehr, wie hoch die Dichte an ehemaligen Stasi-Leuten in der Spitze der Linksfraktion in Brandenburg sei. Gleichzeitig belege er allerdings auch, wie gut die Stasi ihre Mitarbeiter ausgebildet habe. „Auch heute noch sind diese Leute geschickt und wendig, geben sich bürgernah und setzen ihre politischen Schwerpunkt so flexibel, wie es nach der Stimmungslage gerade paßt“. Scharfenberg sei zudem ein schönes Beispiel für das von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) entworfene Konzept der Aussöhnung, nach dem ehemalige Stasi-Mitarbeiter, die sich in der Demokratie bewährt haben, eine neue Chance erhalten und Verantwortung übernehmen sollen. „Nur deren Opfer, die sind offenbar nicht Teil der Aussöhnung“. [3]

Mitgliedschaften

Auszeichnungen

  • 30. September 1985: Verdienstmedaille der DDR, für seine Spitzeltätigkeit.

Fußnoten

  1. morgenpost.de, 11. Januar 2010: Ex-Stasi-Spitzel will Oberbürgermeister werden
  2. Focus, September 2010
  3. jungefreiheit.de, September 2010: Potsdam: Linken-Politiker Scharfenberg erhielt Verdienstmedaille der DDR