Schulz, Swen

Swen Schulz (* 1. März 1968 in Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Werdegang

Schulz trat noch als Schüler 1986 in die SPD ein. Seit 1998 ist er Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Spandau und Mitglied im Landesvorstand der SPD in Berlin. Von 1998 bis 2002 gehörte Schulz der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Spandau an. Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit Dezember 2005 Sprecher der Landesgruppe Berlin und Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Seit Februar 2006 ist er außerdem stellvertretender Sprecher der Fraktionsarbeitsgruppe Sport. Swen Schulz ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 46,8 % der Erststimmen.

Positionen

Islamische Gemeinden stärken

In der Berliner SPD verschärfte sich vor dem Landesparteitag im Oktober 2008 die Debatte über die Integrationspolitik. Als Gegenentwurf zu den Thesen der Konservativen um Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), der mehr Härte gegen integrationsunwillige Ausländer fordert und vor dem Abstürzen ganzer Kieze warnt, hat eine Gruppe von Sozialdemokraten aus Spandau um den Bundestagsabgeordneten Swen Schulz ein eigenes Positionspapier vorgelegt. Unter anderem wollen die Autoren eine Prüfung, ob islamische oder orthodoxe kirchliche Gemeinden als Körperschaften öffentlichen Rechts anerkannt werden können. Initiator war der Spandauer Kreisvorsitzende und Abgeordnete Raed Saleh, der palästinensische Wurzeln hat. Zu den Autoren zählen neben Schulz die Abgeordneten Sven Kohlmeier und Daniel Buchholz sowie die pensionierte Schulrätin Susanne Pape. Sie betonen die Fortschritte der Integration im Alltag, wollen aber auch Probleme nicht leugnen. Diese seien aber in der schlechten sozialen Lage der Einwanderer begründet und nicht in kulturellen Unterschieden. Die Autoren fordern, die Kriminalstatistiken in Deutschland nicht mehr nach Nationalitäten der Täter aufzuschlüsseln. Berliner Schulen müssten die Zweitsprachen Türkisch und Arabisch lehren. Die Einbürgerungstests wollen die Sozialdemokraten abschaffen.