United Kingdom Independence Party
Die United Kingdom Independence Party (Kurzbezeichnung: UKIP) ist eine britische Partei, die am 3. September 1993 gegründet wurde. Die Partei hat nach eigenen Angaben über 39.000 Mitglieder.[1]
Inhaltsverzeichnis
Ausrichtung und Führung
Die Partei gibt an, zuerst der eigenen Nation dienen und die volle Regierungsgewalt ins Vereinigte Königreich zurückzuholen zu wollen. Ein wichtiges Anliegen ist ihr deshalb seit Jahren der Austritt des Landes aus der Europäischen Union. Einen Meilenstein setzte sie in dieser Hinsicht durch die erfolgreiche Kampagne, die am 23. Juni 2016 zur Volksabstimmung mit einer mehrheitlichen Befürwortung des EU-Austritts („Brexit“) führte.
Parteivorsitzender der UKIP war – mit kurzer Unterbrechung – seit November 2010 Nigel Farage (MdEP). Nach seinem größten Triumph, der gewonnenen Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU, kündigte er überraschend seinen Rückzug vom Parteivorsitz an. Die Gründe hierfür liegen im Dunkeln. Auf einem Parteitag in Bournemouth am 16. September 2016 ließ sich die Europaabgeordnete Diane James zur Vorsitzenden wählen,[2] 18 Tage später warf sie hin. Am 28. November 2016 teilte die Partei der Öffentlichkeit mit, daß nunmehr Paul Nuttall Parteichef sei, ein früherer Stellvertreter Farages. Nutall erklärte nach katastrophalem Ergebnis der Partei bei den Unterhauswahlen 2017 seinen Rücktritt am 9. Juni 2017. Zum fünften Parteichef innerhalb eines Jahres wählte UKIP am 29. September 2017 den früheren Soldaten Henry Bolton.
Wahlen
EU-Wahlen
Bei den EU-Wahlen 2004 erzielte die UKIP 16,8 % der Wählerstimmen und 12 Sitze im EU-Parlament. 2009 wurde die UKIP mit 16,5 % die zweitstärkste Partei. Ihre Parlamentsmitglieder gehören (mit Ausnahme eines Abgeordneten) der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie an.
Bei der EU-Wahl am 25. Mai 2014 erzielte die UKIP mit 27,5 % ihr bisher bestes Ergebnis und wurde Wahlgewinner vor den bisher großen Parteien Conservative Party (jetzt 23,9 % und 18 Sitze) und Labour Party (jetzt 25,4 % und 18 Sitze). UKIP erhielt damit im EU-Parlament 24 Sitze (bisher waren es neun).[3]
Ohne Strategie bei Unterhauswahlen
Bei den Unterhauswahlen 2005 erreichte die UKIP rund 2,3 % der Stimmen und konnte in keinem der 646 Wahlkreise einen Sieg für sich verbuchen. Bei den Unterhauswahlen 2010 gelang es der UKIP, den Stimmenanteil auf 3,1 % erhöhen, sie lag damit allerdings immer noch hinter den Kleinparteien wie den britischen Grünen, der irischen Sinn Féin und der walisichen Unabhängigkeitspartei und erreichte erneut keinen Unterhaussitz.[4]
In den 23 Jahren ihres Bestehens hat sich die UKIP auf der nationalen Ebene, wo nach wie vor die politische Macht beheimatet ist, als so gut wie bedeutungslos erwiesen: Bei Wahlen zum Unterhaus (House of Commons) erreichte sie seit 1993 in zwei Nachwahlen durch populäre Überläufer lediglich kurzzeitig zwei Sitze.[5]
Seit der Wahl vom 7. Mai 2015 war UKIP eine Zeitlang mit einem Abgeordneten (bei 650 Sitzen) vertreten. Im März 2017 verlor die Partei durch Parteiaustritt von Douglas Carswell ihren einzigen Mandatsträger. Der Umstand, bisher gänzlich davon entfernt zu sein, auf nationaler Ebene etwas für ein unabhängiges Großbritannien tun zu können – obwohl keine schwächende Konkurrenz mit nationaler Ausrichtung auch nur vorhanden ist –, führt bei der Partei zu keiner Neubesinnung oder Strategieänderung.
Bei der Unterhauswahl am 8. Juni 2017 verlor im Vergleich zur Unterhauswahl 2015 keine Partei auch nur annähernd so stark wie UKIP, nämlich 10,6 %. Das Ergebnis lag bei 2 %, kein Parlamentssitz. Parteichef Nutall erklärte umgehend seinen Rücktritt.[6]
Im Oberhaus ist die UKIP mit drei Mitgliedern vertreten.
Regionalwahlen
Bei den Regionalwahlen im Mai 2013 in England und Wales erzielte die UKIP beachtliche Stimmenanteile und konnte 147 (6,2 %) der insgesamt 2362 zur Wahl stehenden (nicht in allen Kommunen wurde gewählt) Gemeinderatssitze in England gewinnen, was einem Zugewinn von 5,9 Prozentpunkten entsprach.
Politisches Programm
Neben dem Austritt aus der Europäischen Union, der bis zu 120 Milliarden Britische Pfund sparen soll, setzt sich die Partei für verschiedene weitere Ziele ein, darunter:
- Rückverlagerung von Machtbefugnissen und Gesetzgebungskompetenzen ins Land
- die Einführung verbindlicher Volksabstimmungen (Volksentscheide)
- Beendigung des unkontrollierten Einströmens Fremder sowie nationaler Grenzschutz
- Ablehnung von „Multikulturalismus“ und Förderung einer einheitlichen britischen Kultur
- Nachweis einer Krankenversicherung von Ausländern vor Betreten des Landes
- Abschaffung Politischer Korrektheit, Herstellung freier Rede
- Sozialleistungen nur an Personen, die seit mindestens fünf Jahren in Großbritannien leben und einschließlich Gesundheit und Bildung für sich selbst aufgekommen sind. („Sie sollen einzahlen, bevor sie etwas herausbekommen!“)
- Eine Pauschalsteuer von 31 Prozent oberhalb einer Freigrenze von 11.500 Pfund jährlich
- Verbot sämtlicher grüner Steuern und der Förderung von Windparks; Investitionen in Kernenergie und saubere Kohlekraftwerke
- Streichung jeglicher staatlicher Finanzierung von sogenannten Klimaschutz
- Fühlbare und rigorose Einschnitte bei Zahlungen ins Ausland
- Einschränkungen für ausländische Direktinvestitionen
- eine einheitliche Mindestrente
- Erzwingung tatsächlicher Anwendung des Strafrechts
- Beendigung der Jurisdiktion des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über Großbritannien
Verweise
- Offizielle Netzpräsenz der Partei (englisch)
- Jack Sen: Pegida-UK — Smoke, Mirrors and Zionism, TOO, 8. März 2016 – Behandelt auch Hintergründe betreffend UKIP
- Punkte des Politischen Programms (englisch)
- Offizielle UKIP-Netzpräsenz der EU-Abgeordneten (englisch)
