Unterstützungsunterschrift

Eine Unterstützungsunterschrift ist eine Unterschrift, mit der ein Wahlberechtigter den Antritt einer Partei bei einer Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europawahl unterstützt. Sie wird von kleinen oder neuen Parteien benötigt, die noch über keine Sitze im jeweiligen Parlament verfügen. Sinn der Regelung ist es, Parteien von der Wahl auszuschließen, die ohnehin über keine reellen Wahlchancen verfügen.

Die Unterstützungsunterschrift ist auf amtlichen Formblättern zu erbringen, die bei der Partei oder der Gemeindeverwaltung rechtzeitig zu hinterlegen sind. Die Behörde überprüft die Wahlberechtigung des Unterstützers anhand des Wählerverzeichnisses. Die Einreichungsfrist liegt bei mehreren Wochen bis Monaten vor dem Wahltermin.

Jeder Wahlberechtigte darf bei einer bestimmten Wahl nur einer einzigen Partei seine Unterstützung aussprechen; schlägt er weitere Parteien für die Wahl vor, werden alle seine Unterschriften für ungültig erklärt. Die Unterstützungsunterschrift verpflichtet nicht zu der Wahl dieser Partei; am Wahltag hat der Unterstützer wie die anderen Wähler die freie Wahl zwischen allen antretenden Parteien.

Näheres über die Abgabe von Unterstützerunterschriften erfährt man im Vorfeld einer Wahl auf den Hauptseiten der betroffenen Parteien.

Verweise

• Der Bundeswahlleiter (BRD): Unterstützungsunterschriften