Bundestagswahlen

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Parlamentswahl im politischen Gefüge der BRD: Schaubild Funktionieren einer westlichen Demokratie, ausdruckbare Grafik (A4), Quelle: Metapedia, 2016

In der Bundestagswahl werden die Abgeordneten für den Bundestag des Besatzungskonstruktes BRD gewählt. Vor jeder „Wahl“ bestimmen die großen Parteien (meist CDU und SPD) einen Kanzlerkandidaten. Damit wird der Wahlkampf eingeläutet. Neben dem alten Straßenwahlkampf wie Plakate aufhängen, Flugblätter verteilen oder Infostände betreiben, nimmt die Bedeutung der Medien wie das Weltnetz oder der Fernseher immer mehr zu. Die erste Bundestagswahl fand im August 1949 und die letzte am 24. September 2017 statt.

Inhaltsverzeichnis

Grundlegendes

Das Grundgesetz und das Bundeswahlgesetz legen die Rahmenbedingungen für die Wahl zum Deutschen Bundestag fest. Wahlberechtigt ist jeder BRD-Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, sofern er die Volljährigkeit erreicht hat. Jeder Wähler ist sowohl berechtigt zu wählen (aktives Wahlrecht) als auch berechtigt gewählt zu werden (passives Wahlrecht). Für eine Kandidatur ist es nicht notwendig in einer Partei Mitglied zu sein. In Artikel 38 legt das Grundgesetz fest, daß die Wahl „allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim“ sein müssen.

  • Allgemeinheit der Wahl bedeutet, daß jeder Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland ab 18 Jahre unabhängig von Religionszugehörigkeit, politischer Anschauung oder Geschlecht das Recht hat zu wählen und gewählt zu werden.
  • Freiheit der Wahl bedeutet, daß jeder Wahlberechtigte seine Entscheidung für eine Partei oder einen Kandidaten ohne politischen, staatlichen oder wirtschaftlichen Druck treffen kann.
  • Unmittelbarkeit bedeutet, daß die Wähler ihre Vertreter direkt wählen.
  • Gleichheit bedeutet, daß alle Staatsbürger der Bundesrepublik das aktive und passive Wahlrecht in gleicher Weise ausüben können und die Stimmen der Wahlberechtigten unabhängig von Rasse, Religion, Einkommen oder politischer Einstellung nicht nur den gleichen Zählwert, sondern auch den gleichen Erfolgswert haben.
  • Geheim bedeutet, daß niemand von der Entscheidung eines bestimmten Wählers Kenntnis nehmen kann.

Wahlsystem

Das Bundestagswahlrecht beruht auf dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl. Die Erststimme dient der Personalisierung und die Zweitstimme wird nach dem Prinzip des Verhältniswahlrecht berechnet.

Erststimme

Mit der Erststimme bestimmt der Wähler einen Direktkandidaten seines Wahlkreises, der sich dort für ein Direktmandat im Bundestag bewirbt. Die Erststimme beruht auf das Mehrheitswahlrecht, also nur derjenige Kandidat, der die meisten Stimmen hat, kommt in den Bundestag.

Zurzeit existieren 299 Wahlkreise. Also werden 299 Mandate des Bundestages an die jeweils in den Kreisen gewählten Kandidaten vergeben. Allerdings bestimmt man mit der Erststimme nicht die Stärke der Parteien im Bundestag. Für jedes Direktmandat in einem Bundesland erhält die Partei dort grundsätzlich ein Listenmandat weniger.

Zweitstimme

Die Zweitstimme ist die maßgebliche Stimme für die Sitzverteilung im Bundestag. Mit ihr wählt der Wähler eine Partei, deren Kandidaten auf einer Landesliste zusammengestellt werden. Alle 598 Bundestagsmandate werden nach ihren bundesweiten Zweitstimmenzahlen auf die Parteien verteilt, die bundesweit entweder mindestens 5 % der gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen oder (über die Erststimme) mindestens drei Direktmandate erringen.

Kritik

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Parlamentarismus bzw. Demokratie

Um für die Wahl zum Deutschen Bundestag wahlberechtigt zu sein, ist (nach Artikel 38 Absatz 2 Grundgesetz) die deutsche Staatsangehörigkeit notwendig. Die Staatsangehörigkeit legt jedoch ausschließlich fest, welchem Staat eine Person angehört. Sie legt jedoch keinesfalls fest, welche Volkszugehörigkeit bzw. Nationalität die Person inne hat. Die Angehörigkeit einer Person zu einem Staat ist beliebig veränder- und austauschbar, die Zugehörigkeit einer Person zu seinem Volk jedoch nicht. Daraus ergeben sich schon mehrere strittige Punkte:

  • Nach Artikel 38 Abs. 2 Grundgesetz sind die gewählten Abgeordneten „Vertreter des ganzen Volkes“. Wahlberechtigt ist jedoch jede Person, welcher Träger der deutschen Staatsangehörigkeit ist. Die Staatsbürgerschaft wird nicht nach dem Abstammungsprinzip verliehen, sondern jeder kann sie erwerben, auch wenn er kein Volksdeutscher ist.

Zudem beeinträchtigt die Fünf-Prozent-Hürde die Chancengleichheit der Parteien und den Erfolgswert der einzelnen Stimmen.

Wahlergebnisse

Siehe auch

Wahlen der Länderparlamente

Pfeil 2 siehe auch.pngSiehe auch: Landtagswahl

Verweise

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