Vertrag von Lissabon

Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch „EU-Grundlagenvertrag“ bzw. „Reformvertrag“ genannt) hat der Europäischen Union eine gesetzliche Erlaubnis für eine Gewalt- und Willkürherrschaft gegeben. Beim EU-Gipfel am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Vertragstext, der am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet wurde. Der Vertrag ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.

Irland hat als einziges Land der EU ein Referendum über den Vertrag abgehalten. Das irische Volk hat sich gegen den Vertrag von Lissabon entschieden, man legte den Vertrag jedoch in exakt derselben Fassung erneut vor. Im Oktober 2009 ging das Wahlergebnis jedoch positiv für die Globalisten auf. Wahrscheinlich wurden jedoch die Wahlen gefälscht, so wurde beobachtet und aufgenommen, wie Wahlboxen aus der Zentralzählhalle in Cork entwendet wurden.

Entwicklung

Europäischer Rat

Die Grundzüge des Vertrags von Lissabon sind vom Europäischen Rat bei seiner Tagung am 21. und 22. Juni 2007 in Brüssel im Mandat an die Regierungskonferenz, welche den definitiven Vertragstext ausarbeitet, beschlossen worden. Der Vertrag, der bis 2009 von allen 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden soll, baut in weiten Teilen auf dem Verfassungsvertrag auf.

Regierungskonferenz

Im Rahmen der Regierungskonferenz, die am 23. Juli 2007 ihre Arbeit aufgenommen hat, wurde der Entwurf präsentiert, der 145 Seiten Vertragstext sowie 132 Seiten mit 12 Protokollen und 51 Erklärungen umfasst. Der Entwurf trägt den Arbeitstitel „Entwurf eines Vertrags zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft“.

Beim EU-Gipfel in Lissabon am 18. und 19. Oktober 2007 einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf den endgültigen Vertragstext, wobei Änderungswünsche der Vertreter von Italien und Polen berücksichtigt wurden. Der Vertrag ist am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnet worden.

Ratifizierung

Die Struktur des Vertrags von Lissabon, die bestehenden Verträge zu belassen und in diese die weitgehend unveränderte Substanz des EU-Verfassungsvertrags einzubauen, soll, nach Ansicht der Kritiker, der Forderung nach nationalen Referenden die Grundlage entziehen. Schon kurz nach dem EU-Gipfel wurde jedoch in etlichen Mitgliedstaaten die Abhaltung eines Referendums – teilweise sogar von Regierungsparteien – gefordert.

Zeitplan

Zeitplan der deutschen (1. Hälfte 2007) und portugiesischen (2. Hälfte 2007) EU-Ratspräsidentschaft:

• 21./22. Juni 2007: Europäischer Rat in Brüssel. Mandat für Regierungskonferenz.
• 23. Juli 2007: Start der Regierungskonferenz in Lissabon. Beginn der Arbeit am Text des Vertrags auf Rechtsexperten-Ebene.
• 7.–8. September 2007: Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten. Anschließend Überarbeitung der Entwürfe durch die Rechtsexperten.
• 15. Oktober 2007: Treffen der Außenminister der Mitgliedstaaten
• 18.–19. Oktober 2007: Europäischer Rat in Lissabon: endgültige Einigung über den Vertragstext.
• 13. Dezember 2007: Unterzeichnung des Vertrags in Lissabon

Noch offen:

• 2007/2008: Ratifikation durch alle Mitgliedstaaten
• 1. Januar 2009: Inkrafttreten

Filmbeitrag

Henry Nitzsche zum „Vertrag“

Literatur

• Carlos A. Gebauer: Rettet Europa vor der EU. Wie ein Traum an der Gier nach Macht zerbricht, Finanzbuch Verlag GmbH, München 2014, ISBN 978-3-89879-846-4

Verweise

• Irish Referendum Count at Cork City Hall
• Irland unterzeichnet EU-Verfassung (16.10.09)
• Markus Gärtner: Flüchtlinge als Stresstest: Die EU zerfällt vor unseren Augen, Kopp Online, 4. Dezember 2015
• Peter Gauweiler: Diese EU verhindert unsere Freiheit! Gastkommentar in der Welt, 6. Juni 2016

Karikaturen

• Götz Wiedenroth: Karlsruhe-Urteil zum Lissabon-Vertrag: Routinemäßige Blamage für Regierung und Parlament, 2. Juli 2009