Volksmudschahidin
Die Volksmudschahidin (pers. سازمان مجاهدين خلق ايران, modschahedin-e chalgh) sind eine stalinistisch-islamistische gewaltbereite Oppositionsbewegung im Iran, die auch in Europa tätig ist.
Inhaltsverzeichnis
Gründung
Die Bewegung der VM ward im Jahre 1965 von sechs ehemaligen Mitgliedern der Iranischen Freiheitsbewegung gegründet, um sich dem Schah und dessen westlicher Angleichung entgegenzusetzen. Unter den Gründern waren die ehemaligen Studenten der Universität Teheran Mohammad Hanifnedschad, Saied Mohsen, Rasul Meshginfam, Ahmad Rezai und Ali-Asghar Badizadegan.[1]
Die Ausrichtung der Volksmudschahidin war seit ihrem Anfange immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen: Während ein Teil streng stalinistischer und marxistischer Weltanschauung war, forderten andere die Verwirklichung eines Islamischen Kommunismus.
Tätigkeiten
Persien
Im Jahre 1970 schlug ein Versuch, den Botschafter der USA im Iran, Douglas McArthur zu entführen, fehl. Auch das Ansinnen, den VS-amerikanischen Brigadegeneral Harold Price, der Führer der US MAAG im Iran war, zu ermorden, konnte nicht verwirklicht werden. 1973 gelang den Mudschahidin die Ermordung des Oberstleutnanten der Armee und Mitarbeiters der US-Militärmission Louis Hawkins. Im Jahre 1975 wurde Oberstleutnant der VS-Luftwaffe Jack Turner hingerichtet. 1976 wurden drei Angestellte der Firma Rockwell International, William Cottrell, Donald Smith und Robert Krongard, ermordet. Dem iranischen Geheimdienste SAVAK gelang es, den Verbund der Mudschahidin zu unterwandern und zahlreiche ihrer Anführer, darunter auch Massoud Rajavi, zu verhaften.
Die Bewegung war in erheblichem Maße am Sturze des als westlich-freiheitlich geltenden Schahs beteiligt, verlor aber nach der Islamischen Revolution die Auseinandersetzung um die Vormachtstellung im Iran. Als Maßnahme auf die blutige Verfolgung ihrer Mitglieder verübten die Volksmudschahidin mehrere Bombenattentate auf iranische Herrschaftsmitglieder (Mohammad Alī Radschāʾī, Mohammad Javad Bahonar, Seyyed Ali Chamene'i), sowie das Parteigebäude der Islamisch-Republikanischen Partei mit über 70 Toten, darunter Mohammed Beheschti.
Irak
Nach dem Verbote durch Ajatollah Ruhollah Chomeini im Jahre 1981 ging die Verbindung in den Untergrund, die Führer beanspruchten Asyl, überwiegend in Frankreich. Der militärische Arm, die „Nationale Befreiungsarmee“, wurde am 20. Brachet 1987 im Irak gegründet, um im Ersten Golfkrieg gemeinsam mit der irakischen Wehrmacht gegen die iranischen Streitkräfte zu kämpfen. Führer der NBA wurde Massoud Radschawi, Mariam Radschawi wurde Stellvertreter.[2] Neben dem Hauptquartier, Camp Ashraf, gab es die Stützpunkte „Camp Anzali“ in der Nähe von Dschalawla, „Camp Faezeh“ in Kut, „Camp Habib“ in Basra, „Camp Homayoun“ in Al-Amarah und „Camp Bonyad“ in der Nähe von Miqdadijah.[3]
Gewalt
Nach eigenen Angaben übt sie seit Brachet 2001 keine militärischen Aktivitäten mehr aus. Durch EU-Rats-Verordnung wurde sie im Julmond 2001 in die „EU-Terrorliste“ aufgenommen. Die Verbindung klagte daraufhin gegen das Einfrieren ihrer Konten beim Europäischen Gerichtshof, und in erster Instanz wurden diese am 12. Julmond 2006 freigegeben. Das Gericht begründet seine Entscheidung mit dem Mangel der Gewährung des rechtlichen Gehörs bei der halbjährlich zu erneuernden Entscheidung des Rates über Belassung der Verbindung in der Liste. Der iranische Innenminister Mohammad Ali Hosseini protestierte gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes und verwies auf die Resolution 1373[26] des UN-Sicherheitsrates zur Terrorismusbekämpfung.
Dagegen hat der Rat am 30. Hartung 2007 einstimmig beschlossen, die Volksmudschahidin weiterhin als Terrororganisation in der „EU-Terrorliste“ zu führen und den Formfehler nunmehr durch vorherige Anhörung zu beheben. In einem am 28. Brachet 2007 gefassten Beschlusse bestätigte der EU-Rat die Einstufung der Volksmudschahidin, einschließlich ihres im Jahre 2003 entwaffneten militärischen Arms NLA als terroristische Organisation. Weiters sind sie auch auf der Liste des VS-amerikanischen Außenministeriums als terroristische Organisation aufgeführt.
Am 23. Brachet 2008 wurden die VM auf Grund eines höchstrichterlichen Beschlusses von der britischen Liste terroristischer Organisationen entfernt. Die Europäische Union hat die Volksmudschahedin am 26. Hartung 2009 bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel von ihrer Liste der Terror-Organisationen gestrichen. Danach mußte die EU auch das eingefrorene Vermögen der Organisation freigeben.
Im westlichen Abendlande gibt sich der nach wie vor stalinistisch geprägte Verbund der Volksmudschahidin als gemäßigt aus, was jedoch nichts weiter als ein Täuschungsmanöver darstellt.
