Dobrindt, Alexander
Alexander Dobrindt (geb. 7. Juni 1970 in Peißenberg) ist ein Funktionär der BRD-Blockpartei CSU. Er verwaltet seit dem 17. Dezember 2013 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Vom 9. Februar 2009 bis zum 15. Dezember 2013 war er Generalsekretär der CSU.
Inhaltsverzeichnis
Werdegang
Alexander Dobrindt, röm.-kath., wurde am 7. Juni 1970 in Peißenberg (Oberbayern) geboren. Nach dem Abitur 1989 am Gymnasium Weilheim absolvierte er ein Studium der Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München, welches er 1995 als Diplom-Soziologe abschloß.
Wirken
Alexander Dobrindt war von 1996 bis 2001 Kaufmännischer Leiter und von 2001 bis 2005 Geschäftsführer der Firma Holzner und Sanamij GmbH - Druckbehälter und Medizinische Geräte in Peißenberg.
Kommunalpolitisch aktiv zeigte sich der 1986 in die Junge Union (JU) und 1990 auch in die CSU eingetretene Dobrindt als Vorsitzender des JU-Kreisverbandes Weilheim-Schongau (1990-1997) und als stellv. JU-Bezirksvorsitzender (1993-1997). 2002 zog Dobrindt als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 226 (Landkreise Landsberg am Lech, Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen) mit 63,5 % der Erststimmen in den Deutschen Bundestag ein. Sein Mandat wurde bei den vorgezogenen Bundestagswahlen im September 2005 mit 59,4 % bestätigt. Im Bundestag war er von Januar 2005 bis November 2005 stellv. Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Arbeit.
Im Mai 2018 kritisierte Dobrindt Anwälte und Flüchtling-Hilfsorganisationen („Anti-Abschiebe-Industrie“, „Abschiebe-Saboteure“), die vor Gericht gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber klagen.[1]
Positionen
Im Juli 2010 kritisierte Dobrindt, daß „die Äußerung von Frau Schavan, »Deutschland sei ein Einwanderungsland«, ... Ausdruck einer fatalen Fehleinschätzung“ ist. Man könne zwar „stolz darauf sein, daß Deutschland ein weltoffenes und tolerantes Land ist“. Weltoffenheit und Toleranz dürften aber „nicht mit ungebremster und ungesteuerter Zuwanderung verwechselt werden“. [2]
Dobrindt wollte im August 2011 ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei prüfen: Wenn Parteichefin Gesine Lötzsch von neuen Wegen zum Kommunismus schwärme, „dann ist das eine unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems überhaupt“. Er forderte eine verschärfte Beobachtung durch den Bundes„verfassungs“schutz und die Prüfung eines Verbotsverfahrens. [3]
Dobrindt kritisierte die Grünen: „Die Wahrheit ist, daß die Unterstützer von Päderastie und Kindesmißbrauch lange Jahre eine politische Heimat hatten, und das waren die Grünen. Die Rolle, die Volker Beck dabei gespielt hat, muß jetzt dringend aufgeklärt werden, denn es war sicher nicht die Rolle des Saubermanns.“ [4]
Zitate
- „Deutschland ist doch heute das einzige Land, in das man leichter reinkommt als wieder raus. [...] Diejenigen, die Ankerzentren ablehnen, wollen weniger Ordnung und mehr Zuwanderung.“ — Rheinische Post, 5. Mai 2018
- „Es ist nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert wird.“ — Bild am Sonntag, 6. Mai 2018
- „Eine unsägliche Allianz von Zwangsideologen und Partikularinteressen, die durch Klagewellen versucht, Abschiebungen zu verhindern und die Durchsetzung des Rechtsstaates zu sabotieren. Diese Allianz arbeitet nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden.“ [...] „Das Gegenteil ist der Fall. Die Anti-Abschiebe-Industrie nutzt die Mittel des Rechtsstaates, um ihn durch eine bewusst herbeigeführte Überlastung von innen heraus zu bekämpfen. 2015 wurden unsere Grenzen überrannt, jetzt versuchen Abschiebe-Saboteure das Gleiche mit unseren Gerichten. Dabei wird in Kauf genommen, dass jede nicht vollziehbare Abschiebung die Integrationsfähigkeit unseres Landes weiter gefährdet – und im Falle von kriminellen Asylbewerbern auch unsere Bevölkerung direkt beeinträchtigt. Wer die Abschiebung von kriminellen Flüchtlingen mit Klagen verhindern will, stellt den Schutz der Täter über den Schutz der Bürger. Ich erwarte, dass wieder mehr über die Rechte derjenigen geredet wird, die hier leben. Es gibt auch ein Recht der Bevölkerung auf den Schutz vor Kriminellen. Diejenigen, die durch Klagen kriminelle Asylbewerber weiter im Land halten, missachten dieses Recht.“ [...] „Unsere Gerichte sind am Limit und wir dürfen sie mit dieser Situation nicht im Stich lassen. Wir brauchen die im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Stellen in der Justiz und außerdem ein Schnellverfahren für die Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern.“[5] — Bild am Sonntag, 13. Mai 2018[6]
Mitgliedschaften/Ämter/Mandate
- Stellvertretendes Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen mit Sitz in Bonn
- Mitglied des ZDF-Fernsehrats in Mainz als Vertreter der CSU
- Marktgemeinderat von Peißenberg (1996–2011)
- Ortsvorsitzender der CSU Peißenberg (1999–2011)
- Kreisrat im Landkreis Weilheim-Schongau (seit 1996)
- Kreisvorsitzender CSU-Weilheim-Schongau (seit 2009)
- Verwaltungsratsmitglied der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
Familie
Alexander Dobrindt ist seit 2006 verheiratet und Vater eines Sohnes (geb. Februar 2012). In seiner Freizeit geht er gerne in die Berge und ist aktives Mitglied im Schützen- und Knappenverein Peißenberg. Er gilt als bodenständig, traditionsverbunden und fest verankert im konservativen Milieu seiner Heimat. Für mediales Aufsehen sorgte Dobrindt 2011, als er fast 20 Kilo abnahm und sich fortan in neuem „Look“ mit markant-schwarzer Brille präsentierte.
