Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit

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(von links) Amin Thomas Bongartz, Generalsekretär der Bundespartei, Nurhan Soykan, Parteivorsitzender Haluk Yildiz, Dr. Nadia Najjari und Moussa Acharki

Das Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG) ist eine mohammedanische Parteiorganisation für Personen nichtdeutscher Herkunft sowie zum Mohammedanismus konvertierter Deutscher in der BRD. Es wurde am 30. März 2010 zur Landtagswahl in NRW zugelassen. Vorsitzender ist Haluk Yildiz und zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Ismet Misirlioglu bestimmt. Ismet Misirlioglu ist auch Geschäftsführer von Islamic Relief in der BRD, einer orthodoxen islamischen Hilfsorganisation. Der Name „Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit“ erinnert an die türkische Gerechtigkeitspartei AKP (zu deutsch: „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“). Die Gründung dieser Organisation durch deutschfeindliche Kräfte, stellt eine neue Qualität bei der Zerstörung deutscher Kultur und Tradition dar. Das „Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit“ zählt zum Netzwerk der Staatsparasiten. So fordert die Partei ein konsequentes, strafrechtliches Durchgreifen im Weltnetz - etwa bei Aufruf zu „Völkerhass“ - um Kritiker an ihrem Zerstörungswerk auch in diesem Medium mundtot zu machen.

Entstehung

Das BIG enstand aus dem Zusammenschluß der im folgenden aufgeführten, regionalen islamischen Wählervereinigungen, unter Federführung der „Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen Nordrhein-Westfalen“ (LAGA NRW) und der „Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen“.

  • Die Kölner „Alternative Bürgerinitiative“ (ABI) fordert unter anderem zinslose Kredite für Familien, die sich keine Kinder leisten können. Die ABI fordert, Kriterien für die Empfehlung von Schülern an weiterführende Schulen dürften „allein die Noten sein“, nicht „Hautfarbe, Religion oder kulturelle Herkunft“. Zudem wirbt die Kölner Partei dafür, Behörden sollten mit „gemäßigten“ Moslemverbänden kooperieren. Als gemäßigt definierte der Vorsitzende Kamuran Kayhan jede Moslemorganisation, die „als Ansprechpartner von den deutschen Regierungen akzeptiert“ wird.
  • Das Bonner „Bündnis für Frieden und Fairness“ (BFF) ist ähnlich strukturiert. Es ging hervor aus dem Rat der Muslime in Bonn. Im Rat sind mehrere Personen aktiv, die der „Verfassungsschutz“ beobachtet, darunter Ex-Milli-Görüs-Funktionär Hasan Özdogan. Traditionell mohammedanische Gesinnung beweist auch BFF-Kandidat Ayyub Mühlbauer. Er wirbt für religiös homogene Stadtviertel, in denen Religionsgemeinschaften „autonom“ leben könnten. Der Unternehmensberater und Parteivorsitzende der BIG, Haluk Yildiz, sitzt seit Oktober 2009 als einer von zwei Vertretern, des nun im BIG aufgegangenen Bonner „Bündnis für Frieden & Fariness“ in der Bonner Stadtverordnetenversammlung. Die einzige, öffentlich nachvollziehbare politische Aktivität besteht in der Einbringung einer Kleinen Anfrage und der Unterstützung eines fraktionsübergreifenden Antrags. Das war alles in einem halben Jahr Stadtverordnetentätigkeit.
  • Das Programm der „Bürger Initiative Gelsenkirchen“ (BIG) beschreibt in schöner Offenheit die politische Hauptstoßrichtung. Ein Auszug aus dem Wahlprogramm zeigt, wo die tatsächlichen Hintergründe liegen. So heißt es dort: „Gelsenkirchen ist eine sehr stark vom Strukturwandel gekennzeichnete Stadt, der eine große Herausforderung darstellt. Von seiner erfolgreichen Gestaltung hängt die Zukunft der Stadt maßgeblich ab. Bereits jetzt verlassen jährlich tausende von Bürger die Stadt, um sich in anderen Regionen niederzulassen. Die Auswirkungen dieser Entwicklung machen sich insbesondere auf dem Wohnmarkt und im Einzelhandel bemerkbar.“. Offenbar verlassen jährlich tausende Deutsche die Stadt und die verbleibenden Türken machen sich berechtigte Sorgen, dass das Gemeinwesen dann nicht mehr ordentlich funktioniert.

Gliederungen

Die BIG Bundespartei hat es sich zur Aufgabe gemacht, für die weiteren anstehenden Landtagswahlen in der BRD jeweils Landesverbände zu gründen. Die Partei nahm an der Bundestagswahl 2013 mit drei Landeslisten teil und erhielt knapp 18000 Zweitstimmen.

BIG Deutschland Bundespartei

NRW Landespartei

NRW Kreisverbände

Aachen, Bonn, Duisburg, Düsseldorf, Hürth, Köln, Krefeld, Leverkusen, Recklinghausen, Unna, Witten

Kandidaten für die Landtagswahl in NRW 2010

Ergebnis der Landtagswahl in NRW vom 9. Mai 2010

Bei ihrem ersten Antritt zu einer Wahl erhielt die BIG 2.835 Erststimmen (0 Prozent der Gesamtstimmen) und 13.849 Zweitstimmen (0,2 Prozent der Gesamtstimmen). Das Ergebnis ist jedoch nicht aussagekräftig. Erst die kommenden Wahlen werden zeigen, inwieweit es den Mohammedanern gelingt, ihre Glaubensgenossen zur Stimmabgabe zu überreden.

Wahlwerbespot

Ein Ansatz für die realpolitische Lösung der Probleme in der BRD wäre, dass alle in diesem Wahlwerbespot gezeigten Personen in ihre Herkunftsländer zurückgingen.

Galerie

Siehe auch

Verweise

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