Bundesnachrichtendienst
Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach bei München sowie in Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst einer der drei Nachrichtendienste des BRD-Apparats und zuständig für die „Auslandsaufklärung“. Er wird vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft.
Der BND, der aus dem Nachkriegsgeheimdienst Organisation „Gehlen“ entstand, ist eine dem Bundeskanzleramt angegliederte Dienststelle und beschäftigt rund 6.000 Mitarbeiter (Stand 2005). Innerhalb des Bundeskanzleramtes ist die Abteilung 6 für den BND zuständig, deren Leiter gleichzeitig Geheimdienstkoordinator ist. Der Jahresetat beträgt mehr als 430 Millionen Euro.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Am 11. Juli 1955 faßt die Bundesregierung unter Bundeskanzler Adenauer den Kabinettsbeschluß zur Einrichtung einer Dienststelle „Bundesnachrichtendienst“. Darin heißt es:
- 1. „Es wird eine Dienststelle Bundesnachrichtendienst eingerichtet. Sie ist dem Kanzleramt angegliedert.“
- 2. „Die ‚Organisation Gehlen’ wird nach näherer Weisung des Bundeskanzlers in den Bundesnachrichtendienst überführt.“
- 3. „Auf innenpolitischem Gebiet wird der BND nicht tätig. Er hat keine Exekutivbefugnisse.“
Der Bundesnachrichtendienst wird am 1. April 1956 als deutscher Auslandsnachrichtendienst gegründet. Am 20. Dezember 1956 wird Reinhard Gehlen zum ersten Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes ernannt. Er treibt die Aufklärung der militärischen Lage und Streitkräfte der Sowjetunion sowie anderer Staaten des Warschauer Paktes voran. Neben der Informationsbeschaffung mit menschlichen Quellen gewinnt die Aufklärung mit technischen Mitteln an Bedeutung.
Wappen
Gehlen führt, wie schon beim „OG“, als Wappen im BND den Heiligen Georg ein. Der Heilige Georg ist Patron mehrerer Ritterorden und mit verschiedenen Legenden verbunden.
„Die Lügen vom Dienst“
In der ARD-Dokumentation aus dem Jahre 2010 „Die Lügen vom Dienst – Der BND und der Irak-Krieg“ geht es um eine der größten Blamagen des Bundesnachrichtendienstes, die Affäre „Curveball“.[1] Die BRD-Behörde war vor dem Irak-Krieg einem Asylbewerber auf den Leim gegangen und hatte ihm angebliche Interna über ein Biowaffenprogramm des irakischen Präsidenten Saddam Hussein abgekauft.
1999 beantragte der Iraker Rafid A. in der BRD Asyl und köderte den Bundesnachrichtendienst mit angeblichem Kennerwissen über Massenvernichtungswaffen in seiner Heimat. Für den damaligen VS-Präsidenten George Walker Bush lieferte die Aussage des Informanten „Curveball“ einen willkommenen Vorwand für eine Militärinvasion in den Irak. Später entpuppte sich das angeblich brisante Material, auf das die vorgeblichen „Staats“-Schützer der BRD hereinfielen, als plumpe Fälschung. Der Film belegt, daß der Mann vom BND jahrelang Geld erhielt, obwohl er längst als Lügner enttarnt worden war. 2008 soll der BND dem Informanten sogar zur deutschen Staatsbürgerschaft verholfen haben.
Irak-Krieg
Während des Irak-Krieges im Jahr 2003 hielten sich BND-Agenten in Bagdad auf. Der ehemalige Bundesaußenminister Joseph Martin Fischer bestritt jedoch, daß ihre Tätigkeit von Bedeutung für die Kriegsführung der VSA war.[2]
Siehe auch
Verweise
- Weltnetzseite und Flugblatt – Schutzmaßnahmen gegen Überwachung
- dokumentarfilm.info: Die Lügen vom Dienst
- Asyl gegen Infos: Mehr als tausend Flüchtlinge im Dienst des BND, Sputniknews, 1. April 2016
