Besseres Hannover

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Besseres Hannover

Besseres Hannover.jpg
Verweis www.besseres-hannover.info
Typ Nachrichtenportal
Wahlspruch INFORMATIONEN DER NATIONALEN WIDERSTANDSBEWEGUNG IN HANNOVER
Kommerziell Nein
Registrierung Nicht erforderlich
Sprachen Deutsch

Besseres Hannover war eine seit 2008 existierende Initiative von Nationalisten aus Hannover. Die Gruppe wurde am 25. September 2012 vom Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verboten.

Geschichte

Die Gruppe Besseres Hannover gründete sich 2008. Ab 2011 gaben sie die Schülerzeitung Bock. Das Sprachrohr der Gegenkultur heraus. Anfang 2012 kam das Projekt des Abschiebären hinzu.

Mitte 2012 forderte die Abgeordnete der Linkspartei, Pia Zimmermann, ein Verbot der Netzpräsenz von „besseres-hannover.info“.[1]

Verbot

Startseite nach dem Verbot

Am 25. September 2012 wurde die deutschfreundliche Vereinigung vom Niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verboten und die Aktivisten massiv politisch verfolgt. In 27 Wohnungen in Hannover und Bückeburg wurden von über 100 Polizeibeamten, unter anderem auch dem Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei Hausdurchsuchungen durchgeführt.[2] Die Verbotsverfügung umfasst 60 Seiten.[3] Mit dem Verbot ist auch die Verwendung des Abschiebärs untersagt. Die Veröffentlichung der Zeitschrift Bock. Das Sprachrohr der Gegenkultur ist ebenfalls verboten, der Weltnetzauftritt wurde am selben Tag weitestgehend eingestellt, auf der Hauptseite prangte noch der Spruch „WIR SIND VERBOTEN. NA UND?“.

Der Verbotsgrund war u. a. eine „Wesensverwandtschaft zum Nationalsozialismus“.

Aufgrund des Verbots wurde nicht nur die Weltnetzseite der Vereinigung abgeschaltet, sondern auch das offizielle Twitter-Konto blockiert. Das soziale Netzwerk hat im Fall von Besseres Hannover erstmals von seiner Möglichkeit Gebrauch gemacht, Profile nur in einem bestimmten Land zu sperren (Länderspezifische Abschaltung).[4]

Mitglieder von Besseres Hannover hatten vor dem Oberverwaltungsgericht Klage gegen das Verbot vom 26. September eingereicht.[5] Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat am 3. September 2013 das Verbot der Gruppe Besseres Hannover bestätigt. Eine Revision ließen die Richter nicht zu.

Projekte

Verweise

Fußnoten

  1. 33-cabinet.png Abgerufen am 7. Juli 2012. Archiviert bei WebCite®.Demokraten haben ein Gewicht – Links und lächerlichBesseres Hannover, 7. Juli 2012
  2. 33-cabinet.png Abgerufen am 25. September 2012. Archiviert bei WebCite®.Die Verbots-Republik macht weiterNPD, 25. September 2012
  3. 33-cabinet.png Abgerufen am 25. September 2012. Archiviert bei WebCite®.Razzien in Niedersachsen – ‘Besseres Hannover’ verboten!Autonome Nationalisten Göppingen, 25. September 2012
  4. 33-cabinet.png Abgerufen am 18. Oktober 2012. Bei WebCite® archivieren.Moritz Stückler: Länderspezifische Sperrung: Twitter blockiert Neonazi-Accountt3n Magazin, 18. Oktober 2012
  5. 33-cabinet.png Abgerufen am 5. November 2012. Archiviert bei WebCite®.Solidarität ist eine Waffe: „Besseres Hannover“ braucht unsere Hilfe!Pinselstriche, 5. November 2012