Europäische Kommission

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Die Europäische Kommission (EU-Kommission) ist ein multinationales Entscheidungsgremium der Europäischen Union. Sie stellt de facto die EU-Regierung und bewirkt als oberstes beschlußfassendes EU-Organ die immer weitergehende Entmachtung der nationalstaatlichen Instanzen Europas. Da nur die EU-Kommission das formale Vorschlagsrecht zu Rechtsakten der EU-Mitglieder hat (keineswegs das EU-Parlament) und EU-Recht über den nationalen Vorschriften der Mitgliedsstaaten steht (Rechtshierarchie), kommt die institutionalisierte EU-Kommission einer multinationalen Diktatur über die betroffenen Völker gleich.

Präsident der EU-Kommission ist seit dem 1. November 2014 der Luxemburger Jean-Claude Juncker. Sein Vorgänger von 2004 bis 31. Oktober 2014 war der Portugiese José Manuel Durão Barroso. Juncker wurde am 15. Juli 2014 als Kommissionspräsident als erster vom EU-Parlament in das Amt gewählt, die Komissionsmitglieder sind – nach erfolgter Bestätigung durch das EU-Parlament – von ihm ernannt.

Jedes Mitgliedsland der EU stellt einen Kommissar, für neu hinzutretende Mitgliedsländer werden neuartige Kommissariate erfunden und kostspielig ausgestattet. Einige haben als Vizepräsidenten eine herausgehobene Stellung, sind also „gleicher“ als die Kommissare aus den anderen „gleichberechtigten“ Staaten. Dies trifft zum Beispiel auf den lettischen EU-Funktionär Valdis Dombrovskis zu (Lettland: 1,99 Millionen Einwohner), hingegen stellt das größte Land der EU, die BRD (82 Millionen Einwohner), keinen Vizepräsidenten.

Verweise