Institut für Staatspolitik

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IfS – Institut für Staatspolitik[1]

Das Institut für Staatspolitik (IfS) war eine im Mai 2000 von Götz Kubitschek und Karlheinz Weißmann gegründete private Einrichtung, die sich als unabhängige Forschungs- und Bildungseinrichtung verstand. Im Mai 2024 gab Kubitschek die Auflösung von Trägerverein und Institut bekannt. Karlheinz Weißmann war bis zu seinem Ausscheiden aus dem IfS im Jahr 2014 dessen wissenschaftlicher Leiter, die Funktion übernahm bis zur Auflösung 2024 Erik Lehnert.

Profil

Träger des IfS war der Verein für Staatspolitik e.V. mit Sitz auf dem Rittergut Schnellroda, dessen Vorsitzender Erik Lehnert war. Eine seiner Hauptaufgaben sah das IfS in der politischen Bildung. Dazu wurde u. a. ein fünfbändiges Staatspolitisches Handbuch herausgegeben.

Seit April 2003 publizierte das IfS mit der Sezession zudem eine eigene Zeitschrift. Sie erscheint seit 2007 im Zweimonatsrhythmus, seit der Auflösung des IfS in neuer Trägerschaft.

Dieter Stein verwehrt dem IfS einen Mietvertrag im Haus der Bibliothek des Konservatismus

Im Verlauf des Jahres 2014 kam es zu einer kalten Trennung der langjährigen Mitstreiter Dieter Stein, Götz Kubitschek und Karlheinz Weißmann voneinander. In einem – nur befristet auf der Weltnetzseite „Sezession im Netz“ eingestellten – kurzen Text erläutert Götz Kubitschek die internen Vorgänge der Trennung in der künftigen Medienarbeit. Seine nur für 36 Stunden im Netz verfügbare persönliche Darlegung hat folgenden Wortlaut:

Die ganze Geschichte …
… ist im Kern rasch erzählt: Das Institut für Staatspolitik (IfS) verlor im vergangenen Sommer zwei entscheidende Wirkbereiche in Berlin: In Köpenick kündigte der Vermieter nach Antifa-Drohungen die Büroräume und war trotz des Angebots, die Miete zu verdoppeln, nicht bereit, die Kündigung zurückzunehmen. Und die AVZ Event GmbH in der Emserstraße sagte nach dem 2. zwischentag endgültig für jede weitere Großveranstaltung des Instituts ab.
In dieser Phase bot ein Förderer an, für das Institut die Miete für Räumlichkeiten im selben Haus zu übernehmen, in dem sich auch das JF-Projekt ‚Bibliothek des Konservatismus‘ befindet.
Dieter Stein intervenierte, die Gründe dafür sind Erik Lehnert (dem Leiter des Instituts) und mir schleierhaft. Der Vermieter stand zunächst zu seinem Wort, das IfS konnte einziehen. Mit welchen Argumenten Dieter Stein den Vermieter dann dazu brachte, das IfS zu bitten, eine sofortige Kündigung zu akzeptieren, ist mir nicht bekannt. Das IfS jedenfalls kam dieser Bitte nach und hat bis heute kein Berliner Büro. Schnellroda fungiert wieder als Sitz, obwohl ich selbst im Institut seit 2008 keine Rolle mehr spiele, sondern nur der vom IfS beauftragte verantwortliche Redakteur der Sezession bin.
In der Auseinandersetzung mit Stein, den ich seit über zwanzig Jahren kenne, unterstützte ich Erik Lehnert. Karlheinz Weißmann, Wissenschaftlicher Leiter des IfS, hat den Verlauf der Auseinandersetzung abgewartet und nach der Niederlage des Instituts seinen Austritt aus dem IfS erklärt. Das war natürlich nicht der alleinige Grund, und immerhin war die Zusammenarbeit unterschiedlichster Charaktere 14 Jahre lang möglich. Inhaltliche Gründe spielten keine Rolle, in diesen Fragen passen zwischen uns nur ein oder zwei Blättchen Papier.
Wer nun Kränkungen ausmachen oder die Disziplinlosigkeit des Nachtretens kritisieren will, hat nicht begriffen, daß diese doppelte Trennung für das Institut, die Zeitschrift und den Verlag existenzbedrohlich war und es zum Teil noch ist. Seit Oktober vergangenen Jahres hat die JF kein einziges Buch aus meinem Verlag mehr rezensiert (›Polen 1939‹ hat sie „angerissen“), und das Institut hat kein Büro mehr.
Es war notwendig, dies nun einmal zu erzählen, weil sich die Fragen danach häuften, warum es uns nicht gelungen sei, einen so wichtigen Autor und Referenten wie Weißmann zu halten. Ich habe dessen Wichtigkeit und Qualität stets betont und betone sie bis heute. Auch Steins Lebenswerk ist von großer Bedeutung und Wichtigkeit, und beide können selbstverständlich Wege gehen, die von unserem wegführen (wie auch nicht?). Aber: Nach all den Jahren nicht auf unsere Kosten, oder? Das müßte auch anders möglich sein.
Von meiner Seite ist damit der Kern der Geschichte erzählt, ich werde diesen Bericht morgen Abend wieder vom Netz nehmen – dann hat ihn jeder gelesen, der sich fragte, wo Weißmann ist. Über den ganzen Rest breiten wir den Mantel des Schweigens und machen weiter: schauen interessiert auf die AfD und die JF, lesen, was uns fruchtbar erscheint und machen vor allem das, was wir können: gute Bücher und eine gute Zeitschrift, ohne daß es irgendeinen Grund gäbe, diese Arbeit zu ‚radikalisieren‘ oder ähnliches. Und auch für das IfS werden wir hoffentlich bald eine gute Büro-Lösung und einen großen Veranstaltungsraum finden.“[2]

Karlheinz Weißmann

Karlheinz Weißmann war bis Frühjahr 2014 wissenschaftlicher Leiter des IfS. Weiterhin schrieb er auch für die vom IfS herausgegebene Zeitschrift „Sezession“. Weißmann verließ die Redaktion der Zeitschrift allerdings schon einige Monate vor seinem endgültigen Ausscheiden aus dem IfS. Als Gründe für sein Ausscheiden nannte er „Alleingänge“ Kubitscheks, was die politische Ausrichtung angeht und warf diesem diesbezüglich auch Grenzüberschreitungen vor. Als ausschlaggebend bezeichnete Weißmann die Atmosphäre auf dem zweiten Zwischentag, bei dem ein italienischer Neofaschist eingeladen war, der mit einem Anschlag 1980 in Verbindung gebracht wird. Ferner störte sich Weißmann an Kubitscheks damals ablehnender und spöttischer Haltung gegenüber der Alternative für Deutschland (AfD), für deren Unterstützung er sich selbst von Anfang an aussprach.[3]

Siehe auch

Verweise

Fußnoten

  1. Das Signet „IfS“ ist nahezu identisch mit demjenigen des marxistischen Frankfurter Instituts für Sozialforschung – siehe Frankfurter Schule. Vgl. Patrioten – Retter Deutschlands oder nützliche Idioten der Eliten? (ab 51.54 min), YouTube, Kanal RuStAG Netzwerk 2.0, 18. Mai 2019.
  2. Sezession im Netz, veröffentlicht: Sonntag, 7. September 2014, 9:13 h [Kategorie(n): Nicht kategorisiert]. In einer Nachbemerkung, innerhalb der Kommentarleiste des diskreten Textes, kündigte Kubitschek an, die Verweildauer des Dokuments von 48 Stunden auf 36 zu reduzieren.
  3. „Sonst endet die AfD als ‚Lega Ost‘“, Junge Freiheit, 21. Dezember 2015