Konstruktives Mißtrauensvotum

Ein Konstruktives Mißtrauensvotum ist der Versuch der Abwahl eines Bundeskanzlers oder Ministerpräsidenten eines der Bundesländer der BRD durch die gleichzeitige Neuwahl eines Nachfolgers. Dieser Vorgang gilt als eine Lehre, die man aus dem Scheitern der Weimarer Republik gezogen hat, in der es noch möglich war, dem Reichskanzler das Mißtrauen auszusprechen, ohne gleichzeitig einen Nachfolger für ihn wählen zu müssen.

Vorkommen

Auf Bundesebene fand zweimal ein Konstruktives Mißtrauensvotum statt. 1972 scheiterte Rainer Barzel (CDU) knapp, als er versuchte, der Nachfolger Willy Brandts (SPD) zu werden. 1982 gelang es Helmut Kohl (CDU), der Nachfolger Helmut Schmidts (SPD) zu werden.