Nullifikationskrise
Als Nullifikationskrise wird ein politischer Konflikt der Jahre 1832-1833 in Nordamerika bezeichnet, der in die US-Präsidentschaft von Andrew Jackson fiel. Der Konflikt, der um das Maß der Eigenständigkeit der Bundesstaaten geführt wurde, eskalierte letzlich im Sezessionskrieg.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Gegenstand der Krise war die Frage, ob ein einzelner Bundesstaat das Recht hat, Bundesgesetze innerhalb seiner Staatsgrenzen aufzuheben, d.h. zu nullifizieren. In den scharfen politischen Debatten, die um diesen Punkt geführt wurden und die letztlich zum Sezessionskrieg führten, spielte der verstorbene Gründervater Thomas Jefferson eine wichtige Rolle. Die Befürworter der Nullifikation führten Jefferson an mit dem Argument, daß dieser bereits 1798 bei den Kentucky Resolutions die Nullifizierung empfohlen habe. Widerstand gegen diese Auslegung der Nullifikation kam von James Madison, ehemals ein enger Vertrauter von Jefferson. Dieser führte an, daß dies sieben Staaten (Südstaaten, die Sklavenhaltung befürworteten) die Macht gebe, über die restlichen siebzehn Staaten zu entscheiden. Diese Rechtsauslegung Madisons führte in den Südstaaten dazu, daß die Nullifikation immer stärker an der Frage der Sklaverei festgemacht wurde. Ein weitgehend unsinniges Argument, da sich die Nullifikation ja auf alle Bundesgesetze beziehen würde, aber Politiker der Südstaaten ahnten, daß sich die Debatte letztlich nur auf die Sklaverei beziehen würde. Diese politischen Positionen führten zur Erstarrung der politischen Debatte, die Südstaaten zogen sich immer mehr auf Jeffersons Prinzipien von 1798 zurück, während sich im Norden Politiker wie Clement Vallandigham nach einer starken Union, basierend auf großer Eigenständigkeit der Bundesstaaten sehnten.[1]
Politisches Spannungsfeld und Auseinandersetzungen
Dreißig Jahre vor dem Ausbruch des Sezessionskrieges schien sich mit der Nullifizierungskrise eine Entzweiung der Staaten am Horizont abzuzeichnen. Was als eine Debatte über die Zoll- und Steuerpolitik des Bundes begann, verwandelte sich bald in eine Debatte über die Souveränität und Freiheit der Staaten und der Bundesstaaten sowie über deren Uneinigkeit. Diese Debatten verwandelten sich in eine nationale Krise, als South Carolina mit der Sezession drohte. Ein Bürgerkrieg konnte durch Kompromisse und die Bekräftigung der Exekutivgewalt noch knapp vermieden werden.
Seit 1816 verwendeten die Vereinigten Staaten Zölle, um die amerikanische Industrie vor ausländischer Konkurrenz zu schützen. Die Schutzzölle bildeten die Grundlage des amerikanischen Systems von Henry Clay, das bis zur Wahl von Präsident Andrew Jackson die Hauptwirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten darstellte. Der erste Zollsatz war relativ niedrig, stieg aber jedes Jahr schrittweise an, bis 1828 der so genannte „Tariff of Abominations“ eingeführt wurde. Der Abgeordnete Silas Wright, ein Verbündeter Jacksons, schlug diesen Tarif erstmals 1828 vor, um „Old Hickory“ bei seinem Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen. Der Tarif erhöhte die Zölle auf bestimmte Rohstoffe auf 30-50%, was die mittelatlantischen und westlichen Staaten, die diese Rohstoffe produzierten, schützte, die Südstaaten und ihre Baumwoll- und Tabakindustrie aber ungeschützt ließ. Als Vergeltung für die hohen Zölle blockierten die ausländischen Märkte den Verkauf amerikanischer Baumwolle, dem Hauptexportgut des Südens und dem Eckpfeiler seiner Wirtschaft, was zu wirtschaftlichen Problemen im Süden führte. Trotz des heftigen Einspruchs des Südens gegen diesen Zoll hielt Jackson die Unterstützung des Südens für seine Kampagne aufrecht und gewann durch die Unterstützung dieses Zolls die Unterstützung von Staaten wie Pennsylvanien, Neuyork, Ohio, Kentucky und Missouri, was sich als entscheidend für seine Wahlkampagne erwies und ihm half, die Präsidentschaft zu gewinnen. Im Jahr 1828 schrieb der baldige Vizepräsident und Verbündete John C. Calhoun aus South Carolina eine anonym veröffentlichte Broschüre mit dem Titel „Exposition and Protest“, in der er den Tarif leidenschaftlich kritisierte und die Grundlage für die Theorie der Nullifikation legte.
Trotz der Einwände des Südens ging der Tarif durch und geriet im amerikanischen Bewußtsein weitgehend in Vergessenheit, bis ein Austausch im Senat zwischen dem südkarolingischen Senator Robert Hayne und dem Senator von Massachusetts, Daniel Webster, im Januar 1830 die Debatte wieder eröffnete. Hayne argumentierte, daß die staatliche Souveränität die Aufhebung von Bundesentscheidungen erlaubte, wenn diese Entscheidungen die Rechte der Staaten verletzten, und ging so weit, daß er für eine Sezession plädierte, um die staatliche und persönliche Freiheit zu erhalten. Webster antwortete mit
- „Freiheit und Union, jetzt und für immer, eins und untrennbar“.
Die Nullifikation propagierte eine Sezession, die wiederum die Union zerstören würde, den einzigen Beschützer der Freiheit. Um die Freiheit zu bewahren, muß man also die Union bewahren. Die Nullifizierer glaubten nicht an diese Verbindung zwischen Union und Freiheit, sondern argumentierten, daß es allein die Staaten waren, die die individuellen Freiheiten vor einer übermächtigen Bundesregierung schützten.
Die Frage der Annullierung spaltete das Weiße Haus, da Vizepräsident Calhoun die Rechte der Staaten standhaft unterstützte und als Sprecher für die Annullierung diente, indem er enthüllte, daß er „Exposition und Protest“ betrieb. Jackson hingegen unterstützte die Rechte der Staaten, aber nicht auf Kosten der Gemeinschaft und erklärte einmal, er würde "lieber im letzten Graben sterben, als die Gemeinschaft zu zerschlagen". Die Nullifizierungskrise war eines in einer Reihe von Themen, die Jacksons und Calhouns Beziehung zerstörten. Im Jahr 1832 ersetzte der Kongreß den „Tarif der Scheußlichkeiten“ durch einen niedrigeren Tarif; das reichte jedoch nicht aus, um die Südkarolinien zu befrieden, die seit 1828 mit der Annullierung gedroht hatten. Fast unmittelbar nach Jacksons Wiederwahl 1832 bildete South Carolina, gestärkt durch die Wahl vieler Parlamentarier, die für die Nullifikation waren, eine Insel, die den Tarif und seine Revision von 1832 verurteilte und eine Verordnung zur Annullierung formell verabschiedete. Diese Verordnung erklärte diese Tarife für null und nichtig und verbot die Erhebung von Zöllen innerhalb der Staatsgrenzen nach dem 1. Februar 1833. Schließlich erklärte die Verordnung, daß jeder Gewaltakt des Kongresses gegen South Carolina zu dessen sofortiger Abspaltung von der Union führen würde. In der Vergangenheit erkannte Jackson lediglich die Vorrangstellung der Union gegenüber der Souveränität des Staates an, ohne direkt zu handeln; diese ausdrückliche Sezessionsdrohung zwang ihn jedoch, gegen die Südkarolinien vorzugehen. Jackson riet seinem Kriegsminister Lewis Cass, sich auf einen Krieg vorzubereiten, und dieser rekrutierte eine Miliz, die sich darauf vorbereitete, in South Carolina einzudringen, um den Tarif durchzusetzen und die Sezession zu verhindern. Während seiner Kriegsvorbereitungen führte Jackson eine nationale Politkampagne durch, um die Annullierung in der amerikanischen Öffentlichkeit zu diskreditieren. Jackson hielt Reden gegen die Annullierung, die South Carolina vehement anprangerten und den Unionismus förderten. Jackson hielt auch eine besondere Rede vor dem Kongreß, in der er darum bat, seine Autorität zur Anwendung von Gewalt zu bestätigen, um die Ausführung der Bundesgesetze zu gewährleisten, was der Kongreß in einem Gesetz befolgte. Trotz seiner Vorbereitungen wünschte Jackson keinen Bürgerkrieg, sondern hoffte vielmehr, dass die Gegenseite nachgeben würde. Als Reaktion auf Jacksons Aktionen verzögerten South Carolina die Verabschiedung ihrer entsprechenden Verordnung. Jackson wiederum unterstützte die Bemühungen von Henry Clay, den Tarif, der diese Krise verursachte, zu senken. Am 2. März 1833 verabschiedete der Kongreß sowohl Jacksons als auch Clays Tarifsenkung. Als Reaktion darauf widerrief South Carolina die Nichtigkeitsverordnung und die Krise wurde vorerst überwunden. Diese Krise legte jedoch den Grundstein für die Sezessionsbestrebungen, die in den 1850er Jahren in einer Zeit erhöhter Spannungen zwischen den Einzelstaaten wieder aufkam.[2]
Literatur
- Richard E. Ellis: Union at Risk. Jacksonian Democracy, States’ Rights and the Nullification Crisis. Oxford University Press, New York und Oxford 1990, ISBN 0-19-506187-X.
- David F. Ericson: The Nullification Crisis, American Republicanism, and the Force Bill Debate. In: Journal of Southern History. Vol. 61, No. 2, 1995, S. 249–270.
- William W. Freehling: Prelude to Civil War. The Nullification Controversy in South Carolina 1816–1836 . Oxford University Press, New York 1992, ISBN 0-19-507681-8 (Nachdruck der Ausgabe Harper & Row, New York 1966).
- William W. Freehling: The Road to Disunion. Secessionists at Bay, 1776–1854. Oxford University Press, New York und Oxford 1991, ISBN 0-19-505814-3.
- Richard B. Latner: The Nullification Crisis and Republican Subversion. In: Journal of Southern History. Vol. 43, No. 1, 1977, S. 19–38.
- Kenneth M. Stampp: The Concept of a Perpetual Union. In: The Journal of American History. Vol. 65, No. 1, 1978, S. 5–33.
