Patriotische Plattform
Die Patriotische Plattform ist ein Zusammenschluß von Mitgliedern und Freunden der Alternative für Deutschland. Die Mitglieder halten die BRD für Deutschland und wollen dementsprechend an der nicht vorhandenen Souveränität der Bundesrepublik Deutschland festhalten, geben sich kritisch gegenüber der Europäischen Union und sehen die Demokratie als höchstes schützenswertes Gut an, welche durch die Französische Revolution in Europa entstanden sei. Nachdem Vertreter der BRD-Blockparteien eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz anstreben, kündigte Hans-Thomas Tillschneider die Auflösung der Patriotischen Plattform an.[1]
Gründungserklärung der Patriotischen Plattform
Die Patriotische Plattform ist ein Zusammenschluss von Mitgliedern der AfD. Wir sind kein Organ der Partei.
Die „Alternative für Deutschland“ ist für eine Politik angetreten, die anders sein soll als die der etablierten Parteien.
In Zeiten, in denen die Verletzung nationaler Interessen zur Selbstverständlichkeit geworden ist, heißt anders sein patriotisch sein!
Wir halten an Deutschland fest:
an seiner politischen Souveränität gegen alle Versuche, die Kernrechte des Parlaments auf supranationale Organisationen zu übertragen;
an seiner finanziellen Stabilität gegen alle Versuche, es mit den Folgen der Misswirtschaft anderer Staaten zu belasten;
an seiner Sprache und Kultur gegen die Herausbildung einer multikulturellen Gesellschaft auf seinem Boden;
an seiner ökonomischen Stärke, die von der Energiewende bis hin zu einem falsch eingestellten Sozialstaat vielerlei Anfechtung ausgesetzt ist;
an seinem Sozialstaat, der durch falsche Strukturen, vor allem aber durch massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme zunehmend in Frage gestellt wird.
Das an diesen Gütern bestehende Interesse soll wieder zum Mittelpunkt und zum Primat der Politik werden.
Nicht länger wollen wir uns einreden lassen, es sei anrüchig, für unsere Interessen, die Interessen unseres Landes, einzutreten. Wie im bürgerlichen Leben jeder zunächst sein Interesse verfolgt, so ist das auch unter Staaten der Normalzustand. Wir eifern keinen Idealen hinterher, sondern orientieren uns an dem, was als normal gilt: wie im Staat so auch im Volk und in der Familie.
Mit Sorge sehen wir, daß eine Ideologie zu monopolartiger Machtstellung in der Politik und den Medien gelangt ist, deren wesentliches Element in der Auffassung besteht, Patriotismus sei eine Gefahr für die Demokratie.
Das genaue Gegenteil ist richtig! Die Demokratie ist dann gefährdet, wenn ihr der Patriotismus abhanden kommt, wenn die Bürger den Staat allein als Agentur zur Absicherung gegen Lebensrisiken betrachten, wenn sie ihm gefühllos und fremd gegenüberstehen, sich nicht mit ihm identifizieren und deshalb nicht bereit sind, auch etwas für ihr Land zu tun.
Demokratie ist in Europa aus den nationalen, antifeudalen Revolutionen von 1789 und 1848 entstanden. Sie setzt den Nationalstaat nicht nur historisch, sondern auch rechtlich voraus: Ohne definierbares Trägervolk kann es keine Demokratie geben. Patriotismus ist der Wille zu Staatsvolk und Demokratie.
Wir verweigern uns einem Diskurs, der Patriotismus mit Rechtsextremismus gleichsetzt, der so tut, als gäbe es keine demokratische Möglichkeit mehr, die Interessen des eigenen Landes zu verteidigen und die Rede vom deutschen Volk auf den Amtseid des Bundeskanzlers beschränkt wissen will.
Das deutsche Volk ist die Gesamtheit der Menschen, die unsere Kultur tragen. Wir sind gerne Deutsche und heißen jeden in unserer Mitte willkommen, der unsere Sprache spricht, der sich wie wir mit unserem Land identifiziert und sich als Deutscher versteht, ganz gleich, wo seine Eltern geboren sind.
Patriotismus sollte auf kein politisches Lager beschränkt sein. Nationalliberale finden bei uns genauso Platz wie patriotische Linke und Konservative, so lange sie ihre Lager- und Klientelinteressen nicht über das nationale Interesse stellen. Die Interessen unseres Landes sind der Boden, auf dem wir unsere politischen Gegensätze überwinden. Das ist kein gesicherter Bestand, sondern etwas, das immer aufs Neue ausgehandelt werden muss.
Wir bekennen uns zu Europa und sehen uns als festen Teil der europäischen Völkerfamilie. Wir wehren uns allerdings gegen eine Politik, die suggeriert, Europa würde scheitern, wenn die EU scheitert. Europa ist mehr als die EU, und die EU schadet Europa. Sollte die EU sich als nicht reformierbar, und das heißt vor allem als nicht reduzierbar erweisen, werden wir fordern, alle Zahlungen an die EU einzustellen.
In diesem Sinne haben wir uns zusammengefunden. Wir sind Mitglieder und Freunde der „Alternative für Deutschland“.
Mitglieder
- Hans-Thomas Tillschneider
- Norbert Mayer
- Claudia Backhaus
- Felix Koschkar
- Dubravko Mandic
- Jan Moldenhauer
- Benjamin Nolte
- Ralf Schutt
- Roland Ulbrich
- Chris Wiedemann
