Taiwan

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Formosa ist eine Insel im West-Pazifik vor dem chinesischen Festland, von diesem getrennt durch die Formosa-Straße und Hauptinsel des Staates Taiwan. Die Hauptstadt ist Taipeh (dort steht das höchste Bürogebäude der Welt, der Taipeh 101). Formosa wurde 1945 nach Ende des Zweiten Weltkrieges und der Niederlage der Japaner von der Republik China besetzt, aber nicht offiziell an diese übergeben. Es bildet seit 1949 den Hauptteil der Republik, nachdem sich die antikommunistischen Truppen Chiang Kai-sheks nach dem verlorenen Bürgerkrieg gegen die Volksbefreiungsarmee Mao Ze Tungs auf die Insel zurückgezogen hatten. Gleichzeitig wird Taiwan von der kommunistischen Volksrepublik China beansprucht, wurde jedoch nie von ihr regiert. Dies schlägt sich im bis heute andauernden Taiwan-Konflikt nieder. Administrativ ist die Insel bei beiden Staaten als „Provinz Taiwan“ zugeordnet. Der rechtliche Status von Formosa (Taiwan) ist diplomatisch umstritten.

Die Nachkriegssituation

1945 wurde Formosa nach der japanischen Niederlage gemäß den alliierten Kriegszielen (Kairoer Erklärung) in die damalige Republik China – also zu den Gegnern Rotchinas – unter Führung von Chiang Kai-shek (1887-1975) eingegliedert, während auf dem chinesischen Festland der Bürgerkrieg zwischen der regierenden Kuomintang (KMT) und den chinesischen Kommunisten wieder aufflackerte. Die Truppen der Republik wurden von den Taiwanern zunächst begeistert begrüßt. Wegen verbreiteter Korruption, Inflationszunahme und wirtschaftlichem Niedergang kam es rasch zu Spannungen zwischen den gebürtigen Formosa-Insulanern und der von der antikommunistischen Kuomintang-Regierung eingesetzten Verwaltung, die sich beim Zwischenfall vom 28. Februar 1947 in einem blutig niedergeschlagenen Volksaufstand entluden. 1949 floh die Kuomintang-Regierung unter Chiang Kai-shek nach ihrer Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg jedoch auf die Insel. Chiang Kai-shek war mehrmals, sowohl auf dem Festland als auch auf Formosa, Präsident der Republik China.

Richard Nixon verrät Taiwan (Formosa)

Richard M. Nixon (1913-1994) war ein Politiker der Republikanischen Partei und von 1969 bis 1974 der 37. Präsident der VSA. Nixon ist der bisher einzige Präsident der Vereinigten Staaten, der von seinem Amt zurückgetreten ist. Grund dafür war die Watergate-Affäre. Er bewies seine sprichwörtlich gewordenen Charaktermängel und seine Gewissenlosigkeit allerdings auch auf dem Gebiet der Formosa-Politik. Am 15. Juli 1971 verkündete Richard Nixon die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zur kommunistischen „Volksrepublik“ China und leitete – damit verbunden – einen schockartigen Abbruch der Beziehungen zur antikommunistischen Republik China (Taiwan/Formosa) ein. Dieser Schritt erfolgte für die gesamte Weltöffentlichkeit überraschend, stellte er doch eine grundsätzliche Neuausrichtung der amerikanischen Außenpolitik im Pazifik und gegenüber dem größten kommunistischen Regime in der Region dar.

Besonders überraschend war diese Entwicklung für den engsten Verbündeten Japan, da diplomatische Stellen oder die japanische Regierung vor der Veröffentlichung nicht über die Entscheidung informiert wurden. (Die in den darauf folgenden Jahren praktizierte Politik wird häufig als Ping-Pong-Diplomatie bezeichnet, da sie – auch unter Zuhilfenahme des Tischtennissports – erst allmählich wieder zu einer Annäherung der beiden Staaten führte.) Außenpolitisch entstanden in Japan durch diese Neuorientierung der VSA in Richtung der VR China Zweifel an der Nachhaltigkeit der unter dem Schutzschild der Atommacht Amerika geordneten Sicherheitsinteressen Japans.

Die UNO verrät Taiwan (Formosa): Resolution 2758 der UN-Generalversammlung

Die „Resolution 2758 der UN-Generalversammlung“ betraf die „Instandsetzung der Rechte der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen“ in der 1976. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen vom 25. Oktober 1971. Die Generalversammlung beschloß damals, die Volksrepublik China als einzig rechtmäßigen Vertreter des chinesischen Volkes anzuerkennen und ihre Vertreter in den UN-Organen gegen die der „nationalchinesischen“ Vertreter auszutauschen.

Dabei handelte es sich argumentativ nicht um einen satzungsgemäßen Ausschluß Taiwans (Formosa, Republik China), der förmlich ja allein bei einer „beharrlichen Verletzung der Grundsätze der UN-Charta“ vorgesehen ist, sondern in der Sprache der Diplomatie um einen Austausch der Volksvertretung. Allerdings ist Formosa/Taiwan seitdem bis heute nicht mehr in der UNO vertreten. Einer neuerlichen Mitgliedschaft wird aufgrund des zu erwartenden Vetos der kommunistischen Volksrepublik China wenig Chancen eingeräumt. Alle „Freunde“ der VSA (Pakistan, Saudi-Arabien, BRD) und alle seine Gegner haben diesen Vorgang eines weltpolitischen Verrats auf offener Bühne genau beobachtet. Sie wissen jetzt noch genauer, mit was für einem „Freund“ – und was für einem Gegner – sie es zu tun haben.

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