Verfassungsvertrag für Europa

Dieser Artikel oder Unterabschnitt ist noch sehr kurz und befindet sich gerade im Aufbau bzw. bedarf einer Überarbeitung oder Erweiterung. Hilf bitte mit, ihn zu verbessern und entferne anschließend diese Markierung. → Du kannst ihn hier bearbeiten.

Der Verfassungsvertrag für Europa war als Vertrag zur weiteren und beschleunigten Gleichschaltung, Unterdrückung und Auflösung der europäischen Völker gedacht. Er beinhaltete im Wesentlichen die Abtretung weitreichender nationaler Befugnisse an die EU und somit die Entmachtung aller nationalen Parlamente mit Unterhöhlung bzw. Beschädigung der jeweiligen Verfassungen. Durch die Ablehnung dieses Knebelvertrages durch Frankreich und die Niederlande, jeweils durch Volksabstimmung, wurden weitere Abstimmungen in anderen Mitgliedsstaaten abgesagt, um sich der Meinung des eigenen Volkes zu entziehen. Mit dem ihnen eigenen Demokratieverständnis beschlossen die Politiker des demokratischen Europa daraufhin den Lissabon-Vertrag, der ab dem 1. Dezember 2009 für alle Mitgliedsstaaten Rechtskraft erlangte.

Siehe auch: Lissabon-Vertrag

Verweise

• Die Konstitution ist tot stern.de