Verfassung
Eine Verfassung ist die Grundordnung eines Staates, die diesem von seinem Volk üblicherweise durch Volksabstimmung gegeben wird. Sie stellt die übergeordnete Willensform eines raumgebundenen Volkes dar, die sittliche, gesellschaftliche und rechtliche Normen in der vom staatstragenden Volk gewünschten Art bestimmt.
Inhaltsverzeichnis
BRD-„Verfassung“
Die BRD hat nach wie vor keine Verfassung, sondern nur ein von den westlichen Siegermächten des Zweiten Weltkrieges oktroyiertes Grundgesetz für die BRD. Somit ist die BRD per se verfassungswidrig. Auch sogenannte „Verfassungs“-Beschwerden, ein „Verfassungs“-Gericht usw. ändern nichts an dieser Tatsache.
Teilweise wird die Meinung vertreten, die Bismarcksche Reichsverfassung von 1871 sei die noch heute gültige Verfassung. Andere halten die sogenannte Weimarer Reichsverfassung von 1919 für gültig.
Zitate
- „Am lächerlichsten ist mir immer die Wut vorgekommen, Verfassungen zu machen. Wahrlich lieber Freund, es gibt einen Despotismus der Liberalität, der so unleidlich ist, wie jede andere Tyrannei, indem er das frische Leben fanatisch mit eitel Garantien, Vor- und Rücksichten umbaut, daß man vor lauter Anstalten zur Freiheit nicht zu dieser selbst gelangen kann.“ — Joseph von Eichendorff
- „Eine Verfassung ist legitim, d. h. nicht nur als faktischer Zustand, sondern auch als rechtmäßige Ordnung anerkannt, wenn die Macht und Autorität der verfassunggebenden Gewalt, auf deren Entscheidung sie beruht, anerkannt ist.“[1] — Carl Schmitt
Siehe auch
Literatur
- Carl Schmitt: Verfassungslehre [1928], zuletzt: Berlin 2003
