Watergate-Affäre
Als Watergate-Affäre wird ein innenpolitischer Skandal in den Vereinigten Staaten bezeichnet, der zum Rücktritt des Präsidenten Richard Nixon führte. Namensgeber der Politaffäre ist der Büro- und Hotelgebäudekomplex „Watergate“ in Washington, D.C..
Inhaltsverzeichnis
Geschichte der Watergate-Affäre
Der Beginn der Affäre lag inmitten des Wahlkampfes der Präsidentschaftswahl 1972. Am 17. Juni 1972 kam es zu einem Einbruch in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im Watergate-Hotel. Nachdem ein Wachmann festgestellt hatte, daß ein Türschloß zu einem Aufgang nur notdürftig wieder angebracht war, alarmierte er die Polizei, die fünf Männer festnehmen konnte, die im Begriff waren, eine Abhöreinrichtung, die scheinbar bei einem früheren Einbruch im Mai angebracht worden war, neu zu justieren.
Einer der festgenommenen Männer war James McCord, der Sicherheitsberater des Nixon-Wiederwahlkommitees. Zwei Tage danach wurde jeder Verdacht, daß Richard Nixon mit dem Einbruch in Verbindung stehen könnte, vom damaligen Generalstaatsanwalt John N. Mitchell dementiert.
Am 2. August 1972 wurde man auf einen bereits im April eingezahlten Scheck über 25.000 US-Dollar aufmerksam, der auf dem Konto von Bernard Leon Barker, einem mutmaßlichen Einbrecher, gelandet war. Wie der Scheck, der eine Wahlspende für die Partei-Wahlkampagne war, auf das Konto von Barker kommen konnte, konnte der Finanzverantwortliche des Wiederwahlkommitees nicht erklären. Eine weitere Einzahlung durch einen in Mexiko wirkenden Rechtsanwalt in Höhe von 75.000 Dollar wurde aufgrund mangelnder Aussicht auf Ermittlungserfolg nicht versucht aufzuklären. Bis zu den Wahlen am 7. November 1972 tauchten Informationen über die verhafteten Personen in FBI-Akten auf, aber die Unruhe und die Nachforschungen schwächten Nixon nicht; am 7. November 1972 gewann er die Wiederwahl zum Präsidenten gegen George McGovern.
Am 30. Januar 1973 kam es zu ersten Verurteilungen der Einbrecher. McCord und Gordon Liddy wurden wegen konspirativer Tätigkeiten, Einbruch und illegalen Abhörens verurteilt. Weitere Beteiligte bekannten sich schuldig, erklärten jedoch öffentlich, daß Nixon von der Aktion gewußt habe. Mit diesen Aussagen nahm der Einbruch seinen Weg zu einem innenpolitischen Skandal.
Ermittlungen
Generalstaatsanwalt John N. Mitchell setzte einen Spezialermittler ein, um eine mögliche Verwicklung der Nixon-Regierung zu untersuchen. Dieser Ermittler war Archibald Cox. Cox erreichte eine Zeugenaussage, daß Nixon seit einigen Jahren alle Gespräche zwischen ihm und Mitarbeitern hatte mitschneiden lassen. Als Cox vom Präsidentenbüro die Mitschnitte anforderte, die auch Gespräche zwischen Nixon und Mitarbeitern zum Thema Watergate beinhalten sollten, wurde dies abgelehnt. Am 20. Oktober 1973 wurde Cox von Nixon entlassen. Diese beiden Ereignisse erhöhten das Mißtrauen, im Kongreß kamen Stimmen nach einem Amtsenthebungsverfahren auf. Der Nachfolger von Cox wurde der Militärjurist Leon Jaworski, der die Bänder der Gespräche unter Strafandrohung von den Gerichten angefordert hatte. Noch am 17. November 1973 lehnte Nixon jede Verwicklung in die Watergate-Affäre ab. Am 7. Dezember 1973 konnte die Nixon-Administration vor Gericht eine über achtzehn Minuten große Lücke auf den Bändern nicht erklären und spricht von höherer Gewalt. Bis zum Juli 1974 zogen sich die Ermittlungen und Streitigkeiten um die Bänder hin, bis der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entschied, daß die fehlenden Bänder von Nixon freigegeben werden müssen. Nixon, der sich immer wieder auf seine Immunität berief, scheiterte. Die Situation verschärfte sich für ihn und erste Entscheidungen in Richtung einer Amtsenthebung wurden getroffen.
Um dem Ereignis der Amtsenthebung zuvorzukommen, entschloß sich Nixon am 8. August 1974 zum Rücktritt. Sein Nachfolger wurde sein Vizepräsident Gerald Ford, der Nixon einen Monat nach seiner Amtseinführung Straffreiheit garantierte.
Folgen
Als Folge der Watergate-Affäre verabschiedete der Kongreß ein Gesetz, nach dem für derartige Ermittlungen gegen hochrangige Regierungsmitglieder eine unabhängige Spezialkommission gebildet werden müsse, um derartige Abhängigkeiten zu unterbinden. Das Gesetz dazu war das „Independent Counsel Law“‚ unter dem verschiedene Kommissionen eingesetzt wurden; Stichworte sind die Iran-Contra-Affäre und die Kenneth Starr Aktivitäten gegen Bill Clinton (Monica Lewinsky und Whitewater).[1][2]
Filmbeitrag
Verweise
- Fiona Barnett: Watergate was Pedogate, 8. Juni 2018 – Verbindung zu Pädokriminalität und Hintergrundmächten
