Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten

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Der Oberste Gerichtshof in Washington, D.C.

Der Supreme Court of the United States, Kurzbezeichnung Supreme Court, ist das höchste Gericht der Vereinigten Staaten von Amerika. Er tagt in Washington, D.C. Auch die einzelnen Bundesstaaten unterhalten jeweils einen Obersten Gerichtshof mit der Bezeichnung Supreme Court.

Funktion und Bedeutung

Das Gericht ist die oberste Instanz für alle Rechtsbereiche, befaßt sich aber ganz überwiegend mit Fällen, in denen es um die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen geht, die vom VS-Kongreß oder von den Bundesstaaten verabschiedet wurden.

Routinemäßig wird der Supreme Court beispielsweise angerufen, wenn Personen aus bestimmten Gruppen, deren Bevorrechtigung die „Bürgerrechtsbewegung“ seit den 1960er Jahren (beispielsweise im Wege der Affirmative Action) durchgesetzt hat, mit Exekutivakten oder neuen Vorschriften nicht einverstanden sind.

Kläger können sich mit Rechtsmitteln gegen Entscheidungen der unteren Gerichte an den Supreme Court wenden, wobei das amerikanische Rechtssystem keine strikte Abgrenzung zwischen Berufung und Revision kennt. Berufungsanträge können Rechtsanwälte einreichen, die eine spezielle Zulassung am Supreme Court besitzen. Diese Anträge werden dann den Richtern vorgelegt, sie entscheiden in einem freien Annahmeverfahren, ob sie sich mit dem Fall befassen und ihn vor Gericht anhören wollen.

Maßgeblich ist dabei allein die richtungweisende Bedeutung der Sache oder ob sie eine ungeklärte Rechtsfrage aufwirft, auf eine möglicherweise fehlerhafte Rechtsanwendung der Vorinstanz im Einzelfall kommt es hingegen nicht an. Entscheiden die Richter, den Fall nicht anzuhören, ist das Verfahren beendet. Die meisten der Anträge scheitern bereits hier. Für die zugelassenen Anträge werden mündliche Verhandlungen anberaumt.

Ernennung und Besetzung

Besetzung Oktober 2010 bis Februar 2016: (oben von links) Sonia Sotomayor, Stephen Breyer (Jude), Samuel Alito, Elena Kagan (Jüdin); (unten von links) Clarence Thomas, Antonin Scalia (gest. 2016), John Roberts (Chief Justice), Anthony Kennedy, Ruth Bader Ginsburg (Jüdin)

Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten werden Kandidaten zur Ernennung vorgeschlagen, die danach im Justizausschuß des Senats befragt werden und dort die Zustimmung erhalten.

Das Gericht setzt sich aus acht Richtern und einem Vorsitzenden (Chief Justice) zusammen. Die Länge der Amtszeit ist nicht vorgeschrieben. Es hat sich die Konvention gebildet, daß die Ernennung auf Lebenszeit wirkt, eine Altersgrenze besteht nicht. Daher beeinflußt eine Ernennung die politische Richtung der VSA weit über die Amtszeit des jeweiligen Präsidenten hinaus. Rücktritte aus Gesundheitsgründen kommen vor. Wie jeder Inhaber eines hohen Dienstpostens kann ein Richter durch Beschluß des Senats abgesetzt werden. Voraussetzung ist eine Amtsanklage (Impeachment) des Repräsentantenhauses.

Derzeitige Mitglieder

Name Geburtsjahr Jahr der Ernennung Ernannt von Präsident
ThomasClarence Thomas 1948 1991 George Bush (R)
GinsburgRuth Bader Ginsburg (Jüdin) 1933 1993 Bill Clinton (D)
BreyerStephen Breyer (Jude) 1938 1994 Bill Clinton (D)
RobertsJohn Roberts (Chief Justice) 1955 2005 George W. Bush (R)
AlitoSamuel Alito 1950 2006 George W. Bush (R)
SotomayorSonia Sotomayor 1954 2009 Barack Obama (D)
KaganElena Kagan (Jüdin) 1960 2010 Barack Obama (D)
GorsuchNeil Gorsuch 1967 2017 Donald Trump (R)
GorsuchBrett Kavanaugh 1965 2018 Donald Trump (R)

R = Republikaner; D = Demokrat.

Der neunte Sitz war bis zum 31. Januar 2017 – dem Zeitpunkt der Ernennung von Neil Gorsuch durch Donald Trump – ein knappes Jahr hindurch vakant, seit der judäophile[1] Richter Antonin Scalia am 13. Februar 2016 verstorben war.[2][3]

Ethnisch-rassische Zusammensetzung

Machtpolitisch haben sich in den vergangenen 25 Jahren (seit 1991) Kräfte durchgesetzt, welche die republikanischen bzw. demokratischen VS-Präsidenten veranlaßt haben, bei der Berufung der obersten Richter einen bevölkerungsmäßig völlig unproportionalen Zustand herbeizuführen: Fünf der neun Richter – und damit die Mehrheit – sind nicht europäischstämmig (nichtweiß),[4] nämlich die Juden Ruth Bader Ginsburg, Stephen Breyer und Elena Kagan (letztere ernannt von Obama) sowie Sonia Sotomayor (puertoricanischer Abkunft[5]; ernannt von Obama), Clarence Thomas (Neger). Die Bevölkerung besteht mehrheitlich aus Weißen; Juden, die offiziell zwei Prozent der Bevölkerung ausmachen,[6] stellen hingegen ein Drittel der Richter.

Wie sehr politisch erwünscht bzw. erzwungen manche Ernennungen sind, zeigte sich bei der von Obama im August 2010 berufenen Richterin Elena Kagan (geb. 1960). Sie hatte zuvor dem jüdischen Netzwerk des Washingtoner politischen Betriebs angehört und zeitweilig als Beraterin von Präsident Clinton fungiert. Elena Kagan war vor ihrer Berufung an den Obersten Gerichtshof der VSA nie als Richterin an einem Gericht tätig gewesen.[7] Trotz heftiger Proteste angesichts ihrer vollständigen Unerfahrenheit in der Rechtsprechung wurde sie durchgesetzt. Das führte auch in der BRD-Lügenpresse zu großem Beifall, beispielsweise bei der von von dem Juden Josef Joffe herausgegebenen Zeit.[8]

Für den seit dem 13. Februar 2016 vakanten neunten Richterposten schlug Obama im März 2016 – aus den für seine Amtsführung charakteristischen antiweiß-rassenideologischen Antrieben heraus – erneut keinen Weißen vor, sondern den jüdischen Richter Merrick Garland. Dieser sollte der vierte jüdische Richter im neunköpfigen Spruchkörper werden. Der Personalvorschlag scheiterte am Widerstand der Republikaner im Senat.

VS-Präsident Donald Trump benannte am 31. Januar 2017 Neil Gorsuch, einen 49jährigen Bundesberufungsrichter aus Colorado. Er wurde am 7. April 2017 vom VS-Senat betätigt[9] und trat am 10. April 2017 sein Amt an. Es handelt sich um den ersten WASP seit Jahrzehnten, der zum Richter am höchsten Gericht bestellt wurde.[10] Trump hatte vorher erklärt, evangelikale Christen würden seine Entscheidung lieben.[11]

Entwicklungstendenzen

Bevorzugung bestimmter Klientel

Die beschriebenen Gegebenheiten führen bisher dazu, daß den Supreme Court keine angegriffenen Exekutivakte bzw. Vorschriften mehr als verfassungsgemäß passieren, die nicht zum Vorteil der nichtweißen ethnischen Gruppen erlassen wurden bzw. zum Vorteil solcher Gruppen, die das jüdische politische Netzwerk als Pate adoptiert hat und als Hilfstruppe fördert, wie die Schwarzen-, Schwulen-, Lesben-, Feminismusbewegung.[12] Die Mehrheitsentscheidung 5:4 zur landesweiten Anerkennung der Homo-„Ehe“ im Jahr 2015 trafen die Juden Stephen Breyer, Elena Kagan, Ruth Bader Ginsburg sowie die Nichtjuden Sonia Sotomayor und Anthony Kennedy. Das Projekt stand ganz oben auf der Agenda jüdischer und homosexueller Einflußgruppen in den VSA.

Unterstützung weiterer Zivilinvasion

Umgekehrt nehmen Maßnahmen und Regelungen immer stärker zu und haben rechtlich Bestand, welche die Weißen als Hauptleistungsträger benachteiligen, wie das routinemäßige „Legalisieren“ Millionen krimineller Nichtweißer, die sich unrechtmäßig Eingang ins Land verschafft haben und anschließend mit Bevorzugungen bedient werden.[13] Auch haben sich – mit dem Beistand des Supreme Court – beispielsweise die VS-Streitkräfte aufgrund gezielter und unnachgiebiger Bevorzugung Nichtweißer in ein multirassisches Unisex-Sozialexperiment verwandelt, das weiße Männer zur Minderheit degradiert hat, mit sich verstärkender Tendenz. Dies berichtete 2015 ein früherer Offizier der Spezialeinheit Green Berets, Will Williams, der heute die National Alliance leitet.[14]

Einflußnahme VS-Präsidentschaftswahl

Der Supreme Court entscheidet im Streitfall auch, wer VS-Präsident wird. So verbot er beim strittigen Ausgang der Präsidentschaftswahl 2000 letztinstanzlich eine erneute Nachzählung der Stimmen in bestimmten Wahlkreisen Floridas und machte damit den Wahlsieg des republikanischen Kandidaten George W. Bush offiziell.

Frühere Besetzung

Chief Justice

Name Geburts-/Todesjahr Amtsdauer Jahre Ernannt von Präsident
John Jay 1745–1829 1789–1795 5 George Washington
John Rutledge 1739–1800 1795 0 George Washington
Oliver Ellsworth 1745–1807 1796–1800 4 George Washington
John Marshall 1755–1835 1801–1835 34 John Adams
Roger B. Taney 1777–1864 1836–1864 28 Andrew Jackson
Salmon P. Chase 1808–1873 1864–1873 8 Abraham Lincoln
Morrison R. Waite 1816–1888 1874–1888 14 Ulysses S. Grant
Melville W. Fuller 1833–1910 1888–1910 21 Grover Cleveland
Edward Douglass White 1845–1921 1910–1921 10 William Howard Taft
William Howard Taft 1857–1930 1921–1930 8 Warren G. Harding
Charles Evans Hughes 1862–1948 1930–1941 11 Herbert C. Hoover
Harlan Fiske Stone 1872–1946 1941–1946 4 Franklin D. Roosevelt
Fred M. Vinson 1890–1953 1946–1953 7 Harry S. Truman
Earl Warren 1891–1974 1953–1969 16 Dwight D. Eisenhower
Warren E. Burger 1907–1995 1969–1986 17 Richard Nixon
William H. Rehnquist 1924–2005 1986–2005 19 Ronald Reagan

Beigeordnete Richter

Name Geburts-/Todesjahr Amtsdauer Jahre Ernannt von Präsident
James Wilson 1742–1798 1789–1798 8 George Washington
John Rutledge 1739–1800 1790–1791 1 George Washington
William Cushing 1732–1810 1790–1810 20 George Washington
John Blair 1732–1800 1789–1796 5 George Washington
Robert H. Harrison 1745–1790 1789–1790 0 George Washington
James Iredell 1751–1799 1790–1799 9 George Washington
Thomas Johnson 1732–1819 1791–1793 1 George Washington
William Paterson 1745–1806 1793–1806 13 George Washington
Samuel Chase 1741–1811 1796–1811 15 George Washington
Bushrod Washington 1762–1829 1798–1829 31 John Adams
Alfred Moore 1755–1810 1799–1804 4 John Adams
William Johnson 1771–1834 1804–1834 30 Thomas Jefferson
Henry Brockholst Livingston 1757–1823 1806–1823 16 Thomas Jefferson
Thomas Todd 1765–1826 1807–1826 18 Thomas Jefferson
Gabriel Duvall 1752–1844 1811–1835 23 James Madison
Joseph Story 1779–1845 1811–1845 33 James Madison
Smith Thompson 1768–1843 1823–1843 20 James Monroe
Robert Trimble 1777–1828 1826–1828 2 John Quincy Adams
John McLean 1785–1861 1829–1861 32 Andrew Jackson
Henry Baldwin 1780–1844 1830–1844 14 Andrew Jackson
James Moore Wayne 1790–1867 1835–1867 32 Andrew Jackson
Philip Pendleton Barbour 1783–1841 1836–1841 4 Andrew Jackson
John Catron 1786–1865 1837–1865 28 Andrew Jackson
John McKinley 1780–1852 1837–1852 14 Martin Van Buren
Peter Vivian Daniel 1784–1860 1841–1860 19 Martin Van Buren
Samuel Nelson 1792–1873 1845–1872 27 John Tyler
Levi Woodbury 1789–1851 1845–1851 5 James K. Polk
Robert Cooper Grier 1794–1870 1846–1870 23 James K. Polk
Benjamin Robbins Curtis 1809–1874 1851–1857 6 Millard Fillmore
John A. Campbell 1811–1889 1853–1861 6 Franklin Pierce
Nathan Clifford 1803–1881 1858–1881 23 James Buchanan
Noah Haynes Swayne 1804–1884 1862–1881 18 Abraham Lincoln
Samuel Freeman Miller 1816–1890 1862–1890 28 Abraham Lincoln
David Davis 1815–1886 1862–1877 14 Abraham Lincoln
Stephen Johnson Field 1816–1899 1863–1897 34 Abraham Lincoln
William Strong 1808–1895 1870–1880 10 Ulysses S. Grant
Joseph P. Bradley 1813–1892 1870–1892 22 Ulysses S. Grant
Ward Hunt 1810–1886 1873–1882 9 Ulysses S. Grant
John Marshall Harlan 1833–1911 1877–1911 34 Rutherford B. Hayes
William Burnham Woods 1824–1887 1880–1887 7 Rutherford B. Hayes
Stanley Matthews 1824–1889 1881–1889 7 James A. Garfield
Horace Gray 1828–1902 1882–1902 20 Chester A. Arthur
Samuel Blatchford 1820–1893 1882–1893 11 Chester A. Arthur
Lucius Q. C. Lamar 1825–1893 1888–1893 5 Grover Cleveland
David Josiah Brewer 1837–1910 1890–1910 20 Benjamin Harrison
Henry Billings Brown 1836–1913 1890–1906 16 Benjamin Harrison
George Shiras Jr. 1832–1924 1892–1903 10 Benjamin Harrison
Howell Edmunds Jackson 1832–1895 1893–1895 2 Benjamin Harrison
Edward Douglass White 1845–1921 1894–1910 16 Grover Cleveland
Rufus Wheeler Peckham 1838–1909 1895–1909 14 Grover Cleveland
Joseph McKenna 1843–1926 1898–1925 26 William McKinley
Oliver Wendell Holmes, Jr. 1841–1935 1902–1932 30 Theodore Roosevelt
William R. Day 1849–1923 1903–1922 19 Theodore Roosevelt
William Henry Moody 1853–1917 1906–1910 3 Theodore Roosevelt
Horace Harmon Lurton 1844–1914 1910–1914 4 William Howard Taft
Charles Evans Hughes 1862–1948 1910–1916 5 William Howard Taft
Willis Van Devanter 1859–1941 1911–1937 26 William Howard Taft
Joseph Rucker Lamar 1857–1916 1911–1916 4 William Howard Taft
Mahlon Pitney 1858–1924 1912–1922 10 William Howard Taft
James C. McReynolds 1862–1949 1914–1941 26 Woodrow Wilson
Louis Brandeis (Jude) 1856–1941 1916–1939 22 Woodrow Wilson
John Hessin Clarke 1857–1945 1916–1922 5 Woodrow Wilson
George Sutherland 1862–1942 1922–1938 15 Warren G. Harding
Pierce Butler 1866–1939 1922–1939 16 Warren G. Harding
Edward Terry Sanford 1865–1930 1923–1930 7 Warren G. Harding
Harlan Fiske Stone 1872–1946 1925–1941 16 Calvin Coolidge
Owen Roberts 1875–1955 1930–1945 15 Herbert C. Hoover
Benjamin N. Cardozo 1870–1938 1932–1938 6 Herbert C. Hoover
Hugo Black 1886–1971 1937–1971 34 Franklin D. Roosevelt
Stanley Forman Reed 1884–1980 1938–1957 19 Franklin D. Roosevelt
Felix Frankfurter (Jude) 1882–1965 1939–1962 23 Franklin D. Roosevelt
William O. Douglas 1898–1980 1939–1975 36 Franklin D. Roosevelt
Frank Murphy 1890–1949 1940–1949 9 Franklin D. Roosevelt
James F. Byrnes 1879–1972 1941–1942 1 Franklin D. Roosevelt
Robert H. Jackson 1892–1954 1941–1954 13 Franklin D. Roosevelt
Wiley Blount Rutledge 1894–1949 1943–1949 6 Franklin D. Roosevelt
Harold Hitz Burton 1888–1964 1945–1958 13 Harry S. Truman
Tom C. Clark 1899–1977 1949–1967 18 Harry S. Truman
Sherman Minton 1890–1965 1949–1956 7 Harry S. Truman
John Marshall Harlan II 1899–1971 1955–1971 16 Dwight D. Eisenhower
William Joseph Brennan 1906–1997 1956–1990 33 Dwight D. Eisenhower
Charles Evans Whittaker 1901–1973 1957–1962 5 Dwight D. Eisenhower
Potter Stewart 1915–1985 1958–1981 23 Dwight D. Eisenhower
Byron White 1917–2002 1962–1993 31 John F. Kennedy
Arthur Joseph Goldberg (Jude) 1908–1990 1962–1965 3 John F. Kennedy
Abe Fortas (Jude) 1910–1982 1965–1969 4 Lyndon B. Johnson
Thurgood Marshall 1908–1993 1967–1991 24 Lyndon B. Johnson
Harry A. Blackmun 1908–1999 1970–1994 24 Richard Nixon
Lewis F. Powell 1907–1998 1972–1987 15 Richard Nixon
William H. Rehnquist 1924–2005 1971–1986 14 Richard Nixon
Sandra Day O’Connor 1930 1981–2006 24 Ronald Reagan
David Souter 1939 1990–2009 19 George Bush

Siehe auch

  • Emanuel Celler – jüdischer Jurist mit Schlüsselfunktion im 20. Jahrhundert (VSA)

Literatur

  • Donald C. Brockett: The Tyrannical Rule of The U.S. Supreme Court: How The Court Has Violated The Constitution. Critical Books Publications LLC, 2016, Amazon Kindle E-Book [keine ISBN]

Verweis

Fußnoten

  1. Antonin Scalia, Philo-Semite, National Vanguard, 16. Februar 2016
  2. Talmudic praise for Justice Scalia, Netztagebuch Call me Jorge, 22. Februar 2016
  3. Scalia Murdered After Obama Meeting, Veterans Today, 1. März 2016
  4. Der Begriff weiß bezieht sich hier auf die Erbanlagen-Gemeinschaft (Rasse), nicht primär auf das eher äußerliche Merkmal der Hautfarbe. In den VSA gruppieren die Behörden Juden und Iberoamerikaner absichtlich falsch als Weiße ein.
  5. Es wird auch behauptet, Sotomayor sei ebenfalls Jüdin – nach ihrer Mutter Celina Báez (jüdischer Nachname), was jedoch nicht als seriös nachgewiesen gelten kann. Sonia Sotomayor is Jewish too – Henry Makow
  6. Bevölkerung der USA, Angabe des Statistikunternehmens Statista (Hamburg); wahrscheinlich sind es eher fünf Prozent.
  7. Kevin MacDonald: Elena Kagan: Jewish Ethnic Networking Eases the Path of a Liberal/Leftist to the Supreme Court, TOO, 20. Mai 2009
  8. „Amerika ist nicht mehr, was es war“, wobei die Medien sowohl in den VSA als auch in Europa in solchen Fällen mit Religion bzw. Konfession hantieren, als ob dies ausschlaggebend wäre oder für sich irgend etwas an der Disproportion ändern würde: „Sechs Katholiken und drei Juden teilen sich künftig die Macht am Obersten Gericht.“Die Zeit, 28. Juni 2010
  9. In big win for Trump, Senate approves his conservative court pick, Reuters, 7. April 2017
  10. Trump nominiert Neil Gorsuch für Oberstes Gericht, Die Zeit, 1. Februar 2017
  11. Trump will konservative Mehrheit im obersten Gericht herstellen, NZZ, 30. Januar 2017
  12. Texas Attorney General Defiant Over Court’s Same-Sex Marriage Decision, National Vanguard, 29. Juni 2015
  13. Problematik vor allem des illegalen Grenzübertritts von Mexiko in die VSA
  14. Will Williams: Taking the Hard Line, National Vanguard, 12. April 2015