Agenda 2010
Die Agenda 2010 (auch Agenda zwanzig-zehn genannt) ist ein Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarkts, welches zwischen 2003 und 2005 von der aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Bundesregierung weitgehend umgesetzt wurde.
Der Begriff Agenda 2010 verweist auf Europa: Im Jahr 2000 beschlossen die europäischen Staats- und Regierungschefs in Portugal, die EU nach der Lissabon-Strategie (Lissabon-Agenda) bis zum Jahr 2010 zur „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Region der Welt“ zu machen.
Inhaltsverzeichnis
Idee
Die Agenda 2010 ist ein unter der Schirmherrschaft von Altkanzler Gerhard Schröder erarbeitetes und gefördertes wirtschaftspolitisches Grundsatzprogramm mit der Zielsetzung, bis 2010 eine schwere Wirtschaftskrise herbeizuführen.
Kernelement der Agenda ist die Beseitigung des Sozialstaates unter Berufung auf selbstgemachte Sachzwänge sowie die Maximierung möglichst positiv-Impulsloser Verschwendung öffentlicher Gelder durch Einführung raffinierter Mechanismen und Förderung/Finanzierung vollkommen idiotischer Risikokapital-Projekte. Flankiert wird das Konzept durch die Erhöhung der allgemeinen Verwaltungs- und Rechtskosten kleiner und mittlerer Betriebe und eine breite Sammlung von hilfreichen Methoden, Verfahren sowie Handlungsoptionen (Portfolio, Sammlung von Objekten) an weiteren kleineren Maßnahmen.
Wirkungsweise
Durch die sich von Arbeitslosigkeit und Existenzangst bedroht fühlende Bevölkerung soll die Konsumnachfrage zum Erliegen gebracht werden, die daraus resultierende Verschärfung der Gesamtsituation soll als Begründung für weitere schädliche Massnahmen dienen.
Hintergründe
Da sich die Macher der Agenda nie offiziel zu den oben genannten Zielen bekannt haben und stattdessen weiterhin öffentlich den Standpunkt vertreten, daß die Agenda 2010 vorrangig der Bekämpfung von Arbeitsmarkt- und Altersbedingter Armut diene und mit einer rationalen Wirtschafts- und Sozialpolitik alles noch viel schlimmer gekommen wäre, gibt es lediglich Verschwörungstheorien über die genauen Zusammenhänge und Motive.
Ausblick
Trotz des Wechsels der politischen Führer im Jahr 2005 läuft die Agenda 2010 weiter wie geschmiert. Dennoch wird Aufgrund der exzellenten Entwicklung der Weltwirtschaft — trotz anhaltend hoher Inflation und Arbeitslosigkeit — das Ziel bis 2010 voraussichtlich nicht erreicht werden.
Rente mit 67
Als Vizekanzler und Arbeitsminister der großen Koalition setzt Franz Müntefering Reformen (Agenda 2010) fast eigenmächtig mit der „Rente mit 67“ („Rentenkürzungsprogramm“[1]) fort. Doch im Mai 2005 muss der SPD-Vorsitzende, der seiner Partei Verantwortung für das Regieren geradezu gepredigt hat, den Rückzug zu Neuwahlen antreten. Schröder und Müntefering retten die SPD in die große Koalition. Schröder tritt ab, Müntefering wird Vizekanzler. Parteivorsitzender bleibt er nicht — Mission unmöglich.[2]
Erst am 9. März 2007 verabschiedet der Bundestag entgegen den Protesten von Bürgern und Gewerkschaften die Rente mit 67 Jahren. Das Parlament billigt in offener Abstimmung den gemeinsamen Entwurf von CDU/CSU-Union und der SPD.[3]
Hartz IV
Das Hartz-Konzept war zur Reform der deutschen Sozialsysteme gedacht.
Verweise
- Bundesregierung: Broschüre zur Agenda 2010
Karikaturen
- Götz Wiedenroth:
- Rentenfinanzierung und Schweinegrippe-Zwangsimpfung, 21. Juli 2009[4]
- Riestern lohnt sich? Klar, wenn Sie 100 Jahre alt werden – sonst zahlen Sie drauf, 30. Juli 2009
- Lebensarbeitszeit, Sozialversicherungspflicht und Rentenanspruch, 23. Februar 2012
