EU-Parlament
Das EU-Parlament (auch fälschlich: Europaparlament oder Europäisches Parlament[2]) ist ein 1952 von den Ländern der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gegründetes Organ, das eine demokratische Beteiligung der Bevölkerungen der Mitgliedsländer an dieser Gemeinschaft verkörpern soll. Seit 1979 werden seine – derzeit 720 – Abgeordneten alle fünf Jahre in sogenannten Europawahlen von den innerhalb der EU Wahlberechtigten direkt gewählt.
Inhaltsverzeichnis
Wirkung und Bedeutung
Die Wahlbeteiligung beträgt regelmäßig unter 50 Prozent. Dies verdeutlicht, daß das Zwangskonstrukt EU keine hinreichende Legitimation bei den Völkern in Europa hat. Dieses offensichtliche Desinteresse dient dennoch der Legitimation des eingeschlagenen Weges, da alle wählbaren Vertreter aus freien Wahlen hervorgegangen sind.
Durch die EU werden alle Völker Europas durch Proklamation einer angeblichen Freiheit in ein Konstrukt gezwungen, das keinem völkischen Maßstab entspricht, d. h., kein Volk besitzt eigene kulturelle Werte, Eigenheiten, Meinungen, Wertungen etc.
Das Gremium EU-Parlament besitzt keine Bindung an kulturelle und ethische Normen einzelner Völker, sondern predigt nur einen nicht definierten Multikulturalismus.
Vollstrecker des Konstrukts EU ist die Kommission, die unter dem Deckmantel der Freiheit und des Wohlstandes die Versklavung aller erreichbaren europäischen Völker betreibt, wobei die Völker selber durch ihr Desinteresse den Raub ihrer Freiheit und kulturelle Vernichtung verursachen.
Fassadenparlament
Das EU-Parlament besitzt nicht das Recht der Gesetzesinitiative. Das bedeutet, daß Fraktionen und Abgeordnete keine Gesetz- oder Verordnungsentwürfe einbringen und zur Abstimmung stellen dürfen. Statt dessen hat hinsichtlich der Rechtsetzung bei fast allen Materien die EU-Kommission (ein Exekutivorgan) das alleinige Initiativrecht. Sie läßt beschließen. In außenpolitischen Angelegenheiten der EU liegt das Initiativrecht beim Außenbeauftragten. In der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen teilen sich Kommission und Mitgliedsstaaten das Initiativrecht.
Die EU ist in vielem der Sowjetunion nachgebildet, beispielsweise hat jene wie vordem diese die sogenannte Unionsbürgerschaft. Abweichend standen indes dem Unionssowjet und dem Nationalitätensowjet, die zusammen den Obersten Sowjet bildeten, die Gesetzesinitiative in gleichem Maße zu (Artikel 38 der Verfassung der UdSSR).
Bedeutsamer noch als das fehlende Initiativrecht zur Gesetzgebung, eine Gegebenheit, welche die Hintergrundmächte der EU weiterhin aufrechterhalten, ist der ebenfalls absichtsvoll geschaffene Umstand, daß das EU-Parlament einmal beschlossene Gesetze nicht wieder abschaffen darf.
Sitzungsorte
Der derzeitige Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg. Jedoch tagen die meisten Ausschüsse in Brüssel. Das Generalsekretariat befindet sich in Luxemburg. Seit dem Jahr 1952 fanden die Plenarsitzungen des Europäischen Parlaments in der elsässischen Hauptstadt statt. Mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1957 wurde ein wachsender Teil der Tätigkeiten nach Brüssel verlagert, die belgische Hauptstadt wurde damit zum Zentrum für die meisten Tätigkeiten der EU-Kommission und des EU-Rates. Die Versammlung, aus der im März 1962 das Europäische Parlament hervorging, verlegte ebenfalls ihre Tätigkeiten nach Brüssel.
Zwar wurden die Plenarsitzungen weiterhin in Straßburg abgehalten; Sondersitzungen konnten jedoch in Brüssel stattfinden. Jahrelang, bis 1992 stritten sich Belgier und Franzosen wo sich der offizielle Sitz befinden sollte. Die parlamentarischen Tätigkeiten wurden somit über drei Arbeitsorte verteilt. Ein Kosten- und Mehraufwand, der seinesgleichen sucht.
Das EP hat heute für die fast 750 Abgeordneten zwei Plenarsäle, einen in Straßburg und einen in Brüssel, während sich sein Generalsekretariat weiterhin in Luxemburg befindet. Die Sitzungen des EU-Parlaments finden in überwiegend in Brüssel, Belgien, einmal monatlich mit je viertägigen Sitzungen in Straßburg, Frankreich statt. Im Haupteinzahlerland BRD finden keine EU-Parlamentstreffen statt. Bei diesem als Wanderzirkus verschrienen Parlamentstransfer sind üblicherweise über 3.000 Personen unterwegs, die dazu erforderlichen Akten werden per Lkw-Konvoi hin- und hertransportiert.
Haushaltstechnische und praktische Konsequenzen dieser geographischen Trennung führen regelmäßig dazu, daß die Diskussionen über die Wahl des Sitzungsorts erneut aufleben.
Organisierter Völkermord und Umvolkung Europas
Am 26. März 2019 erfolgte durch das EU-Parlament eine Entschließung mit dem Namen „Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2019 zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa (2018/2899(RSP))“. Diese Entschließung soll die weitere Vernegerung Europas durch vollständige Gleichberechtigung der Zivilinvasoren sicherstellen und beschleunigen. Die Resolution fordert die
- „Mitgliedstaaten und EU-Organe auf, anzuerkennen, dass Menschen afrikanischer Abstammung besonders stark Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ausgesetzt sind und ihre Menschen- und Grundrechte im Allgemeinen nicht im gleichen Maße wahrnehmen können, was strukturellem Rassismus gleichkommt, und dass sie als Einzelpersonen und auch als Gruppe Anspruch auf Schutz vor diesen Ungleichheiten haben, einschließlich positiver Maßnahmen zur Förderung ihrer Rechte sowie zur Gewährleistung der uneingeschränkten und gleichberechtigten Wahrnehmung.“[3]
Gebäude
Das Parlament tagt im Louise-Weiss-Gebäude, das 1999 fertiggestellt wurde. Den Namen erhielt es zu Ehren einer Jüdin in Frankreich, die MdEP gewesen war und sich als Feministin betätigt hatte. 2006 kaufte die EU der Stadt Straßburg das bisher gemietete Gebäude für 143 Millionen Euro ab. Der Bau hat eine verblüffende Ähnlichkeit mit dem Gemälde „Der Turmbau zu Babel“ von Pieter Brueghel dem Älteren aus dem Jahr 1563. Der mythische Turm von Babel soll nach der Sage nach einer großen Katastrophe von dem Tyrannen (angeblichen König) Nimrod[4] veranlaßt worden sein, um die gesamte Menschheit unter seiner despotischen Herrschaft zu vereinen – eine merkwürdige Wahl für eine angeblich demokratische Einrichtung.
Zitate
- „Dieses ganze Projekt Europäische Einheit ist wegen Deutschland notwendig geworden. Es ging immer dabei darum, Deutschland einzubinden, damit es nicht zur Gefahr wird für andere. Das dürfen wir in diesem Land nicht vergessen. Wenn irgendjemand glaubt – wenn Sie glauben –, daß das 65 Jahre nach Kriegsende keine Rolle mehr spielt, dann sind Sie vollkommen schief gewickelt.“ — Ex-EU-Kommissar Günter Verheugen[5]
Siehe auch
Literatur
- Englischsprachig
- Vladimir Bukovsky / Pavel Stroilov: EUSSR: The Soviet Roots of European Integration – Our Slogan is a World-wide Soviet Union – Anthem of the Comintern 1938. Sovereignty Publications, 2004, ISBN 978-0954023119
Verweise
- Sitzverteilung im EU-Parlament und deutsche MdEP, Deutscher Naturschutzring, 12. Juni 2024 – Wahlergebnis vom 9. Juni 2024
- Elena Rathai: So viel Geld verdienen Abgeordnete im EU-Parlament, wiwo.de, 9. Juni 2024
- Biografien der Mitglieder
- Englischsprachig
- Ambrose Evans-Pritchard: The European Union always was a CIA project, as Brexiteers discover, The Telegraph, 27. April 2016
