Everts, Carmen

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Carmen Everts (2008)

Carmen Everts (geb. 12. April 1968 in Wilhelmshaven) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und ehemalige Abgeordnete des Hessischen Landtages.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur am Gymnasium Gernsheim im Jahre 1987, studierte Carmen Everts – gemeinsam mit Jürgen Walter – Rechtswissenschaften und Politikwissenschaft mit dem Abschluß "Magister" im Jahre 1994 an der Universität Mannheim. 1999 promovierte sie an der TU Chemnitz bei Eckhard Jesse mit einer Arbeit, in der sie politischen „Extremismus“ am Beispiel der Republikaner und der PDS analysierte.[1] Sie kritisiert die „grundlegende Skepsis“ der SED-Nachfolgepartei „gegenüber der parlamentarisch-rechtsstaatlichen Demokratie“.[2]

1995 bis 1999 war sie Mitarbeiterin der Firma Nike, 1999 bis 2003 Grundsatzreferentin des SPD-Landesverbandes. Seit 2003 war sie Wissenschaftliche Referentin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.

Politik

Carmen Everts ist seit 1989 Mitglied der SPD und war seit Mai 2003 bis November 2008 Vorsitzende der SPD im Kreis Groß-Gerau.

Seit 1997 bis November 2008 war Carmen Everts Mitglied des Kreistages Groß-Gerau und dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion sowie Vorsitzende des Sozialausschusses.

Bei der Landtagswahl in Hessen 2008 am 27. Januar 2008 wurde Everts mit 40,3 % der Erststimmen als direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete des Wahlkreises Groß-Gerau II in den Hessischen Landtag gewählt.

Andrea Ypsilanti: Scheitern des Projektes einer Minderheitsregierung

Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts lehnen Andrea Ypsilantis Kandidatur ab.

Am 3. November 2008 erklärte sie zusammen mit Silke Tesch, Jürgen Walter und Dagmar Metzger, die am Tag darauf angesetzte Wahl von Andrea Ypsilanti (SPD) zur Ministerpräsidentin mit Stimmen der Linkspartei nicht zu unterstützen.[3] Die geplante Koalition von SPD und Grünen, toleriert durch die Linken, wurde damit unmöglich. Am folgenden Tag trat sie von ihren Parteiämtern zurück, nicht jedoch von dem direkt errungenen Landtagsmandat.[4][5] Zur gleichen Zeit wurde gegen sie ein Parteiausschlussantrag gestellt.[6]

Zur Landtagswahl in Hessen 2009 wurde sie von der SPD weder im Wahlkreis noch über die Landesliste aufgestellt. Ihr Wahlkreis wurde von Günter Schork (CDU) gewonnen.

Strafanzeige gegen SPD-Bundestagskandidatin Nissen

Die hessische SPD-Abweichlerin Carmen Everts stellt Strafantrag gegen die Frankfurter SPD-Bundestagskandidatin Ulli Nissen. Hintergrund ist eine Äußerung Nissens auf dem Unterbezirksparteitag der Frankfurter SPD Anfang Dezember 2008.

Bereits einen Monat zuvor war Nissen schon einmal wegen einer abfälligen Äußerung über Everts und die beiden anderen SPD-Abgeordneten, die der damaligen Parteichefin überraschend ihre Stimme verweigert hatten, Jürgen Walther und Silke Tesch, aufgefallen. Im hr-Fernsehen hatte sie damals gesagt: "Im Mittelalter hat man solche Leute geteert, gefedert und gevierteilt."

Vor diesem Hintergrund hatte es in der Frankfurter SPD Kritik an der Nominierung Nissens für den Bundestag gegeben. Der Ortsverein Sachsenhausen forderte Nissen auf, ihre Kandidatur zurückzugeben. Auf einer Sitzung im Februar 2009 stellte sich jedoch die große Mehrheit der Frankfurter SPD-Ortsvereine hinter die Kandidatur Nissens, deren Entschuldigung man annehme.

Diese Entscheidung nimmt Everts nun offenbar zum Anlaß dafür, rund zwei Monate nach der inkriminierten Äußerung Nissens doch noch Strafantrag zu stellen. "Ich habe gleich an eine Anzeige gedacht, aber auch gehofft, sie käme selbst zur Einsicht und würde von ihrer Kandidatur Abstand nehmen", sagte Everts. Nissen habe sich nie direkt bei ihr entschuldigt. Zudem sei eine solche Äußerung gerade für eine Bundestagskandidatin „unentschuldbar“.[7]

2010 trat Everts aus der SPD aus.

Veröffentlichungen

  • Politischer Extremismus. Theorie und Analyse am Beispiel der Parteien REP und PDS. Weißensee-Verlag, Berlin 2000, ISBN 3-934479-24-3

Verweise

Fußnoten