Hartz IV

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Armutsgefährdete Arbeitslose im Vergleich
(Mit „Deutschland“ ist die BRD gemeint)

Hartz IV ist die umgangssprachliche Bezeichnung für Arbeitslosengeld II (kurz: Alg II). Die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte war, mit Wirkung ab 1. Januar 2005, das vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (BGBl. I 2003 S.2954).

Armut

Welche Ausländer beziehen wieviel Hartz IV

Laut einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung lag das Armutsrisiko für Menschen, die Arbeitslosengeld I (ALGI) oder Hartz IV (ALG II) beziehen, bei knapp 68 Prozent (2010). Damit lag das Armutsrisiko für Arbeitslose über den EU-Schnitt von 46 Prozent. Jeder fünfte Mensch ohne Arbeit ist in der BRD sogar von „strenger Armut“ betroffen (sie verfügen über weniger als 40 Prozent des mittleren Einkommens). Der WSI-Forscher Dr. Eric Seils: „Wer bereits in Beschäftigung arm war, wird es als Arbeitsloser erst recht sein.“[1]

Mittlerweile wachsen 15 Prozent (1,6 Millionen) der Kinder in der BRD in Hartz-IV-Haushalten auf. Am höchsten liege der Anteil in Berlin mit 34,3 Prozent. Dabei sind Kinder von alleinerziehenden Eltern besonders oft auf Hartz IV angewiesen dessen Hilfequote 2012 mit 39,4 Prozent mit Abstand am höchsten war. Die betroffenen Eltern werden unterdessen praktisch gezwungen, sogenannte Ein-Euro-Jobs anzunehmen da ihnen bei Ablehnung der Hartz-IV-Satz komplett gestrichen werden kann.[2]

Hartz IV und Nichtdeutsche

Freuen konnten sich vor allem kulturfremde Einwanderer über die Einführung von Hartz IV. Da sie zuvor häufiger Sozialhilfe und kein Arbeitslosengeld bezogen, konnten sie „ihr Haushaltseinkommen um durchschnittlich 50 Euro monatlich steigern, während deutsche Haushalte im Durchschnitt 14 Euro verloren haben“. Auch sonst sind Einwanderer mit Transferleistungen im Gegensatz zu deutschen Sozialhilfeempfängern „mit ihrem Leben insgesamt zufriedener“ und eher geneigt, von „Stütze“ zu leben. Dies erklären die Autoren mit „stärkerem Rückhalt in der Familie und in sozialen Netzwerken“. Denn während der Deutsche, der die Hilfe der Allgemeinheit in Anspruch nimmt, in der Regel ein alleinstehender Mann ist, leben Einwanderer „häufiger in größeren Haushalten mit Kindern“. Dieser Unterschied trete bei der türkischen Herkunftsgruppe besonders deutlich hervor. Darüber hinaus sind Einwanderer im Durchschnitt wesentlich jünger als Deutsche. Ungefähr die Hälfte dieser Sozialhilfeempfänger hat mangelnde Deutschkenntnisse. Etwa jeder sechste Ausländer (erfasst werden nur die ohne bundesdeutschen Pass[3]) ist auf Hartz IV angewiesen. Besonders hoch liege die Hartz-IV-Quote bei Irakern mit 64 Prozent, Afghanen (52 Prozent) und bei Pakistanern mit 47 Prozent.[4] Im Februar 2010 gab die Bundesregierung in einer Pressemitteilung bekannt, dass im Schnitt rund 40 Prozent der Hartz IV-Empfänger Nichtdeutsche sind.[5]

Ausländer haben lebenslang Anspruch auf Hartz-IV

Ausländer, die nie in Deutschland gearbeitet haben, haben lebenslang Anspruch auf Hartz-IV.[Quellennachweis erforderlich] Die Regel gilt demnach für Nichtdeutsche aus 17 europäischen Ländern und der Türkei. Arbeitslose haben den gleichen unbefristeten Anspruch auf Hartz-IV wie Deutsche — wenn sie aus bestimmten Staaten kommen.[6]

Rumänen / Bulgaren

Obwohl Bulgarien und Rumänien erst im Januar 2014 die volle Freizügigkeit für den deutschen Arbeitsmarkt erhielten, sind bereits viele Einwanderer in die BR-Deutschland gezogen. In diesem Jahr sind es Heinrich Alt,Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), zufolge schon 70.000 Rumänen und Bulgaren die in die BR-Deutschland kamen.

Ein Drittel der Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben keine Berufsausbildung und zudem kaum Deutschkenntnisse. Entsprechend unmöglich ist es, daß sie eine Beschäftigung finden. Vom Rest hat ein Großteil hat keine Vollzeitstellen, sondern nur sog. Minijobs, meldet "Bild".

Aber auch die Zahl der 450-Euro-Arbeiter halbierte sich demnach seit der Jahresmitte 2013 von fast 49.000 auf knapp 24.000.

Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien ist laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung vom Febr. 2014 innerhalb eines Jahres um fast 50 Prozent stark gestiegen. Im Oktober 2012 lag die Zahl den Angaben zufolge bei 28.053. Ende Oktober 2013 bereits bei 41.999. Zuwanderer aus beiden Ländern beziehen mehr und mehr Arbeitslosengeld in der BR-Deutschland, wie vorherzusehen war. Besonders die Kassen der deutschen Großstädte werden belastet. Gegenüber dem Jahr 2007 hat sich die Zahl der rumänischen „Hartz-IV“-Kassierer auf 14.700 verdoppelt, die Zahl der bulgarischen „Hartz-IV“-Sozialhilfeempfänger hat sich in der gleichen Zeit vervierfacht, auf 15.300".

Finanzen

Ausfüllhinweise in arabischer Sprache (Ausschnitt) der Bundesagentur für Arbeit zur Beantragung von ALG II

Insgesamt kostet den Bundesministerium Hartz IV pro Jahr etwa 50,1 Milliarden Euro:

Für das Arbeitslosengeld II. 24,5 Milliarden Euro (sogenannte „Hartz IV“-Regelsätze)
Wohn- und Heizkosten 15,5 Milliarden Euro
Förderprogramme 6,5 Milliarden Euro
Verwaltung 4,5 Milliarden Euro

177 Milliarden Euro gibt der Bund 2010 für Soziales aus, mehr als die Hälfte des Haushalts. Rund 6,7 Millionen Bürger beziehen Arbeitslosengeld II. (Hartz-IV),[7] Etwa 2,5 Millionen Kinder leben in Hartz IV-Haushalten, d.h. in Armut (Kinderarmut).[8]

2007 hatte das Ministerium für Arbeit 16 Milliarden Euro Überschuß. Ein Teil des Geldes wurde in Förderprogramme zur Ausbildung und Integration für Ausländer verwendet. Und anstatt etwas gegen die Kinderarmut im eigenen Land zu unternehmen, arbeitet die Bundesregierung lieber mit der Popsängerin Shakira bei der Bekämpfung von Kinderarmut in Kolumbien zusammen.[9]

Für Nichtdeutsche entfallen jährlich Kosten von über 32 Milliarden Euro.[10][11]

Bundes„verfassungs“gericht verwirft Hartz-IV-Regelung

Die deutsche Bundesregierung muß die Regelsätze für alle Hartz-IV-Bezieher (ab 2010) neu berechnen. Die bisherige Regelung verstößt gegen das Grundgesetz, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die noch von der rot-grünen Bundesregierung eingeführte Berechnung sei nicht nachvollziehbar und orientiere sich nicht genug an der Realität. Bis zur Änderung bleibt die bisherige Regelung gültig. Ab sofort können Hartz-IV-Empfänger jedoch einen besonderen Bedarf geltend machen, der durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt wird.

Kritik

Hartz IV zerstöre die Familie – 1500 Euro monatlich, so der „Sozialphilosoph“ Wolfgang Kersting, für Mütter mit zwei Kindern, aber ohne Partner, sei ein schlechter Anreiz, um sich Arbeit zu suchen – oder einen neuen Partner.[12]

Seit Einführung von Hartz IV wurden bis Dezember 2012 70 Milliarden Euro für sog. „Aufstocker“ (Geringverdiener — „Hungerlöhne“ in der BRD) mit Abgaben- und Steuerzahlergeld bezahlt.[13]

Siehe auch

Filmbeitrag

15.04.2013: Hartz IV: Gewollte Armut? mit Inge Hannemann
361 Grad: Türkische Hartz-IV-Betrüger

Literatur

  • Rita Knobel-Ulrich: Reich durch Hartz IV - Wie Abzocker und Profiteure den Staat plündern. Redline Verlag, 2013, ISBN 978-3868814590

Verweise

Karikaturen

Fußnoten

  1. Focus: Jeder fünfte Arbeitslose von „strenger Armut“ betroffen (24.04.2013)
  2. Die Welt: 15 Prozent der Kinder sind auf Hartz IV angewiesen (13.09.2013)
  3. bild.de: Die bittere Wahrheit über Ausländer und Hartz IV
  4. welt.de: Etwa jeder sechste Ausländer auf Hartz IV angewiesen
  5. bundesregierung.de: "Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze muss Maßnahmen zur Sprachförderung und für eine bessere Bildung von Kindern einbeziehen"
  6. Die Richter des Bundessozialgerichts in Kassel urteilten, daß dies auch für Nichtdeutsche gelte, die vorher nicht in der BRD gearbeitet haben. Die Richter verwiesen auf das Europäische Fürsorgeabkommen aus dem Jahr 1953. Dies haben 18 europäische Staaten unterschrieben, weiterhin auch die asiatische Türkei. (Az.: B 14 AS 23/10 R)
  7. Vgl. EuroNews, 9. Februar 2010
  8. Aktion gegen Armut
  9. T-Online.de: 13.06.2011, „Popstar Shakira kooperiert mit deutscher Entwicklungshilfe
  10. Zur Erläuterung der Zahlen: Laut Bundesanstalt für Arbeit kostet ein Hartz IV Empfänger mit allen anfallenden Versicherungen, Miete, Heizung und Hilfe zum Lebensunterhalt 1.003 Euro (Stand 2007) monatlich. (statistischer Durchschnitt)
    Im letzten Sommer(2010) gab die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, zusammen mit der BfA bekannt, das 40% der 6,7 Millionen Hartz IV Empfänger Nichtdeutsche oder “Menschen mit Migrationshintergrund” sind. Das sind 2,68 Millionen. 12 Monate hat das Jahr.
    Rechenformel: 2.680.000 x 1003 x 12 = 32.256.480.000
    Siehe: Asylanten kosten uns Ca 34 Milliarden Euro, dafür haben Deutsche nun Hartz 4 und weniger Rente.
  11. Mehr als 32 Milliarden Euro jährlich für Hartz-IV-Ausländer Verweis defekt, gelöscht oder zensiert!
  12. 3sat.de, 28. Januar 2010:Der totalitäre Wohlfahrtsstaat
  13. Milliarden-Zuschuß für volksfeindliche Wirtschaft. Geringverdiener sollen seit Einführung von Hartz IV Leistungen von mehr als 70 Milliarden Euro erhalten haben. „Da werden Milliarden verpulvert, um Hungerlöhne aufzufüllen“, kritisierte Linksparteichef Riexinger gegenüber der „Passauer Neuen Presse“.