Notz, Konstantin von

Konstantin von Notz (geb. 21. Januar 1971 in Mölln) ist ein Jurist und Politiker (Bündnis 90/Die Grünen) in der BRD.

Werdegang

Konstantin von Notz, evangelisch, wuchs in Hamburg und Frankfurt/Main auf. Sein Bruder Börries ist ebenfalls Anwalt und leitete von 2008 bis 2013 das Jüdische Museum in Berlin.

Nach dem Abitur an der Freiherr-von Stein-Schule in Frankfurt (1991) absolvierte Notz seinen Zivildienst in der Bahnhofsmission des Frankfurter Hauptbahnhofs. 1993 begann er ein Jura-Studium in Heidelberg, das er 1998 mit dem ersten Staatsexamen und einer Dissertation (2002) über „Lebensführungspflichten im evangelischen Kirchenrecht“ abschloss. Das Referendariat am Landgericht Lübeck beendete Notz 2004 mit dem zweiten Staatsexamen.

Wirken

Von 2004 bis 2009 arbeitete Notz als Rechtsanwalt in seiner Geburtsstadt Mölln. Als Mitglied des Anwaltsnotdienstes engagierte er sich 2007 bei den linksextremen Protesten anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm und auf anderen Demonstrationen. Bereits 1995, während des Studiums in Heidelberg, war er Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen geworden. 2004 trat er als Kandidat der Grünen bei der Bürgermeisterwahl in Mölln an. Er wurde in die Möllner Stadtvertretung gewählt und repräsentiert die Stadt seit 2013 als stellv. Bürgermeister. Von 2002 bis 2009 war Notz Kosprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht im Landesverband Schleswig-Holstein. 2005 wurde er in den schleswig-holsteinischen Parteirat der Grünen gewählt. Von 2007 bis 2011 führte er den Kreisverband Lauenburg und unterstützte u. a. die Gründung eines Kreisverbandes der Jungen Grünen.

2002 trat Notz erstmals als grüner Direktkandidat im Wahlkreis Herzogtum Lauenburg/Stormarn-Süd bei der Bundestagswahl an und erzielte 4,6 % der Erststimmen. 2005 kam er bereits auf 5,1 % und 2009 erreichte er 10,6 %. Über die Landesliste, die er als Spitzenkandidat anführte, zog er 2009 und 2013 (7,0 %) in den Bundestag ein. Dort lagen seine politischen Schwerpunkte in den Bereichen Gesellschafts-, Innen- und Rechtspolitik. Er war Mitglied im Innenausschuss, stellv. Mitglied im Rechtsausschuss und im Unterausschuss Neue Medien. Außerdem gehörte er der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ an. Er zählt zum Realo-Flügel seiner Partei. Als innen- und netzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion verknüpfte Notz das Thema Innere Sicherheit mit dem Freiheitsbegriff und setzte sich für Datenschutz, Transparenz und eine Stärkung der Bürgerrechte ein.

Nach seiner Wiederwahl 2013 wurde Notz stellv. Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen. Damit oblag ihm u. a. die Verantwortung für die Innen-, Rechts- und Justizpolitik, die Kontrolle der Geheimdienste, Daten- und Verbraucherschutz, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik, Migrations-, Flüchtlings- und Asylpolitik, Netz-, Sport- sowie Kirchenpolitik. Notz vertrat seine Partei im Innenausschuss, als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss (zu den Aktivitäten der amerikanischen Geheimdienste) und im Ausschuss „Digitale Agenda“. Als netzpolitischer Sprecher setzte er sich für die Verteidigung von Grundwerten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgerrechte in der digitalen Welt ein und feilte an grünen Konzepten für den digitalen Wandel. Er bezeichnete es als Schande für die westlichen Demokratien, daß jemand wie der Whistleblower Edward Snowden, der mit seinen Enthüllungen das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken des VS-Geheimdienstes NSA und anderer Geheimdienste offenlegte, in Rußland Unterschlupf finden müsse und drohte mit dem Gang vor das Bundesverfassungsgericht, falls die Bundesregierung sich weiterhin weigere, dem Ausschuss zu helfen. Im Gegensatz zu seinem grünen Mitstreiter Hans-Christian Ströbele ging es Notz im NSA-Ausschuss nicht um einen Lagerkampf gegen die VSA, sondern um mehr Liberalität im Netz und das Weltnetz als freien Raum. Klagen von Grünen und Linken, mit denen Snowden eine Vernehmung in die BRD ermöglicht werden sollten, wurden vom Bundesverfassungsgericht im Oktober 2014 aus vornehmlich formalistischen Gründen abgelehnt.

Zitate

• „Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945.“

Mitgliedschaften/Ämter

• BRD-Bundestag
• Die Grünen
• Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz
• Innenausschuß
• Grünen
• Telekom
• Ausschuß Digitale Agenda
• Wahlausschuß
• Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
• 1. Untersuchungsausschuss
• Anwaltnotdienst Mölln
• Mitglied bei Transparency International (TI)
• Leiter der TI-Regionalgruppe Hamburg und Schleswig-Holstein (2006-2008)
• Mitglied der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe
• Mitglied der Parlamentariergruppe USA
• Im Rahmen des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ übernahm Notz 2013 eine Patenschaft für den inhaftierten kubanischen Blogger Antonio Rodiles.

Auszeichnung

• 2015: Bad Herrenalber Akademiepreis der evangelischen Akademie Baden.

Familie

Notz lebt mit seiner Frau Anna in Mölln und Berlin.

Filmbeiträge

Alle gegen einen: Bundestagsabgeordnete werfen AfD „Geschichtsrevisionismus“ vor