Schmid, Georg (1953)
Georg Schmid (
20. April 1953 in Donauwörth) ist ein deutscher Jurist und ehemaliger Politiker (CSU). Er gehörte von 1990 bis zum Herbst 2013 dem Bayerischen Landtag an. Den von ihm seit 2007 ausgeübten Vorsitz der CSU-Fraktion verlor er im April 2013 aufgrund seiner Verstrickung in die Verwandtenaffäre, für die er auch strafrechtlich belangt wurde.
Inhaltsverzeichnis
Lebenslauf
Nach seinem Abitur 1972 in Donauwörth studierte Schmid bis 1979 Rechtswissenschaften und trat nach kurzer Tätigkeit als Regierungsrat in der Regierung von Schwaben 1979 als Oberregierungsrat in den juristischen Dienst des Landratsamts Dillingen ein. Seine politische Karriere startete Schmid in der Jungen Union, deren Vorsitzender in Donauwörth er von 1982 bis 1986 war. 1987 wurde er Vorsitzender der CSU Donauwörth und 1989 Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Donau-Ries.
Vergleich der Sudetendeutschen mit Türken
In die Kritik geriet Schmid, als er integrationsunwillige, kulturfremde Türken in Deutschland mit den Sudetendeutschen verglich und meinte, wenn man damals die Vertriebenen in Bayern integrieren konnte, dann sollte dies auch bei den Türken möglich sein: „Nach dem Zweiten Weltkrieg ist es zum Beispiel im Freistaat gelungen, dass Vertriebene zu selbstbewußten Bayern mit sudetendeutschen Wurzeln wurden. Warum soll das im 21. Jahrhundert nicht mit den Türken möglich sein?“ [1]
Die Vertriebenenverbände zeigten sich empört über diesen mehr als unpassenden Vergleich und stellten klar, daß es sich bei den Sudetendeutschen nicht um Migranten, sondern „wie auch die Nieder- und Oberschlesier, Ost- und Westpreußen, Hinterpommern und Ostbrandenburger (...) deutsche Staatsangehörige“ waren. Hinzu kommt noch, daß die in Böhmen und Mähren beheimateten Deutschen ebenso wie die Bayern und Österreicher Sprecher der selben deutschen Dialektgruppe, nämlich der bairisch-österreichischen Mundarten, waren. Ebenso wurde angemerkt, daß die Vertreibung der Deutschen aus dem Sudetenland ein schon länger geplantes Vorhaben von Benesch war.
Schmid versuchte danach noch die Wogen zu glätten, in dem er betonte, er habe nur an die bewunderswerten Aufbauleistungen der Vertriebenen gedacht, was jedoch für die meisten nicht überzeugend klang. [2] [3]
Vorteilsbeschaffung für Angehörige
Schmid beschäftigte jahrelang seine Ehefrau als Sekretärin auf Kosten des Landtages (zuletzt 3500 bis 5500 Euro pro Monat).[4] In dem Zusammenhang fand bei Schmid auch eine Hausdurchsuchung durch die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ statt, um dem durch mehrere Anzeigen erhobenen Vorwurf der Förderung von Scheinselbständigkeit nachzugehen.[5] Vorteilsbeschaffung für Familienangehörige ist im bayrischen BRD-Parlamentarismus jedoch weiterhin üblich und auch gesetzlich gedeckt.[6] Das Amtsgericht Augsburg verurteilte Schmid zu 16 Monaten auf Bewährung. Außerdem mußte er eine Geldauflage von 120.000 Euro zahlen. Seine Pensionsansprüche blieben unangetastet.[7]
Familie
Georg Schmid, der wegen seine Händeschüttelwahn bei der CSU auch „Schüttelschorsch“ genannt wurde, ist verheiratet und hat zwei Söhne. Am 23. April wurde bekannt, daß Schmid 23 Jahre lang seine Ehefrau Gertrud als Wahlkreismitarbeiterin beschäftigt hatte, sie wurde im Februar 2015 per Strafbefehl zur Zahlung von 240 Tagessätzen zu je 55 Euro verurteilt. Sie mußte insgesamt 13.200 Euro zahlen und ist somit vorbestraft.
Ehrungen und Auszeichnungen (Auswahl)
- 2004: Bayerischer Verdienstorden
- 2005: Bayerische Verfassungsmedaille in Silber
- 2009: Bayerische Verfassungsmedaille in Gold
- 2012: Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland
- 2013: Ehrenring der Großen Kreisstadt Donauwörth
Verweise
- Georg Schmids Abgeordnetenseite bei der Netzpräsenz der Bayerischen Landtages
- Eigene Netzpräsenz von Georg Schmid
- Die Vorsitzenden der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Hanns-Seidel-Stiftung
