Schmidt, Ulla

Ulla Schmidt, 2007

Ursula „Ulla“ Schmidt, geb. Radermacher ( 13. Juni 1949 in Aachen), ist eine BRD-Politikerin (SPD). Sie war von 2001 bis 2009 Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung).

Werdegang

Ursula Schmidt, geb. Radermacher, wurde am 13. Juni 1949 in Aachen geboren. Als Scheidungskind wuchs sie mit ihrer jüngeren Schwester bei ihrer alleinerziehenden Mutter auf, die als Fabrikarbeiterin tätig war. Ulla Schmidt besuchte die Realschule und das Städtische Einhardgymnasium in Aachen. Nach dem Abitur (1968) studierte sie Psychologie an der Hochschule in Aachen sowie an der Pädagogischen Hochschule an der RWTH Aachen und nahm ein Lehramtsstudium für Grund- und Hauptschulen an der PH Aachen auf, das sie 1974 mit dem Ersten und nach dem Referendariat 1976 mit dem Zweiten Staatsexamen beendete. Während der Berufstätigkeit bildete sie sich von 1980 bis 1984 an der Fernuniversität Hagen für das Lehramt zur Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Schüler weiter.

Sie ist geschieden und hat eine Tochter.

Wirken

Ulla Schmidt kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW), womit sie vor dem Hintergrund des „Radikalenerlasses“ von 1972 ein Berufsverbot provozierte. Mitglied der SPD wurde sie 1983. Von 1985 bis 1990 war sie Lehrerin an der Schule für Erziehungshilfe im Kreis Aachen. Sie war von 1989 bis 1992 Ratsfrau der Stadt Aachen. Seit 1990 war sie Mitglied des BRD-Bundestages. Hier war sie von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“. Ab 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und von November 1998 bis Januar 2001 Stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In dieser Zeit war sie Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat bis zur Ernennung als Bundesministerin.

Dienstwagenaffäre

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidts Dienstwagen (ein gepanzerter Mercedes S 420 CDI, ungepanzerte soll er einen Wert von rund 120.000 Euro haben, war nicht gegen Diebstahl versichert) wurde bei ihren Spanienurlaub im Juli 2009, in der Nähe von Alicante, gestohlen. Der Haushaltsausschuß im Bundestag kündigte an, Schmidt vorzuladen. Man wolle wissen, für welche Termine in Alicante die Ministerin den Dienstwagen und ihren Fahrer (Monatsgehalt rund 3.400 Euro) brauchte. Der Bund der Steuerzahler forderte Aufklärung. Präsident Karl Heinz Däke sprach von einer unglaublichen Sache. Offensichtlich habe Schmidt vergessen, daß der Steuerzahler für ihre Annehmlichkeiten aufkomme.

Zunächst hieß es, die SPD-Ministerin besuche spanische Altenheime und Krankenhäuser. Später schrumpften die „Diensttermine“ auf einen einzigen zusammen: Die Ministerin beteilige sich nahe Alicante an einer Diskussion über Gesundheitsvorsorge. Dagegen habe Ulla Schmidt für private Termine und Ausflüge in der Umgebung einen Mietwagen benutzt. Ob allerdings ein einziger dienstlicher Termin eine über 2.000 Kilometer lange Anfahrt für den Dienstwagen rechtfertigte, ist unklar.

Auch in den Jahren 2004 bis 2008 hatte Ulla Schmidt ihren Dienstwagen mit in den Urlaub genommen. Anders als im Jahr 2009 hatte Schmidt die Kosten für Hin- und Rückfahrt des Dienstwagens jedoch in den Vorjahren nicht selbst übernommen, sondern den Steuerzahler bezahlen lassen. Die Reisen des Dienstwagens zum Urlaubsort gelten als Dienstfahrten und wurden somit nicht privat versteuert. „Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort“, hieß es aus ihrem Ministerium. In den Jahren 2006 bis 2008 habe die Ministerin Termine vor Ort wahrgenommen, bei denen sie den Dienstwagen benötigte.

Kritik

„Jeder einigermaßen vernünftige Mensch weiß, daß es völliger Irrsinn ist, ein Auto tausend Kilometer in den Urlaubsort zu holen und dann wieder zurückzuschicken. Um das zu verstehen, braucht man keinen juristischen Beistand, keinen externen Sach-, sondern lediglich gesunden Menschenverstand. Selbst bei einer reinen Dienstreise hätte die Ministerin eine standesgemäße Karosse vor Ort bekommen. Dass sie die Fahrten erst dienstlich rechtfertigte, dann rein privat abrechnete, macht das Lavieren noch durchsichtiger. Für die SPD und die Ministerin wird es deshalb in der öffentlichen Wahrnehmung keinen Unterschied machen, ob der automobile Unfug rechtens war oder nicht. Im Gegenteil: Legaler Blödsinn diskreditiert auch die Regeln selbst.“

Kritik

• In der Ausgabe vom 13. März 1995 berichtete das Magazin Stern, daß Schmidt in ihrer Studentenzeit als Aushilfe in der Aachener Bar „Barbarina“, die ihrer Schwester Doris Zöller gehörte, arbeitete. Bei einer Razzia in der Bar wurden 14 Pornofilme mit z. T. gewalttätigen Szenen sichergestellt. Schmidt äußerte sich dazu wie folgt: „Ich war Studentin und alleinerziehende Mutter und mußte Geld verdienen. Da war ich froh, daß ich einmal in der Woche bei meiner Schwester kellnern konnte.“

• Im Mai 2003 stellt Schmidt die Eckpunkte einer Gesundheitsreform vor, die das Ziel hat, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen zu senken. Auf Kritik stieß insbesondere die Anfang 2004 eingeführte Praxisgebühr. Obwohl von Ministerin Schmidt verkündet wurde, daß im Gegenzug zur Einführung der Praxisgebühr die Beiträge zur Krankenversicherung sinken würden, wurden diese seither im Gegenteil mehrfach erhöht.

• Bei einem Besuch in den VSA 2007 holte sich die deutsche Gesundheitsministerin Anregungen für neue Reformen. Das VS-Gesundheitssystem ist doppelt so teuer wie das der BRD, vor allem, weil immer weniger Amerikaner versichert sind. Trotz alledem wollte sie das rückschrittliche VS-amerikanische Gesundheitssystem dem deutschen Bürger aufzwingen und als das erfolgreichere verkaufen.

Filmbeiträge

Ralph Ehrlich und AIDS-Demo mit Ulla Schmidt

Aktion der Berliner Aids-Hilfe zur Kürzung der HIV-Pauschale in Berlin. Bei dem Empfang waren die Bundeskanzlerin und Ulla Schmidt zugegen (2008).

Mitgliedschaften / Ämter

Nachdem im Zuge der BSE-Krise die Gesundheitsministerin Andrea Fischer hatte zurücktreten müssen, wurde Ulla Schmidt am 12. Januar 2001 zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt.

Nach der Bundestagswahl erhielt ihr Ministerium zusätzlich die Kompetenzen für Soziales aus dem aufgelösten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Sie war daher seit dem 22. Oktober 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung.

Am 22. November 2005 wurde sie als Bundesministerin für Gesundheit in die von Angela Merkel geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen.

Auszeichnungen

• 1984: Elisabeth-Norgall-Preis

Verweise

• Ulla Schmidts Netzpräsenz
• Bundesministerium für Gesundheit
• Neues von Ulla Schmidt – 3.555 Euro für das Gemälde einer engen Freundin, Morgenpost, 2. August 2009

Karikaturen

• Götz Wiedenroth:
  • Kauft, Leute – euer massiv erhöhter Krankenkassenbeitrag wurde wieder geringfügig gesenkt, voraussichtlich bis übermorgen, 14. Januar 2009
  • Gesundheitskarte, elektronisch und ungeliebt, 4. Februar 2009
  • Ulla Schmidt verbummelt ihren Dienstschlitten im fernen Spanien, 27. Juli 2009
  • Sommerpause in der Hauptstadt: Abreise der dienstwagenfahrenden Pharisäer, 27. Juli 2009
  • Dienstwagen-Diebstahl: Ulla Schmidts Krisenmanagement, Steinmeiers Wahlkampf, 28. Juli 2009
  • Urlaub: Ulla Schmidt schon 2006 bis 2008 jeweils mit 10 Dienstwagen nach Spanien – nur die Hälfte wurde gestohlen, 20. August 2009