Schweriner Weg
Der sogenannte Schweriner Weg war eine Methode der Systemparteien, um die NPD aus dem politischen Leben Mecklenburg-Vorpommerns auszugrenzen. Dies betraf nicht nur den Landtag, sondern auch Kreistage und Stadtparlamente.[1] Die Absprache besagte u. a., daß die Systemparteien selbst dann nicht für einen NPD-Antrag stimmen, wenn dieser gut begründet ist. Die AfD lehnte es ab, sich daran zu beteiligen. Da die NPD nicht mehr im Landtag vertreten ist, erscheint es nicht mehr notwendig, ihn anzuwenden. Eine Ausdehnung auf die AfD wurde erwogen, aber für nicht gangbar erklärt, weil die AfD dafür zu stark ist. Im 2016 neu gewählten Landtag ist sie die größte Oppositionspartei.
Verweise
- Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PDF-Datei)
