Sozialistische Linkspartei
Die Sozialistische Linkspartei ist eine trotzkistische Partei in Deutschösterreich. Als österreichische Sektion des „Komitees für eine Arbeiterinternationale“ wirbt sie für eine gewaltsame Umwälzung des Kapitalismus. Vom Verfassungsschutze wird sie als linksextrem eingestuft.
Bundesvorsitzende ist Sonja Grusch.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Die SLP ging aus der sogenannten Vorwärts-Bewegung hervor, welche sich auf das seit dem Jahre 1983 erscheinende linke Hetzblatt Vorwärts bezieht. Enttäuschte Mitglieder der Sozialistischen Jugend, einer Mehr-oder-weniger-Vorfeldvereinigung der SPÖ, gründeten 1996 die Sozialistische Offensive Vorwärts, die sich schlussendlich im Zuge des linksäußersten Protestes gegen die schwarz-blaue Wenderegierung am 17. Hornung 2000 in die Sozialistische Linkspartei umwandelte.
Die SLP arbeitet immer wieder mit der ebenso trotzkistischen Linkswende zusammen. Genau wie diese versucht die SLP vergeblich einen „Klassenkampf“ herbeizufantasieren, und versteigt sich in die Aussage, man vertrete die Arbeiterschaft. Dabei scheinen jedoch die volksfremden Ausländer die einzigen „schützenswerten“ Arbeiter zu sein; der Rückhalt in der deutschösterreichischen Arbeiterschaft fällt dementsprechend gering aus.
Wahlen
Die SLP nimmt vorwiegend an Wahlen teil, um den Bekanntheitsgrad der Partei zu erhöhen. Jedoch tritt die SLP nicht zu Wahlen an, um das kapitalistische System zu verändern, da sie nicht der Ansicht ist, dass das innerhalb der „bürgerlichen Demokratie“ gelingen könnte. [1]Zudem weiß man auch innerhalb der SLP, daß man aufgrund ihres deutschfeindlichen und verhetzerischen Programmes wohl kaum nennenswerte Zustimmung in nicht manipulierten Wahlen erreichen könnte.
- 1996 trat der Vorgängerbund SOV gemeinsam mit der KPÖ bei der Wahl zum Europäischen Parlamente an. Dabei erhielten sie 17.656 Stimmen (0,47 v.H.).[2]
- 2000 und 2004 traten SLP-Mitglieder auf der Liste des Gewerkschaftlichen Linksblocks bei den Wahlen zur Wiener Kammer für Arbeiter und Angestellte an.[1]
- Bei der Gemeinderatswahlen in Wien 2001 erreichte die SLP 100 Stimmen (0,01 v.H.). Allerdings trat sie nur im Wahlkreise Zentrum (Innere Stadt, Wieden, Margareten und Mariahilf) an. Die 100 Stimmen bei der Gemeinderatswahl entsprechen in diesem Wahlkreis 0,18 v.H. der Stimmen. Bei den gleichzeitigen Wahlen zur Bezirksvertretung wurde einzig im Bezirke Margareten angetreten und mit 139 Stimmen 0,68 v.H. erreicht.[3] [4]
- Bei der Nationalratswahl 2002 erreichte die SLP 3.906 Stimmen (0,08 v.H.).
- Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2005 trat die SLP erneut nur im Wahlkreise Zentrum an und erreichte dort 124 Stimmen (0,24 v.H., was wienweit 0,02 v.H. entspricht). Im Wahlweig beschränkte sie sich auf Hetzkampangnen gegen Veranstaltungen des FPÖ-Bundesparteiobmannes Heinz-Christian Strache. Bei den zeitgleichen Wahlen zur Bezirksvertretung verringerte sich in Margareten ihr Stimmenanteil (90 Stimmen, 0,47 v.H.). Auch in Favoriten (0,19 v.H.) und der Brigittenau (0,28 v.H.) verpasste die SLP Sitze deutlich.
- Bei der Nationalratswahl 2006 erreichte die Sozialistische LinksPartei, Liste gegen Kapitalismus und Rassismus[5] 2.136 Stimmen (0,05 v.H.). Auch hier lag ein Hauptaugenmerk auf Hetze gegen die FPÖ. Bereits im Frühjahre veranstaltete die SLP Aufrufe gegen das Volksbegehren „Österreich bleib frei“ der FPÖ.[6]
- Bei der Nationalratswahl 2008 trat die SLP im Rahmen der im Ernting 2008 gegründeten Plattform Die Linke an. SLP-Führerin Sonja Grusch wurde Spitzenkandidatin des Bündnisses; gefolgt von Hermann Dworczak, dem Mitinitiator der Plattform.[7]
