Berger, Lieselotte

Lieselotte Berger (* 13. November 1920 in Berlin-Spandau; † 26. September 1989 ebenda) war eine deutsche BRD-Politikerin (CDU) und Israel-Lobbyistin.

Werdegang

Lieselotte Berger, ev., wurde in Berlin-Spandau als Tochter eines technischen Angestellten geboren. Nach Erlangung der mittleren Reife arbeitete sie zunächst als Büroangestellte und bestand 1942 nach dem Besuch eines Abendgymnasiums das Abitur. 1947 legte sie die Dolmetscherprüfung in Englisch ab und studierte 1948-1954 an der Freien Universität Berlin Soziologie, Philosophie und Publizistik. Während des Studiums war sie seit 1950 Mitarbeiterin im gesamtdeutschen Referat des Verbandes Deutscher Studenten (VDS). Nach dem Examen arbeitete sie als Referentin in der Landesgeschäftsstelle der Berliner CDU (seit 1958) und war 1960-1963 persönliche Referentin des damaligen Bürgermeisters und Landesvorsitzenden der Berliner CDU Franz Amrehn. Anschließend übernahm sie im Berliner Presse- und Informationsamt das Ausstellungsreferat.

1960-1969 leitete sie die Berliner Landesfrauen-Vereinigung der CDU und wurde 1973 in den Kreis der Stellvertreter im Landesvorsitz der Berliner CDU gewählt. Ab 1971 war Berger als (nichtstimmberechtigte) Abgeordnete der Berliner CDU Mitglied des Deutschen Bundestages in Bonn und von Februar 1973-1987, also 14 Jahre lang, Vorsitzende des Petitionsausschusses. Der Petitionsausschuß hat nach dem Gesetz vom 19. Juli 1975 das Recht, „Petenten, Zeugen und Sachverständige anzuhören“. Bundesregierung und Behörden des Bundes haben ihm Akten vorzulegen, Auskunft zu erteilen und Zutritt zu ihren Einrichtungen zu gestatten. Der Schwerpunkt bei den Petitionen lag stets im Bereich Arbeit und Sozialordnung. Etwa ein Viertel bezogen sich auf das Rentenversicherungsrecht (Ablehnung beantragter Renten durch die Versicherungsträger, Änderung des Beitragsrechts Höhe, Anspruchsdauer und Sperrzeiten bei Arbeitslosengeld und -hilfe). Ihm folgte der Finanzbereich (z.B. Besteuerung getrennt lebender und geschiedener zum Unterhalt verpflichteter Ehepartner). Etwa ein Fünftel der Petitionen führte zur Abhilfe. Im Deutschen Bundestag blieb Berger auch nach der Bundestagswahl 1987 weiterhin Berliner Abgeordnete. Bei Bildung des 3. Kabinetts Kohl Mitte März 1987 löste sie Peter Lorenz als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeskanzleramt und Bevollmächtigte der Bundesregierung in Berlin ab.

Die CDU-Abgeordnete sprach sich auf und nach einer Israel-Reise immer wieder für Maßnahmen gegen die Pressefreiheit der „National-Zeitung“ aus. Bei einem Israel-Besuch gab sie ihrer Bereitschaft Ausdruck, in „außergewöhnlichen Fällen“ auf direkte Intervention der Knesset zu reagieren.

Auszeichnungen

Ihre „engagierte Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger“ wurde 1986 vom Deutschen Staatsbürgerinnenverband mit dem Ehrentitel „Frau des Jahres“ gewürdigt. Unter Vorsitz der „Mutter Courage“, wie sie auch oft genannt wurde, habe der Petitionsausschuß seine Funktion „als soziales Frühwarnnetz“ beachtlich ausbauen und intensivieren können. 1987 erhielt sie das „Große Bundesverdienstkreuz mit Stern“.

Familie

Berger war unverheiratet. Nach längerer Krankheit starb sie im Alter von 68 Jahren Ende September 1989 an den Folgen eines Schlaganfalls.