Bundesregierung (BRD)

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Die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland (auch Bundeskabinett, BRD-Regime)[1] besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Sie übt die Exekutivgewalt auf Bundesebene aus und setzt Gesetze und Verordnungen um. Die administrativen Geschäfte leitet der Bundeskanzler.

Medienaktivitäten

Die Bundesregierung nutzt die kommerziellen VS-amerikanischen Dienste YouTube, Facebook, Twitter und Flickr zur Selbstdarstellung.

Zitate

  • „Das Bundes‚verfassungs‘gericht ist kein Organ der deutschen Staatlichkeit, sondern eine Institution der Fremdherrschaft, ebenso die Bundesregierung, der Bundestag, der Bundesrat und der Bundespräsident. Mit ihnen segelt der Feind unter falscher Flagge.“Horst Mahler
  • „Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, daß alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu sagen, was es denkt.“Ursula Haverbeck vor dem Landgericht Dortmund, 11. Juni 2007

Filmbeitrag

Hagen Grell: Gewaltenteilung – Ist die BRD eine Diktatur? (Dauer: 9.07 min)

Fußnoten

  1. Mit französischem Fremdwort zum Ausdruck kritischer Distanz, wobei das französische Wort régime „Regierung“ an sich keine solche Funktion hat. Franz. régime < lat. regimen „Regierung, Verwaltung“ zu lat. regō, rēxī, rēctum, -ere „richten, lenken, leiten“