Bluhm, Carola
Carola Bluhm (* 16. November 1962 in Ost-Berlin; vormals Carola Freundl) ist eine linksextreme Politikerin der Partei „Die Linke“.
Inhaltsverzeichnis
Werdegang
Carola Bluhm (vormals: Carola Freundl) wurde am 16. November 1962 im damaligen Ostteil von Berlin als Tochter zweier Juristen geboren. Sie machte das Abitur und eine Ausbildung zur Facharbeiterin für Obstproduktion (Gärtnerin) und absolvierte anschließend 1982-1987 ein Soziologiestudium an der Berliner Humboldt-Universität, das sie mit dem Diplom abschloss.
Wirken
Nach ihrem Studium arbeitete Carola Bluhm zunächst von 1987 bis 1991 als wissenschaftliche Assistentin an der Hochschule für Ökonomie in Berlin. Den Einstieg in die Politik fand sie mit der politischen Wende in der DDR, die mit dem Sturz des sozialistischen Regimes und der deutschen Teilvereinigung endete (9. November 1989 Öffnung der innerdeutschen Grenzen, 3. Dezember 1989 Auflösung von Politbüro und ZK der SED, 3. Oktober 1990 Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland, 2. Dezember 1990 erste teildeutsche Bundestagswahl). 1990 wurde sie Mitglied der Stadtverordnetenversammlung von Berlin, ein Jahr darauf zog sie für die „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, wo sie 1996 zu einer der gleichberechtigten Vorsitzenden ihrer Fraktion aufstieg. Schon zu DDR-Zeiten war sie von 1982 bis 1990 Mitglied der „Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands“ (SED) gewesen, aus der nach der Wende die PDS entstanden war. Seit 2007 ist sie Mitglied der Partei „Die Linke“.
Bluhm ist seit dem 15. Oktober 2009 als Nachfolgerin der in den Ruhestand verabschiedeten Heidi Knake-Werner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales — beim Berliner Senat.
„Integrationsgesetz“ für Immigranten
Der SPD/Linke Senat in Berlin plante im Januar 2010 als erstes Bundesland ein eigenes „Integrationsgesetz“ für Immigranten. Kern des Gesetzes ist die Öffnung der Verwaltungen und der landeseigenen Unternehmen für Ausländer. Dazu sollen Integrationsausschüsse in den Bezirksverordnetenversammlungen eingerichtet werden. Mehrsprachigkeit und „interkulturelle Kompetenz“ (Wortfindung) soll als Qualifikation für eine Einstellung gelten. Eine Definition dieser Kompetenz gibt es aber nicht. Nach Gesetz soll u.a. jede Religion eigene Feiertage und Bestattungsrituale beanspruchen können. Die Senatorin Bluhm will damit Immigranten als „besonders schützenswerte Gruppe“ festschreiben. Sie will dadurch die Zahl ausländischer Erzieher erhöhen und im öffentlichen Dienst eine Mindestquote für Immigranten einführen: „Denkbar ist erstmal alles.“ Zudem soll die „religiöse Vielfalt“ mehr berücksichtigt werden.
Bluhm unterstützt die (Quotenregelung) Initiative „Berlin braucht dich“, mit der an Schulen gezielt Jugendliche aus Einwandererfamilien für die Arbeit bei Polizei und Feuerwehr umworben werden. Hintergrund sind zahlreiche Überfälle von Ausländern auf Repräsentanten des Staates.[1]
Carola Bluhm hatte im Juni 2010 umfangreiche Maßnahmen angekündigt, um den Bedürfnissen ausländischer Einwanderer in Berlin entgegenzukommen. „Alle Gesetze gehören auf den Prüfstand, ob sie noch den Bedingungen einer Einwanderungsstadt entsprechen“. Bei Stellenausschreibungen sollen beispielsweise gezielt Immigranten angesprochen und bevorzugt werden. Bluhms Quotenregelung sah vor, daß in den Behörden der Einwandereranteil dem Bevölkerungsdurchschnitt entsprechen soll. 2010 lag der Ausländeranteil bei einem Viertel, bei den Minderjährigen betrug er bereits 40 Prozent.[2]
Im September 2010 hatte der SPD/Linke Senat sein umstrittenes Integrationsgesetz beschlossen und im Dezember durchgesetzt.[3] Zuvor hatte der Rat der Bürgermeister das Gesetz scharf kritisiert und mehrheitlich als „reine Symbolpolitik“ und „unnötige Bürokratie“ abgelehnt. Sozialsenatorin Bluhm nannte das Gesetz einen Meilenstein.[4][5]
Zitate
- Der Islam gehöre „selbstverständlich zu Deutschland“. „Daß über Selbstverständliches eine so heftige Debatte entbrennt, zeigt, daß wir in der Diskussion um gesellschaftliche Integration in Deutschland noch einen weiten Weg zu gehen haben.“[6]
Mitgliedschaften
Sie ist Mitglied im „Humanistischen Verband Deutschlands“ (HVD) und sitzt im Beirat der Lottostiftung Berlin.
Familie
Bluhm ist Mutter von zwei Kindern (geb. 1985 und 1988), mit denen sie zusammen lebt.
