Ehrensold
Als Ehrensold bezeichnet man in der OMF-BRD eine lebenslängliche Geldzahlung an Altbundespräsidenten (ehemalige Bundespräsidenten). Dieser Sold beträgt aktuell 217.000 Euro pro Jahr. Hinzu kommt die Kostenübernahme für ein Büro, einen Büroleiter plus Sekretärin, einen Dienstwagen sowie einen Fahrer.
Die letzte Erhöhung erfolgte 2013 (Erhöhung von 199.000 Euro p.a. auf 217.000 Euro p.a.). Im Jahr 2018 rügte der Bundesrechnungshof die Geldverschwendung der Altpräsidenten. Bei den Ex-Präsidenten habe sich ein Automatismus „lebenslanger Vollausstattung“ entwickelt. Die bisherigen Ausgaberegeln würden sich nicht „an den Grundsätzen von Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit“ orientieren, so der Rechnungshof.[1]
Bezieher
Anspruch auf Ehrensold und die weiteren Privilegien haben derzeit:
- Joachim Gauck, seit 2017
- Christian Wulff, seit 2012
- Horst Köhler, seit 2010
Walter Scheel bezog nach einer Amtsdauer von vier Jahren 37 Jahre lang Ehrensold.
Verweise
- Gesetz über die Ruhestandsbezüge des Bundespräsidenten gesetze-im-internet.de
