Monssen-Engberding, Elke

Elke Monnsen-Engberding, Vorsitzende der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (April 2008)

Elke Monssen-Engberding (* 1951) ist eine deutsche Verwaltungsjuristin aus Köln.

Inhaltsverzeichnis

1 Wirken
- 1.1 BPjM unter Monssen-Engberding
2 Material
3 Fußnoten

Wirken

Sie arbeitet seit 1979 bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und übernahm 1991 deren Vorsitz, den sie bis heute fortführt.^[1] Sie war maßgeblich an der Verschärfung sogenannter Jugendschutzgesetze beteiligt. Die leitende Regierungsdirektorin Monssen-Engberding nahm massiv Einfluß auf Suchmaschinenanbieter wie Lycos und das unter jüdischer Firmenleitung stehende Google, ebenfalls Microsoft mit dem Produkt „Bing“ und Yahoo mit der gleichnamigen Suche. Das erste große gemeinsame Projekt sollte damals laut Thomas Dominikowski von Lycos die Ausfilterung der von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indizierten URLs automatisieren. Auf einem Server werden die auf den Index gesetzten URLs abgelegt, so daß die Suchmaschinen zum Abgleich mit ihren Listen rein softwaregestützt darauf zugreifen können.^[2]

BPjM unter Monssen-Engberding

Die „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ (BPjM) ist unter Monssen-Engberding im Lauf vieler Jahre zu einer immer mehr Macht ausübenden Zensur- und Bevormundungs-Institution geworden. Der Allgemeinheit nicht bekannte Mitarbeitende üben bei den Sitzungs-Konferenzen quasi Amtsgewalt aus. Dies unterscheidet die heutige Situation von der Gründungsphase, als „lediglich“ Zensur über Schriften, Magazine und Bücher erfolgte.

Die Jugendschützerin sorgt im Amt für neue Akzente. … Auch ärgert sie sich über zunehmende Nazi-Propaganda und Rassenhaß. … Die Chefin der Sitten-Kontrollstelle kann selbst keine Anträge stellen, sie ist auf Vorstöße der Jugendämter angewiesen. Und sie darf allein keine Entscheidungen treffen: Dafür gibt es ein Gremium mit zwölf Mitgliedern, die von verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen ernannt werden. Dieser Klub ehrenamtlicher Tugendwächter ist seit langem Zielscheibe von Zensurgegnern. ‚Vollständig inkompetent‘ sei der Verein, urteilt Rowohlt-Verleger Michael Naumann, der mit über 40 indizierten Titeln ein prominentes Prüfstellenopfer ist. Die Verleger haben sich schon seit langem zurückgezogen, die Schriftsteller ebenfalls; übrig blieben Pfarrer und Hausfrauen … Elke Monssen-Engberding hat sich vorgenommen, die Öffentlichkeit vorbeugend gegen all die Unsäglichkeiten zu sensibilisieren, die in deutschen Kinderzimmern flimmern.

– DER SPIEGEL, Die Jugendschützerin sorgt im Amt für neue Akzente^[3]

Sabine Frank (FSM), Elke Monssen-Engbergding (BPjM), Stefan Kechel (Gooogle) auf einer Pressekonferenz vom Februar 2005

Monssen-Engberding gibt insbesondere den Jugendämtern sämtlicher Bundesländer in der BRD zentral anratend Indexlisten verbindlich vor. Die daraus abgeleiteten Einziehungs-Maßnahmen der Ämter dienen dann wiederum als Grundlage für die Schiene strafgerichtlicher Entscheide.

Einzelne Rechner- und Videospiele werden zwar gelegentlich medial getadelt und erst ab 18 Jahren „freigegeben“, wobei aber deren Bezug unter der Hand für Minderjährige möglich ist. Eine „de facto“-Freigabe für die BRD bleiben für Suchende jeden Alters weiter Pornos und sonstiger Schmutz,

Trotz eifrigst behaupteter jahrzehntelanger „BPjM“-Bemühungen existiert für pornographisches Material eine „de facto“-Freigabe des Bezuges auch für Minderjährige anmelde- und kostenfrei. Die Angebotsseiten im Internet sind zielgruppenangepaßt deutschsprachig und deren Server befinden sich auf der Exoten-Insel Tuvalu (Internet-Domain „.TV“), in Holland („.NL“), und Dänemark, Schweden und in sonstigen behördenzugriffsfreien „Off-Shore“-Paradiesen.

Ganz anders geht es bei „rechtem Material“, das nach Ansicht des Prüfstellengremiums „besonders geeignet ist, die nachwachsende schützenswerte Jugend bezüglich geschichtlicher Desinformationen der Rechts-Extremisten und Revisionisten zu desorientieren“. Hier arbeitet Frau Monssen-Engberding im Stillen, aber sehr „effektiv“ und selten nur zur „Kampagnen“-Durchführung (wie sowas aus dem Ostblock früher bekannt war) im medialen „Rampenlicht“. „Ein großer Teil hat gewaltverherrlichende Inhalte. Ich denke da zum Beispiel an sogenannte ‚Leichengalerien‘. Oft trifft man auch auf Nazi-Seiten, die meist aus den USA oder Kanada stammen. Insgesamt fällt auf, dass die Darstellungen immer drastischer werden. Es gibt scheinbar keine Grenzen mehr.“^[4]

Die Jugendämter in den Rathäusern haben sich an der „Liste der auszusondernden Literatur und Medien“ bei ihren Ordnungsmaßnahmen, die die örtlichen Polizeibehörden zum Jugendschutz durchführen, eng anzulehnen und sind auch berechtigt, erweiterte Indizierungsanträge an die „BPjM“ durchzureichen. Diese Anträge auf Indizierung werden dann umgehend auf regelmäßigen Dienstsitzungen geprüft und für die hausinterne Verwendung auf unter Verschluß gehaltenen Index-Dateien aktualisiert.

Eine für die Öffentlichkeit transparente Darstellung der sehr groß gewordenen Datei von nach nicht nachvollziehbaren Kriterien als angeblich „jugendgefährdend“ klassifiziertem Material gibt es nicht, so daß sich niemand ein wirkliches Bild dieser für den Nachwuchs eigentlich eine Schlüsselstelle bilden sollenden Bundesbehörde machen kann. Dies spricht dem eigentlich propagierten Ideal einer transparenten Bürger-Demokratie völlig Hohn.

Mittlerweilen werden nur die sogenannten rechten Materialien strengstens indiziert und somit für die „öffentliche Zurschaustellung“ aus dem Vertrieb genommen. Nur noch als „Bückware“, wie im Ostblock (u.a. SBZ/DDR) früher, ist dergleichen Material auf Nachfrage erschwert beziehbar, oder unter Kenntnis der in den Lizenz-Medien des Systems der BRD medial keinesfalls genannt werdenden Verlage, Internet-Adressierungen und Samisdat-Eigenveröffentlicher zu bekommen. Die „Desk-Top-Publishing-Methode“ erlaubt inzwischen jedem ernsthaft Interessierten über private Seiten im Weltnetz, die auch im freien Ausland anmietbar sind, das Menschenrecht, seine eigene Meinung in Wort, Schrift und Bild zu vertreten, trotz aufgebauter Hürden, und das weltweit. Frau Monssen-Engberding hat diese Option für Jedermann erkannt und sitzt als Befürworter- und Betreiberin einer in geeignete Gesetzesform zu gießenden Internet-Zensur an strategisch wichtiger Schaltstelle. Ihre Empfehlungen hat sie dem BRD-Innenminister zukommen lassen, der eine gefällige „EU-Harmonisierung“ in Sachen Zensur anstrebt.

Auszüge aus der Begründung der Aufforderung an den Betreiber von Metapedia, den Zugang zu beschränken:

Insbesondere bei Kindern und Jugendlichen ist durch diese Art von Inhalten eine Verunsicherung und Desorientierung zu befürchten. Es besteht die Gefahr, dass sie in ihrer politischen Meinungsbildung und in ihrem Geschichtsbewusstsein bzgl. der deutschen Vergangenheit verunsichert bzw. negativ beeinflusst werden.

– Elke Monssen-Engberding, Internetangebot http://www.metapedia.org Pr. 920/08. 22. Oktober 2008. S. 10.