Exit Deutschland
Exit Deutschland (engl. | dt.: Deutschland verlassen) ist eine vom bekennenden ehemaligen Berliner Neo-Nationalsozialisten Ingo Hasselbach und dem ehemaligen Kriminalpolizisten Bernd Wagner Mitte 2000 gegründete Umerziehungsinitiative „gegen Rechts“.
Inhaltsverzeichnis
Tätigkeit
Finanziert wird „Exit“ von staatlichen Geldern und Förderungen von gemeinnützigen Stiftungen sowie Spendeninitiativen, wie den Mitgründern der Amadeu Antonio Stiftung und der Freudenberg Stiftung. Weiter wird sie durch Programme der Bundesregierung, wie „Arbeiten und Leben in Vielfalt“ Xenos und „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ und durch Projekte der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sowie in den Jahren 2001 bis 2005 durch die stern-Aktion „Mut gegen rechte Gewalt“ mit Spendenmitteln unterstützt.
Nach Angaben von Monika Lazar, Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für Strategien gegen Rechtsextremismus, sind bis 2008 knapp 300 Personen zur Persönlichkeitsveränderung begleitet worden.
Finanzierung
Exit erhält finanzielle Unterstützung aus Bundesmitteln und durch den Europäischen Sozialfonds. Zwischen 2001 und 2010 war dies allein an Bundesgeldern laut Bundesregierung knapp eine Million Euro.
Aufgrund abgelehnter Fördermittel des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend drohte der Initiative zum 31. Dezember 2008 das wirtschaftliche Ende.[1] Am 12. September 2008 gab nach Angaben des Halbinders Sebastian Edathy, Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt, daß ein Sonderprogramm zur Förderung von Aussteigerprojekten geplant sei.[2]
Nach massiven Gelderkürzungen durch den Bund steht „Exit“ praktisch vor dem Ende. Trotz der politischen Beteuerungen mußte die deutschlandweit einzigartige Aussteigerinitiative fast alle ihrer 30 Mitarbeiter zum Jahresende 2008 entlassen, es bleiben fünf Mitarbeiter übrig. Im Arbeitsministerium, das für die Förderung der Initiative zuständig war, beruft man sich auf „formale Mängel“ als Grund für die Ablehnung des Förderungsantrags.
„Exit“ fehlten 80.000 Euro Geldmittel. Die Initiative startete eine neue Spendenkampagne, um den Zeitraum bis April 2009 überbrücken zu können, wo sie vielleicht wieder in ein staatliches Förderprogramm aufgenommen wird. Angesichts dieser Summe macht Petra Pau, stellvertretende Fraktionschefin der Linken, für ihre politischen belange deutlich: „Exit fehlen aktuell 80.000 Euro. Im Juli 2008 fand ein aufwendiges Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag statt. Allein für Logis und Betreuung der Ehrengäste dieser Ein-Stunden-Show gab die Regierung 200.000 Euro aus. Die politischen Relationen tanzen Kobolz.“[3]
Dierk Borstel, stellvertretender Geschäftsführer von „Exit“, hat den Antrag auf Förderung im Rahmen des Programms „XENOS – Integration und Vielfalt“ gestellt. Seit zwölf Jahren stellt er Förderungsanträge bei Ministerien und Behörden.
- Sonderprogramm 2009
Ein Sonderprogramm der Bundesregierung gegen „Rechtsextremismus“ sollte das Aussteigerunternehmen vor der Pleite retten. „Das Sonderprogramm, mit dem die Bundesregierung nun chronische Pleite-Vereine á la EXIT unterstützen wird, schluckt zunächst rund sieben Millionen Euro Steuergelder und ist auf drei Jahre angelegt.“[4]
Sonstiges
2016 eröffnete Exit eine Regionalstelle in Schwerin, geleitet wird diese von dem ehemaligen NPD-Funktionär Stefan Rochow.[5]
Siehe auch
- Aktionen und Finanzen „Gegen Rechts“
Literatur
- Bernd Wagner: Jugend-Gewalt-Szenen, 1994; Beitrag zum Rechtsextremismus in der DDR und in den Neuen Bundesländern
Verweise
- Netzpräsenz – exit-deutschland.de
- Netzpräsenz des IDA-NRW
- „Exit“ fällt durchs Förderraster, Der Tagesspiegel, 2. Dezember 2008
