Pau, Petra

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Petra Pau (2006)

Petra Pau (geb. 9. August 1963 in Ost-Berlin, DDR) ist eine linksextreme, zionistische BRD-Politikerin der heutigen SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ und seit 2006 Vizepräsidentin des BRD-Bundestages. In parteikritischen Kreisen hat sie den Spitznamen SED-Pumuckl, sowohl wegen ihres Aussehens als auch ihrer mitunter konspirativen Art, Politik einzusetzen, um Andersdenkende zu diffamieren.

Werdegang

Herkunft

Petra Pau wurde am 9. August 1963 in Ost-Berlin geboren und wuchs dort auf. Ihr Vater war Maurer von Beruf.

Petra Pau ist seit 1994 verheiratet.

Ausbildung

In Berlin-Lichtenberg besuchte Petra Pau von 1969 bis 1979 eine Polytechnische Oberschule (POS). Das Fachschulstudium (1979–1983)[1] schloß sie als Pionierleiterin und Unterstufenlehrerin für die Fächer Deutsch und Kunsterziehung ab. Von 1985 bis 1988 studierte sie in Berlin an der SED-Parteihochschule „Karl Marx“ und erwarb ein Diplom als Gesellschaftswissenschaftlerin. 1983 wurde Pau, die in den Jahren zuvor verschiedene Aufgaben in der Pionier- und FDJ-Organisation übernommen hatte, Mitglied der SED.

Wirken

Vor dem Studium arbeitete Petra Pau zwei Jahre lang (1983–1985) als Pionierleiterin und Unterstufenlehrerin für Deutsch sowie Kunsterziehung in Berlin-Prenzlauer Berg. Bis 1985 war sie in ihrem erlernten Beruf tätig. Als Diplom-Gesellschaftswissenschaftlerin war sie von 1988 bis 1990 Mitarbeiterin für Aus- und Weiterbildung im Zentralrat der FDJ und wirkte an neuen Lehrprogrammen für die Pionierleiterausbildung mit. Bis Mitte Mai 1990 löste sie die Pionierorganisation der DDR auf und wurde danach arbeitslos.[2]

Von Januar bis Oktober 1991 war sie Vorsitzende des PDS-Bezirksverbandes Berlin-Hellersdorf und anschließend bis Oktober 1992 stellvertretende PDS-Landesvorsitzende in Berlin. Als André Brie wegen seiner verschwiegenen MfS-Vergangenheit zurücktreten mußte, wurde Petra Pau im Oktober 1992 zur Landesvorsitzenden der Berliner PDS gewählt. Dieses Amt bekleidete sie bis Dezember 2001 und war von 2000 bis 2002 außerdem stellvertretende PDS-Bundesvorsitzende. Innerhalb der Linkspartei gehörte Petra Pau zu dem Netzwerk der sogenannten Reformlinken.

1996 wurde Pau vom Amtsgericht Berlin wegen Hausfriedensbruchs zu einer Geldstrafe von 4.500 DM verurteilt, da sie gemeinsam mit Gregor Gysi und Lothar Bisky an einer Besetzung der Räume der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR beteiligt war.[3] Die Besetzung erfolgte aus Protest gegen einen Bescheid des Berliner Finanzamts, das von der SED-Nachfolgepartei eine Steuernachzahlung von 67 Mio. DM für das Jahr 1990 einforderte. Später wurde der Steuerbescheid allerdings auf 8 Mio. DM reduziert.

Petra Pau gehörte von 1990 bis 1995 der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Hellersdorf und von 1995 bis 1998 dem Abgeordnetenhaus von Berlin an. Bei der Bundestagswahl 1998 gewann sie ihr erstes Direktmandat für den Deutschen Bundestag im Berliner Wahlkreis Berlin-Mitte-Prenzlauer Berg gegen Wolfgang Thierse, den damaligen Spitzenkandidaten der SPD, und Marianne Birthler, die damalige Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen. Pau ist auch danach als direkt gewählte Abgeordnete in den Bundestag eingezogen und gehörte gemeinsam mit Gesine Lötzsch als direkt gewählte, aber fraktionslose Abgeordnete weiterhin dem Bundestag an, nachdem die PDS bei der Bundestagswahl 2002 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Petra Pau erzielte zuletzt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bei der Bundestagswahl 2005 42,6 % der Erststimmen.

Von Oktober 2000 bis Oktober 2002 war Pau zudem stellvertretende Vorsitzende des PDS-Bundestagsfraktion. Seit Oktober 2005 gehört sie dem Vorstand der Linksfraktion im Bundestag an und war von 2005 bis 2008 auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit 2005 ist sie Leiterin des Fraktionsarbeitskreises BürgerInnenrechte und Demokratie.

Am 7. April 2006 wurde sie zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gewählt, nachdem der ursprüngliche Kandidat der Linksfraktion, Lothar Bisky, in vier Wahlgängen nicht die notwendige Stimmenzahl erreicht hatte.

Paus Sekretärin Maja Noack war hauptamtlich beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR beschäftigt.[4]

„Israel-Lobby“

Petra Pau kritisiert ihre Parteikolleginnen Annette Groth und Inge Höger, die sich an der internationalen Gaza-Solidaritätsflotte beteiligt hatten. Pau hatte in einem Brief an die Jüdische Gemeinde Bremen geschrieben, zu dem Bündnis habe mindestens eine türkische Organisation gehört, „die in einem pro-faschistischem Ruch steht“. Außerdem sehe die Bundestagsvizepräsidentin „Judenhaß“ als Folge der Aktion, die Ende Mai 2010 Hilfsgüter in den blockierten Gazastreifen bringen wollte. In Weltnetz-Tagebüchern „feiert der Antisemitismus sprunghaft Urständ“. Bei dem Angriff auf den Schiffskonvoi erschossen israelische Soldaten neun Aktivisten. An Bord war neben Höger und Groth auch der ehemalige Linken-Abgeordnete Norman Paech.[5][6]

Kampagnen

Die Denunzierung der Leistungsruderin Nadja Drygalla

Dazu schrieb Der Spiegel am 3. August 2012:

„Die Linken-Politikerin Petra Pau erhebt Vorwürfe gegen den Deutschen Olympischen Sportbund. Es gebe seit langem Gerüchte über einen möglichen Kontakt der Ruderin Nadja Drygalla in die Nazi-Szene. Funktionär Vesper erklärt, die Athletin habe sich zweifelsfrei von rechtem Gedankengut distanziert.[8]
Ablauf und Hintergrund

Dazu der Spiegel weiter:

„Am 2. August 2012 reiste Drygalla vorzeitig aus dem Olympischen Dorf ab. Grund sind Gerüchte, dass sie mit Michael Fischer liiert sein soll – der 24-Jährige wird der rechtsextremen Szene zugeordnet, bei der Landtagswahl 2011 war er im Wahlkreis Rostock IV Direktkandidat der NPD. Nach Angaben der Partei ist Fischer im Mai 2012 ausgetreten.“

Netzwerke und Mitgliedschaften

Was für Petra Pau in der DDR Moskau und die Russen waren, sind heute in der BRD für sie Tel Aviv und die Juden. Ihre Nebentätigkeiten zeigen, daß Staatsparasiten der DDR problemlos zu Staatsparasiten der BRD mutieren konnten.

Filmbeiträge

Petra Pau – Shalom und Salam – „Holocaust
„Scheinheiligkeit ist eines der grundlegenden Probleme in der Politik. Petra Pau und die SPD schießen den Vogel im Flug ab. Jene Petra Pau, welche die Sitzung leitete und trotz offensichtlicher Beschlußunfähigkeit (30 Anwesende Parlamentarier) abstimmen ließ ...“[9]

Galerie

Literatur

  • Brigitte Fehrle: Bundestagspräsidentin Petra Pau In: Michael F. Feldkamp (Hg.): Der Bundestagspräsident. Amt – Funktion – Person. 16. Wahlperiode, München 2007, ISBN 978-3-7892-8201-0, S. 202–208.

Verweise

Fußnoten

  1. Ausbildung am Zentralinstitut der Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ in Droyßig
  2. Internationales Biographisches Archiv 10/2006
  3. Neue Runde im Prozeß gegen PauBerliner Zeitung, 23. November 1996
  4. Die Sekretärin von Bundestags-Vize Petra Pau war bei der Stasi, B.Z., 31. Januar 2011
  5. Pau kritisiert Parteifreunde für Teilnahme an Gaza-„Solidaritätsflotte“, open-report.de, 11. Juli 2010
  6. Pau kritisiert Teilnehmer der „Gaza-Solidaritätsflotte“Junge Freiheit, 13. Juli 2010
  7. Die Anti-Iran-Kampagne und die Weihnachtsbombe, 9. November 2008
  8. Nazi-Verdacht: Linken-Politikerin kritisiert Funktionäre im Fall DrygallaDer Spiegel
  9. Meldewesengesetz: Die scheinheilige Opposition, iknews.de, 9. Juli 2012